Regierungsbildung wird als schwierig betrachtet

Likud und Netanyahu Wahlsieger in Israel

Benjamin Netanyahu und seine Likud-Partei sind die Wahlsieger der Parlamentswahl in Israel. Von den 120 Sitzen in der Knesset gehen 36 an die Likud. Der große Kontrahent Blau-Weiß kommt auf 32 Sitze. Dennoch wird die Regierungsbildung als sehr schwierig betrachtet.

Screenshot Israel TV
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Lange sah es nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen bei der Parlamentswahl in Israel zwischen der Likud von Benjamin Netanyahu und Blau-Weiß von Benny Gantz aus. Viele Beobachter und Experten sahen dabei Gantz knapp vorne. Doch bis jetzt kam es ganz anders: die Wahl ging an Netanyahu, seine Partei erhält laut Jersualem Post nach aktueller Auszählung 37 der 120 Sitze in der Knesset und gewann 4 Sitze hinzu während Blau-Weiß 33 Sitze erhält, gegenüber der vorherigen Wahl also unverändert blieb.

Theoretisch wäre eine mehr als nur stabile Regierungskoalition aus den beiden Parteien möglich. Allerdings stehen die persönlichen Diskrepanzen zwischen Netanyahu und Gantz dem entgegen. Zumal Netanyahu wie auch in der Vergangenheit eine Koalition mit den orthodoxen Parteien im Parlament von Lieberman (6 Sitze), der Shas (9 Sitze) und der Tora-Partei (7 Sitze) anstreben will.

Aber: gemeinsam erlangt man lediglich 59 der 120 Sitze, hätte also keine parlamentarische Mehrheit. Und: Benjamin Netanyahu steht derzeit in Israel noch unter Anklage. Rechtsexperten sehen es als im Hinblick auf die Verfassung des Landes zweifelhaft an, dass er überhaupt mit der Regierungsbildung beauftragt werden darf.

Für den Fall, dass Netanyahu nicht mit der Regierungsbildung beauftragt werden kann, wäre der Weg dann wieder für Benny Gantz frei. Die Überschneidungspunkte beider Parteien sind deutlich größer als die Differenzen. Einer gemeinsamen Regierung stehen lediglich die beiden Parteichefs im Weg.

Größere Abweichungen werden bis zum offiziellen Wahleregbnis am Donnerstagmorgen nicht erwartet; aber gerade die kleinen Abweichungen könnten maßgeblich entscheidend sein, ob es für eine Neuauflage einer Mitte-Rechts-Koalition unter Führung der Likud reicht - oder eben auch nicht.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Hajo

Merkwürdigerweise verlangen viele ihre reichen Glaubensbrüder weltweite Öffnungen und in ihrem Stammland schotten sie sich nach allen Seiten ab und das ist sowas von widersprüchlich und wer das nicht sehen will hat seine Urteilsfähigkeit verloren oder er negiert diese Tatsache aus übergeordneten Gründen.

Gravatar: Wolfram

Herzlichen Glückwunsch !!! GOTT segne und schütze Sein Volk !!!

Das arme, von agressiven, heidnischen, rassistischen, antsemitischen Feinden umgebene "Würmlein Jakob" = Israel braucht einen strken regierungs-Chef, der sein land liebt und verteidigt - wie Orban,Kurz und Trump usw..

Heimatliebe und Schutz der eigenen Bevölkerung vor Feinden fallen unserer Politik ja sehr schwer und deshalb diese ständigen medialen, regierungshörigen Antagonismen und Hetzereien gegen alle konservativen Staaten - und Israel haben die besonders auf dem Kieker, vor allem die grünen und roten Atheisten und ihre demagogischen Schmierblätter !!!

Psalm 2,1+4: "Warum toben die Heiden und reden die Leute so vergeblich?... Aber der im Himmel wohnt, lacht über sie, und der HERR spottet über sie. ER wird einmal reden mit ihnen in Seinem Zorn, und mit Seinem Grimm wird Er sie schrecken."

Den athestischen Spöttern und grün-roten Demagogen (die nur das Wohl ihrer Parteikader und ihre unterdrückenden Macht im Sinn haben) wird in der bald hereinbrechenden Gerichtszeit ihr Hohn und Hochmut noch vergehen !!!

Die Seuchen (incl Fisch- und Artensterben) und Tsunamis, Vulkanausbrüche und Erdbeben, Dürren, Wirbelstürme und Überschwemmungen weltweit sind erst die harmloseren Vorzeichen dieser Zeit. Die Welt ist sodomitisch gerichtsreif !!! Bald schütten die apokalytischen Gerichtsengel ihre Zornesschalen über die Menschheit aus und dann wird es Feuer und Steine vom Himmel prasseln usw.!!! (siehe Apokalypse)

Gravatar: Sebastian K

Man wird zuerst die Briefwahl-Stimmen (Soldaten, Diplomaten, usw) auszählen müssen. Falls es dann bis 61 Mandaten nicht reicht - dann kommt entweder die Partei von Lieberman, oder Zentrums-Abgeordnete aus Teilen der Blau-Weiß in Frage als Koalitionspartner in Frage.

Auf der unmittelbaren Agenda stehen vor allem 3 Anliegen:

(1) Übergang von der Militär zu Zivil-Verwaltung im Jordantal

(2) Beendigung des Richter-Unwesens: Richter sollen auf eine klar definierte Zeit, zB 7-10 Jahre allein von der Regierung ernannt und vom Parlament bestätigt werden, und nicht wie jetzt von der linksgerichteten Rechtsanwaltskammer durchgedrückt werden.
Eventuell sollen sie sich für die 2te Amtszeit einer landesweiten Wahl stellen.

(3) Aufbau einer vernünftigen, robusten parlamentarischen Immunität: Aufhebung der Immunität bedarf dann einer 2/3 Mehrheit, wie beim Impeachment im US Senat. Anders als jetzt müsste die Immunität selber nicht beantragt werden...

2&3 sind gegenwärtig Probleme nicht nur in Israel, sondern auch in Polen, Italien, Ungarn usw. Nur als Vorstellung: wäre es nicht dufte, wenn die einzelnen Richter vom BVerfG nach 7-10 Jahren sich jeweils einer bundesweiten Wahl stellen müssten?

Gravatar: Ede Wachsam

Der neue und alte Ministerpräsident Israels ist und bleibt Binyamin Netanyahu und der Dreck mit den ihn die Linken beworfen haben, wird von ihm abfallen wie ein altes Kleid, da bin ich ganz sicher. Es ist wie hier bei uns mit der AfD, denn Linke lügen immer und sind Feinde der Wahrheit. Übrigens fand ich bei t-online, die schon vor Ende der Wahl von einem neuen Patt gefaselt haben, heute Morgen keine einzige Meldung über die Israel Wahl. Auch die Dreckschleudern gegen Donald Trump werden allesamt ad absurdum geführt werden, denn Gott hat sowohl Netanyahu als auch Donald Trump auf den Schild gehoben und nur ER kann das, wenn ER will, auch wieder ändern. Was sind schon ein paar Sandkörner die sich wie die Mücken aufblasen, wenn ER schon ganze Völker nur als Tropfen am Eimer bezeichnet?
Jes 40,15
15 Siehe, die Völker sind geachtet wie ein Tropfen am Eimer und wie ein Sandkorn auf der Waage. Siehe, die großen Inseln sind nur wie ein Stäublein.

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