Merkel-Regierung auf dem Weg zur Scharia Justiz?

Maas will Kinderehen nicht verbieten

Bundesjustizminister Heiko Maas hat einen Gesetzentwurf zur Kinderehe vorgelegt. Anstatt diese zu verbieten, will er sie nur in bestimmten Fällen aufheben lassen. Die Empörung ist selbst in der Koalition groß.

Veröffentlicht:
von

In dem umstrittenen Gesetzentwurf des Bundesjustizministers Heiko Maas heißt es, dass Kinderehen dann aufgelöst werden sollen, wenn das Kindswohl gefährdet wäre. Abgesehen davon, dass Kinderehen das Kindswohl in jedem Fall gefährden, ist dieser Entwurf einfach nur dürftig. Ehen von Minderjährigen sollten in jedem Fall verboten sein.

Entsprechend groß war die Empörung selbst in den eigenen Reihen. »Dilletantisch«, »ängstlich« und »nicht akzeptabel« lauteten nach einem Bericht der Huffington Post die Kommentare des Koalitionspartners.

Klare Worte findet die stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland Beatrix von Storch: »Schritt für Schritt halten so die Werte der Scharia bei uns Einzug. Wenn Sie von diesem Ansinnen zurückrudern wollen, Herr Maas, dann stellen Sie bitte klar, dass die Scharia unvereinbar mit unserer Verfassung und unseren Werten ist. Alles andere ist ein Offenbarungseid.«

Und in der Tat sind die Kinderehen nur ein Symptom. Sie verdeutlichen, wie weit die Scharia bereits in Deutschland Fuß gefasst hat. Die Zivile Koalition hat zu diesem Thema eine Broschüre erstellt, die hier bestellt oder heruntergeladen werden kann.

Mehr auf bild.de und huffingtonpost.de

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte
unterstützen Sie mit einer Spende unsere
unabhängige Berichterstattung.

Abonnieren Sie jetzt hier unseren Newsletter: Newsletter

Kommentare zum Artikel

Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.

Gravatar: H.von Bugenhagen

Wer sich über Kinder Ehefrauen im Alter von 5 – 14 Jahre hermacht.(an minderem Alter möchte ich gar nicht denken)wird dieses Kind bis zum 16. Lebensjahr zum Krüppel gemacht haben.Das kann auch die Burka nicht verbergen.

[Gekürzt. Die Red.]

Gravatar: Georg Dobler

Das ist eine ungeheure Sachedie schon seit 09. Sept. 2016 durch die Zeitungen gegangen ist, 361 verheiratete Kinder unter 14 Jahren sind als Flüchtlinge amtlich erfasst. Dies ist seit Juli 2016 durch eine Anfrage der Grünen bekannt geworden. Wo bleibt der Aufschrei? Stellen wir uns vor, 361 Deutsche oder ansässige Ausländer mit pädophiler Neigung hätten sich je ein Kind geschnappt und würden dieses als abhängiges Anhängsel zu Hause halten und missbrauchen. Die Einsatzkommandos würden ausrücken und die Haftbefehle vollstrecken und die Kinder befreien.
Und jetzt? Ist die Rechtsordnung beseitigt?
Seit 4 Monaten besteht der dringende Tatverdacht dass 361 Kinder unter 14 Jahren in ihrem Zuhause sexuell mißbraucht werden oder worden sind. Nach § 176 StGB ist eine solche Tat mit bis zu zehn Jahren Freiheitsstrafe bedroht und Jeder, wirklich Jeder wird und wurde seit Bestehen der Bundesrepublik nach diesem Gesetz belangt und schwer bestraft, meist unter Verlust der bürgerlichen Existenz, des Arbeitsplatzes und Zerstörung der Familie wenn eine Tat bekannt geworden ist. Wenn nun aus anderen Ländern eingereiste bestimmte Personen davon ausgenommen werden sollten wäre Artikel 20 GG in Betracht zu ziehen: "[...] die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist". Es müsste sich dringend jemand finden, der die "andere Abhilfe" bemüht (Presse, Journalisten, Strafanzeigen, Schreiben an Justizminister, Staatsanwaltschaft, Petitionen) . Wenn dann die Beseitigung der Rechtsordnung anhielte wäre der Weg zu Artikel 20 geboten.

Gravatar: E. Ludwig

@Walt Maista 04.11.2016 - 08:04
Zitat: Darin wird eindeutig beschrieben, das Terrorismus nicht zu tolerieren ist.
Es kommt immer darauf an, wie und vom wem Terrorismus definiert und ausgeübt wird. Ich unterscheide grob Terrorismus mit Waffen und ohne.

Aus einem Vortrag vom 20. März 1969
an der Mount Sinai Medical School New York von Dr. Richard Day:
Dr. Richard Day war Director der von Rockefeller gesponserten 'Planed Parenthood'* Organisation und Insider des Order-einer geheimen Vereinigung, deren Ziel ist die Errichtung der NWO.

“Die Menschen würden durch die Informationen, die sie bekommen, konntrolliert werden. Diese Information wird selektiv sein. Nicht jeder wird Bücher besitzen dürfen. Gewisse Bücher werden aus den Bibliotheken verschwinden. Literturklassiker werden subtil verändert werden (ist bereits mit Goethe passiert). Die Menschen werden zu einer längeren Schulzeit verpflichtet, aber sie lernen nichts dabei und werden immer dümmer.“
Sie wollen uns einen Chip implantieren, damit sie uns identifizieren können, und damit sie uns überwachen, unsere Bewegungen kontrollieren und unsere Einkäufe aufzeichnen können. Gleichzeitig wollen sie den bargeldlosen Zahlungsverkehr einführen, wobei der Chip das Geld beinhaltet und nur damit bezahlt werden kann. Unliebsamen Personen wird man einfach den Chip abschalten, damit sie dadurch über den Chip ebenfalls >ausgeschaltet< sind.
„Weltkriege sind überflüssig, so Dr. Day, >deshalb wird Terrorismus stattdessen verwendet“. Und weiter:

„Es wird Arbeitslosigkeit und Massenmigration geben, um lange etablierte und konservative Gemeinschaften aufzubrechen und wurzellos zu machen. Und zwar durch Grenzöffnungen bzw. bewußte Zulassung von Flüchtlingsströmen. Fremde werden besser behandelt als Einheimische, ausländische Sozialschmarotzer sogar gefördert. Die Völker sollen ihre Sprache, Individualität und Traditionen aufgeben und Herkunft leugnen, und in einem kulturlosen Einheitsbrei aufgehen. Gesetzesänderungen werden soziales und moralisches Chaos auslösen, der Drogenkonsum wird gefördert, um eine Dschungelatmosphäre in den Städten zu produzieren.“

Aus einer BBC Dokumentation von Stephen Bradshaw. Aussagen des israelischen Militäthistorikers und -theoretikers Professor Martin van Creveld, augestrahlt in den 1990er-Jahren im österreichischen Fernsehen unter dem Titel >Welt am Abgrund< : Der Tag würde kommen, an dem man Flüchtlingsschiffe würde versenken müssen >Jagen wir einige von den Booten in die Luft, die anderen werden es sich dann überlegen< Darauf die Frage des Interviewers: Auf sie schießen? Glauben sie, das wird kommen? Antwort: >Oh ja, das wird kommen...<

Quelle:Er führte auch aus – Zitate aus dem Buch 'Unsichtbare Fronten' von Viktor Farkas 2009:

[Nicht gekürzt. An dieser Stelle ist einfach Schluss ... Die Red.]

Gravatar: Walt Maista

@ E. Ludwig

Tatsächlich - ich hatte bisher davon noch nichts gehört.

Trotzdem wundert es mich nicht, das die EU-Diktatur sich so einen hyperlinken Menschenrechtsschwachsinn ausgedacht hat.

Mir ging es lediglich um die Diskriminierung des Mannes, die von dem seit Jahrzehnten gewohnten Kampf-feminismus ausgeht und an die sich schon alle gewöhnt haben.
Natürlich, man könnte diese von mir beschriebene Diskriminierung des Mannes auch versuchen, in den Fokus dieser Europäischen Rahmenrichtlinie für (aufoktruierte) Toleranz zu setzen.

Da ich persönlich mich aber mit den meisten der dort aufgeführten "Toleranzforderungen" nicht identifiziere, verzichte ich lieber auf mein Anrecht als Mann und lasse alles beim Alten.

Interessant aber ist in Sektion 4 unter LIMITATIONEN der Absatz (a).

Darin wird eindeutig beschrieben, das Terrorismus nicht zu tolerieren ist.

Ganz offensichtlich hat Merkel und ihre Vasallen diese Richtlinien noch nicht gelesen.
Naja - es ist ja auch "nur" ein Rahmenwerk (noch) ohne rechtliche Bindung. Das wird aber noch kommen. Dann aber ist dies wirklich nicht mehr mein Land! -

Gravatar: E. Ludwig

@Walt Maista 01.11.2016 - 03:26
Zitat: Das ist eine Diskriminierung, die seit eh und je so in der sogenannten "Zivilgesellschaft" fest verankert ist...

Ein bislang unbeachtetes Europäisches Rahmenstatut zur Förderung der Toleranz sieht in Sektion 2e vor, dass die EU "konkrete Maßnahmen" ergreift, um Rassismus, Vorurteile nach Hautfarbe, ethnische Diskriminierung, religiöse Intoleranz, totalitäre Ideologien, Xenophobie, Antisemitismus, Homophobie und "Anti-Feminismus" zu "eliminieren"."
und weiter:
"So ist in Sektion 1b beispielsweise davon die Rede, dass es zukünftig schon als "Verleumdung" gewertet werden soll, wenn sich jemand über eine der aufgeführten Gruppen lustig macht. Und in Anmerkung 3 zu Sektion 3 betont man, dass dieser Toleranzzwang nicht nur für den Umgang von Regierungen mit Bürgern, sondern auch für den Kontakt aller Individuen untereinander gelten müsse. Sektion 6c verlangt, dass neue Behörden eingerichtet werden, die dies überwachen. Sektion 7 fordert, dass Verstöße nicht als einfache, sondern – strafverschärfend - als "qualifizierte" Straftaten gelten sollen (wie beispielsweise gefährliche Körperverletzung). Jugendlichen Täter sollen in speziellen Programmen zu einer "Kultur der Toleranz" umerzogen werden. Sektion 8 regelt, dass die Vorgaben bereits in den Grundschulen Teil des Unterrichts werden und Sektion 9 schreibt den Radio- und Fernsehsendern Mindestprogrammanteile vor, in denen sie das "Klima der Toleranz" verbreiten sollen."

Quelle: DasGelbeForum: "Die europäische Diktatur der Toleranz" 29.09.2013
Das Papier:
http://www.europarl.europa.eu/meetdocs/2009_2014/documents/libe/dv/11_revframework_statute_/11_revframework_statute_en.pdf

Gravatar: Josefine

Immer wenn ich ein Foto dieses sogenannten "Ministers" betrachten muß, wird die Überzeugung in mir tiefer, daß unsere Bundesrepublik noch keinen unsympathischeren Justizminister als den kleinen Mann im grauen Anzug gesehen hat. Auch an der Fachkompetenz bestehen ernste Zweifel. - Naja, ist ja kein Jahr mehr bis zur Bundestagswahl... Dann können ihn die Sozis wieder auf einen anderen Posten "entsorgen" - vielleicht in die Friedrich-Ebert-Stiftung... ;-)

Gravatar: Johanna Greber

Was hat folgender Prolog mit – Kinderehen – zu tun?
Wie hier so manches Mal schon dargestellt, begründet und erklärt, erwirtschaften Mütter und Kinder die Grundstückspreise und –Pachtzinsen in Stadt und Land. Die in den Mietpreisen der städtischen Wohnungen und Geschäfte eingebaut sind, in allen Kauf- und Verkaufspreisen von Erzeugnissen und Dienstleistungen. Denn ohne Kindernachwuchs und Erziehungsarbeit der Mütter als auch ohne Schularbeit der Kinder gingen die Grundstückspreise und Wohnungsmieten allenthalben in die Knie. Und die Löhne auf Kosten - arbeitsloser Einkommen - in die Höhe.
Was hat das mit dem Thema – Kinderehen – zu tun?
Nun, es soll am Beispiel der etwa 40 Milliarden Euro monatlich, die von Mütter und Kindern, wie oben angeführt, erarbeitet werden und auf deren Lohnauszahlung sie zugunsten des “ arbeitslosen Einkommens “ der Grundeigentümer verzichten, ihre Dummprägung dafür durch staatskirchlichen Schulzwang, durch Wissenschaften und Medien aufzeigen. Denn immerhin könnten die Mütter je Kind unter 14 Jahren gut 3000.- Euro Lohn aus den genannten Milliarden monatlich erhalten. Ohne jeden steuerlichen Beitrag letztlich aus dem Lohn ihrer Ehemänner.
Zu dieser Dummprägung zählt, dass Sex mit Kindern als auch Kinderehen ungeheuer wichtig und ablenkend herausgestellt werden in einer absurden Bedeutung und Qualität, die vergleichsweise zum Ausdruck kommt wie die eines katholischen Soldaten, der seinem Beichtvater bekennen muss, wie oft er sich selbst befriedigt hat, aber nicht, wie viele feindliche, katholische Gegner er verkrüppelt und erschossen hat.
Auch sollte man bedenken, dass mit dem Lohnverzicht von Müttern und Kindern zugunsten des Multi-Milliardär und Multi-Millionär Grundstücksadels deren Kriege für noch mehr Landgewinn finanziert wurden. Ja, dass dieser Verzicht selbst zur wesentlichen Kriegsgewinnursache wurde.

Gravatar: thwellert

@ Karin Weber

Liebe Frau Weber -

ich war bisher immer bei Ihnen und Ihrer Argumentation. Es passte sozusagen "kein Blatt" zwischen uns.

Aber diesmal muß ich mit Nachdruck an etwas erinnern und Sie bitten, das nicht weiter zu tun.

Der Link zu den ISIS-Verbrechen HILFT denen, anstatt andere zu wecken! Es ist nicht nützlich, deren Links zu teilen oder auf deren Schandtaten mit Intenetlinks zu verweisen. Sie machen damit kostenlose Werbung für diese Teufelsbrut. Ich denke nicht, das das Ihre Absicht war.
Auch eine Abwägung zwischen Vor- und Nachteil, einen Link zu teilen, ist fragwürdig. Es gibt sicher andere Methoden, die Couchpotatoes und Gutdummmenschen aus ihrem Dornröschenschlaf zu wecken.

Wenn sich jemand an diesen IS-Videos hochziehen will, dann kann es jeder selbst Googlen.

Bitte nehmen Sie's als Bitte von mir und nicht als Versuch einer Bevormundung.

Gravatar: Dirk S

@ H.von Bugenhagen

Zitat:"Es verbirgt sich der schlichte Sachverhalt dahinter, dass sich ältere perverse Männer über junge Mädchen hermachen und sie missbrauchen", sagt Rainer Wendt"

Mal abgesehen davon, dass Kinderehen (als mindestens ein Ehepartner unter 14) nicht mit unseren Rechtsnormen vereinbar sind (wir kennen nur die Jugendehe mit einem Partner älter als 16 aus gerichtlich zu bestätigende Ausnahme) und es wünschenswert wäre, wenn dies auch rechtlich konsequent geltend gemacht werden würde, Herr Wendt irrt hier (teilweise):

Nicht in allen Kinderehen ist nur der weibliche Ehepartner eine Kind, oftmals auch der Männliche. Ehen zwischen Kindern werden in muslimischen Gesellschaften ebenfalls oft geschlossen (natürlich ohne die Braut oder den Bräutigam zu fragen), de fakto hat man bei diesen Zwangskinderehen 2 Opfer (was Herr Wendt anscheinend zumindest verdrängt). Die Kinderehe zwischen einem vorpupertären Mädchen und einem alten Mann ist eher die Ausnahme.
Nur geht die Äußerung von Herr Wendt am realen Problem vorbei und trägt somit nicht zur Problemlösung bei. Aber ein bischen Polemik ablassen ist ja auch ganz gut, wenn man in der Presse bleiben will.

Polemikfreie Grüße,

Dirk S

[Gekürzt. Die Red.]

Schreiben Sie einen Kommentar


(erforderlich)

Zum Anfang