Erstmals wurde einer Fraktion im Bundestag ein Vizepräsident verweigert

Letzte planmäßige Bundestagssitzung in dieser Legislatur

Der Demokratie geht es schlecht in diesem Land. Massive Grundrechts- und Freiheitsbeschränkungen bis hin zu eklatanten Verletzungen elementarer Menschenrechte begleiten diese Legislatur. Unter anderem wurde erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland einer Partei die Stellung eines Bundestagsvizepräsidenten verweigert.

Foto: The European Commission / PD
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Die jetzige Legislatur des Bundestags ist mit ihrer letzten planmäßigen Sitzung so gut wie zu Ende gegangen. Zeit, ein kleines Resümee zu ziehen. Was bleibt im Rückblick vom Kabinett Merkel IV in Erinnerung?

In erster Linie die Beschränkungen von Grund- und Freiheitsrechten durch den Merkel-Lockdown, beschlossen von einer Hinterzimmerpolitik, verborgen vor der Öffentlichkeit, vereinbart von einem Zusammenschluss an Politikern, die laut der in diesem Land geltenden Vorschriften an der Gesetzgebung überhaupt nicht beteiligt sind. Die ominöse Ministerpräsidentenkonferenz, in der überhaupt kein Platz für den Bundeskanzler vorgesehen ist, hat jene Maßnahmen beschlossen, die dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland zuwider laufen. Doch das ist nicht die erste elementare Verletzung des Grundgesetzes.

Da ist auch noch das Zensurgesetz, euphemistisch als Netzwerkdurchsetzungsgesetz verklausuliert. Maas hat es auf den Weg gebracht, durchgedrückt und damit den Art 5 GG (Meinungsfreiheit) ad absurdum geführt. Dafür »durfte« er sich dann auch von der Menschenrechtskommission der UN in sein Poesiealbum schreiben lassen, dass dieses Gesetz nicht im Einklang mit den grundlegenden Menschenrechten steht.

Was fast schon vergessen ist, ist die Tatsache, dass erstmals seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1949 einer im Bundestag vertretenen Fraktion die Gestellung eines eigenen Bundestagsvizepräsidenten seitens des Altparteienkonglomerats untersagt wurde. Über die gesamte Legislatur haben die Altparteienvertreter im Bundestag verhindert, dass die AfD als stärkste Oppositionspartei einen Bundestagsvizepräsidenten stellen durften. Ein durch und durch undemokratisches Vorgehen.

Merkel und Konsorten haben die Demokratie in diesem Land schwer beschädigt. Die innere Sicherheit haben sie genauso zerstört wie einige im Grundgesetz vorgegebenen Freiheits- und Grundrechte. Diese Legislatur ist im Rückblick betrachtet die undemokratischste und demokratiefeindlichste in den 72 Jahren Existenz der Bundesrepublik Deutschland. Verantwortlich dafür ist Merkel!

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Ede Wachsam

@Voltaire 01.07.2021 - 09:37
An Sie persönlich adressiert: ich lebe mein Leben so, wie ich es mit meinem Gewissen vereinbaren kann.
Dazu brauche ich weder Gott noch sonst ein höheres imaginäres Wesen und schon gar keine Politiker mit einer degenerierten Staatsgewalt - und damit schließe ich unsere "Diskussion". Zitat Ende

Ja das ist typisch für Menschen die die Wahrheit meiden und keinen Stich dagegen bekommen können. Ich beende die Diskussion, klar dürfen Sie das, die Meisten schweigen einfach wenn sie nicht mehr weiter wissen.

Mir dagegen ist es schnuppe was irgend welche Leute für eine Meinung über Gott haben, denn ich weiß wer er ist und wie er ist. Die Bettnässer haben auch ne Meinung, die meinen sie hätten geschwitzt. Egal ob Voltaire oder Kant. Bin ich ein Papagei um diesen Leuten nachzuplappern oder deren verqueres Denken zu übernehmen, oder denke ich doch immer noch selbst?

Natürlich können Sie so leben wie Sie wollen, Niemand nimmt Ihnen das Recht dazu. Eins aber sollten Sie wissen:

Hebr 9,27
Und wie den Menschen bestimmt ist, einmal zu sterben, danach aber das Gericht!

Eine Einzige Lüge für die sie keine Vergebung durch Jesus Christus haben und sie sind für immer erledigt, denn Gott ist Heilig und in seinem Licht können Sünder nicht bestehen, sie werden nur den Wunsch haben nichts wie weg, ja und wohin können Sie dann gehen außer an den Ort wo alle Sünder auf eigenen Wunsch sein werden? Klar sie werden Ihren Voltaire da treffen, vielleicht auch Immanuel Kant aber die backen da viel kleinere Brötchen und das in alle Ewigkeit in den unauslöschlichen Qualen und gefangen in ihren persönlichen Schulden. Also viel Spass in der Gottesferne, der die Liebe und Gerechtigkeit in Person ist und viel Spaß beim satan, der das Gegenstück als personifizierte Boshaftigkeit verkörpert. Klar, es ist Ihr gutes Recht mit ihrem von Gott geschenkten Leben so sorglos umzugehen, aber dass Sie ein Tor waren wird ihnen spätestens dann klar werden, wenn Sie aus ihrem irdischen Körper heraus sind nach ihrem letzten Schnaufer. Dann stellen Sie fest, dass Sie immer noch als die Person exisitiere, die Sie auch im irdischen Leben waren. Es gibt kein Ausgelöscht sein, ein scherer Irrtum, sonst wäre das ganze Univerum und die Natur völlig nutz und sinnlos. Die ausgefeilte Komplexität der Lebens aber widerlegt dieses primitive Denken.

Wenn Sie nach ihrem Gewissen leben würden, würden Sie ganz anders denken. Ihr Gewissen ist tot und dass Sie Gott nicht brauchen ist reine Arroganz, denn Sie trinken sein Wasser, essen sein Brot, atmen seine Luft, leben durch seine Kraft weil ER sie gewollt hat und Sie ein liebevoller Gedanke von IHM sind und würde ER diese Kraft von Ihnen nehmen, wären Sie nur noch ein totes Staubkorn. Nur ihre exisitiernde Seele, ihr ICH bleibt in Ewigkeit, die Frage ist nur noch wo und an welchem Ort?

Hiob 34,10b - 30
Es sei ferne, (es ist nicht so) daß Gott sollte gottlos handeln und der Allmächtige ungerecht;
11 sondern er vergilt dem Menschen, wie er verdient hat, und trifft einen jeden nach seinem Tun.
12 Ohne Zweifel, Gott tut niemals Unrecht, und der Allmächtige beugt das Recht nicht. -
13 Wer hat ihm die Erde anvertraut? Und wer hat den ganzen Erdkreis hingestellt?
14 Wenn er nur an sich dächte und seinen Geist und Atem an sich zöge,
15 so würde alles Fleisch miteinander vergehen, und der Mensch würde wieder zu Staub werden.
16 Hast du nun Verstand, so höre das und merke auf die Stimme meiner Reden!
17 Kann denn regieren, wer das Recht hasst? Oder willst du den verdammen, der gerecht und allmächtig ist,
18 der zum König sagt: »Du heilloser Mann« und zu den Fürsten: »Ihr Gottlosen«,
19 der nicht ansieht die Person der Fürsten und achtet den Vornehmen nicht mehr als den Armen? Denn sie sind alle seiner Hände Werk.
20 Plötzlich müssen die Leute sterben und zu Mitternacht erschrecken und vergehen sie; die Mächtigen werden weggenommen ohne Menschenhand.
21 Denn seine Augen sehen auf eines jeden Weg, und er schaut auf alle ihre Schritte.
22 Es gibt keine Finsternis und kein Dunkel, wo sich verbergen könnten die Übeltäter.
23 Denn es wird niemand gesagt, wann er vor Gott zum Gericht erscheinen muß.
24 Er bringt die Stolzen um, ohne sie erst zu verhören, und stellt andere an ihre Stelle;
25 denn er kennt ihre Werke, und er stürzt sie des Nachts, dass sie zerschlagen werden.
26 Er urteilt sie ab wie die Gottlosen an einem Ort, wo viele es sehen,
27 weil sie von ihm gewichen sind und verstanden keinen seiner Wege,
28 so dass das Schreien der Armen vor ihn kommen musste und er das Schreien der Elenden hörte.
29 Wenn er sich aber ruhig hält, wer will ihn verdammen? Und wenn er das Antlitz verbirgt, wer kann ihn sehen unter allen Völkern und Leuten?
30 So lässt er denn nicht einen Gottlosen regieren, der ein Fallstrick ist für das Volk.

Genau das wird sehr bald passieren. Donald Trump wird wieder als rechtmäßig gewählter 45. Präsident der USA wieder in sein Amt kommen. Ein wichtiger Punkt für die ganze Welt. Den Betrügern wird der Prozess gemacht und auch hier bei uns, wird die korrupte Regierung abgesetzt und auch abgeurteilt werden. Nur noch etwas Geduld. Gott schaut lange zu in seiner Geduld, aber wenn er handelt, dann macht er alles richtig. GOTT MACHT NIE EINEN FEHLER, darum ist ER ja auch GOTT und die BIBEL ist sein inspiriertes Wort.

Also denken Sie noch mal wirklich über ihr Leben nach und suchen Sie die Wahrheit, denn die ist eine Person. Sein Name Jesus Christus der Gesalbte oder sein richtiger hebräischer Name JESHUA!!!

Beste Grüße
Ede Wachsam

Ein einfacher bibeltreuer Nachfolger von Jesus Christus
und ein vor über 44 Jahren geretteter Sünder. Davor 36 Jahre ein Atheist und Spötter wie Voltaire.

Gravatar: Voltaire

@ Ede Wachsam 30.06.2021 - 18:07

Sicher kennen Sie den kategorischen Imperativ von I. Kant: "Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde." (Grundlegung zur Metaphysik der Sitten).

Voltaire hat es genauso treffend, jedoch etwas kürzer zum Ausdruck gebracht: "Tu anderen, wie du willst, dass sie dir tun".

An Sie persönlich adressiert: ich lebe mein Leben so, wie ich es mit meinem Gewissen vereinbaren kann.

Dazu brauche ich weder Gott noch sonst ein höheres imaginäres Wesen und schon gar keine Politiker mit einer degenerierten Staatsgewalt - und damit schließe ich unsere "Diskussion".

Gravatar: Ede Wachsam

@Voltaire 30.06.2021 - 13:35
Dazu müssten Sie mir erst einmal erklären was Sie unter einer "Sekte" verstehen? Nebenbei bemerkt nannte man die erste Nachfolger Jesu, allesamt waren es am Anfang Juden und Israelis aus anderen Stämmen, ebenfalls eine "Sekte" (Der Apostel Paulus nennt es sogar beim Namen)

Apg. 24,12-15 hier besonders der Vers 14.
12 Und sie haben mich (Paulus) weder im Tempel noch in den Synagogen noch in der Stadt dabei gefunden, wie ich mit jemandem gestritten oder einen Aufruhr im Volk gemacht hätte. (Er hat nur von Jesus erzählt)
13 Sie können dir (gemeint ist ein Statthalter) auch nicht beweisen, wessen sie mich jetzt verklagen.
14 Das bekenne ich dir aber, dass ich nach dem Weg, den sie eine "Sekte" nennen, dem Gott meiner Väter so diene, dass ich allem glaube, was geschrieben steht im Gesetz und in den Propheten. (Paulus ein Bibeltreuer an ihren Messias Jeshua Glaubender Jude)
15 Ich habe die Hoffnung zu Gott, die auch sie selbst haben, nämlich dass es eine Auferstehung der Gerechten wie der Ungerechten geben wird.

So es geht hier um das was in der Bibel geschrieben steht. Alle die ihre eigenen Regeln daraus machen, das ist für mich "Sekte" und die beiden größten Sekten sind die katholische und evangelische Kirche.
Die einen politisieren nur noch und haben den HERRN längst über Bord geworfen und die anderen haben hanebüchene Irrlehren im Laufe der Jahrtausende neben eingeführt. Das verstehe ich unter einer Sekte und natürlich auch die Vereine welche irgend welche Sonderwegen lehren und sich nicht an die Schrift halten.
Auch die Scientologen und die Zeugen Jehovas sind zwei US amerkianische Wirtschaftssekten, denen es nur ums Geld geht, wobei die erste eine besonders brutale ihrer Art ist.

Es gibt aber viele Bibeltreue Freikirchen, die weder vom Staat Unterstützung bekommen, (lebennur von freiwilligen Spenden) noch lassen sie sich von dem reinreden. Die kann man nicht einfach als Sekten bezeichnen, wenn sie ihre Lehren und Versammlungen nach biblischen Grundsätzen leben. Die ersten Christen versammtlen sich in pirivaten Häusern und teilweise in Höhlen und Katakomben, weil sie ohne Grund, nur wegen ihrer Lehre blutig verfolgt wurden. Klar, dass man sie Sektierer nannte, weil sie die vielen römischen Götzen nicht verehren wollten. Auch die katholische Kirche haben die echte Christen blutig verfolgt und viele ermordet, (Stichwort Bartholomäusnacht-Hugenotten) weil die ebenfalls die katholischen Irrlehren nicht mitmachten und sich fremder Herrschaft nicht gebeugt haben.

So den Stein haben Sie erst mal wieder dankend zurück.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Der Demokratie geht es schlecht in diesem Land. Massive Grundrechts- und Freiheitsbeschränkungen bis hin zu eklatanten Verletzungen elementarer Menschenrechte begleiten diese Legislatur. Unter anderem wurde erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland einer Partei die Stellung eines Bundestagsvizepräsidenten verweigert.“ ...

Weil ihm genügt, dass der politische Werdegang Angela Merkels von zahlreichen Biographen und Kommentatoren beschrieben wurde?

„Die Charakterisierungen reichen von »Kohls Mädchen«1 über »Angela Unbekannt«2 und »Die Fremde«3 bis hin zur »Physikerin der Macht«4 oder aber der »Zauder-Künstlerin«5. Einigkeit herrscht darüber, dass Merkel bei ihrem parteiinternen Aufstieg davon profitieren konnte, als Frau aus dem Osten, ohne eigene Hausmacht in der Union, von politischen Weggefährten wie auch Gegnern lange unterschätzt worden zu sein“!!!
https://www.schoeningh.de/view/book/edcoll/9783657785247/BP000011.xml

Womit sicherlich auch ihm klar wurde, dass dies wohl schon deshalb nicht die letzte Sitzung unter göttlichem(?) Diktat war, weil unser(?) aller(?) Allmächtige(?) die kommenden Bundestagswohlen per ihr jüngst erteiltem „Selbstermächtigungsgesetz“ auch m. E. auf unbestimmte Zeit verschieben wird und uns damit noch sehr lang als ´Kanzelnde` erhalten bleiben wird ... sollte sie nicht geschlichen werden!!!

Gravatar: Voltaire

@ Ede Wachsam 30.06.2021 - 09:07

Sicher stimmen Sie mir zu, dass die "Brüderlichkeit" in den Sekten spätestens bei den Glaubensbrüdern aufhört und selbst intern sind sie sich oftmals nicht grün.

Hiermit werfe ich den ersten Stein...

Gravatar: Bert

Für Merkels Regierung gilt die Regel der Farbenlehre : Wer Rot und Grün mischt, wie sie, der erhält Braun. So ist das auch mit dieser Regierung. 1933 lässt grüßen. Damals hiess das Gesetz, das das Parlament zerstörte: Reichsermächtigungsgesetz - heute ist es der Corona Irrsinn.

Gravatar: Ede Wachsam

@ Voltaire 29.06.2021 - 15:20

Zitat:
Übrigens trägt die katholische Kirche sowie ALLE anderen "Glaubenssekten" mit ihren fanatischen Anhängern daran mit eine wesentliche Schuld - und werden für ihre Sünden zusammen mit den Politikern letztlich in der HÖLLE landen Zitat Ende

Ede Wachsam:
Fanatiker findet man besonders in Fußballstadien, Rockkonzerten und anderen weltlichen Götzentheatern.

Wenn einer mit Sicherheit in der Hölle gelandet ist so ist sein Name VOLTAIRE. Über den größter Spötter und Vorbereiter der franz. Revolution, der vor seinem Tod die ganze Nacht nach einem Priester geschrien hatte, äußerte seine Krankenschwester: „Für alles Geld Europas möchte ich keinen solchen Ungläubigen sterben sehen!“

Ich denke Sie haben sich da ein sehr schlechtes Vorbild ausgesucht und außerdem verurteilen Sie hier alle Christen in Bausch und Bogen, kennen aber offenbar nur Karikaturen von Christen und werfen alle in einen Pott. Würden wir auch so indifferent handeln, würde sich von uns kein einziger mehr um Euch, die sog. Ungläubigen Sorgen machen. Es könnte uns einfach egal sein ob sie ihre Ewigkleit in der selbst gewählten Verdammnis zubringen. Merksatz. Im Himmel und auf der neuen Erde gibt es nur Freiwillige, und in der Verdammnis eben auch. Jeder bestimmt sein eigenes Schicksal. Wer Jesus Christus gehorsam ist und zugibt ein Sünder zu sein und seine Schuld zu IHM bringt, ist gerettet und wird durch Gottes Gnade und Geist wieder als dessen Ebenbild lebendig gemacht. Die andern warten nur auf ihr Ende was sie weder kennen noch wissen wie es sein wird. Wer hier seinen letzten Schnaufer gemacht hat den erwartet dies:

ES IST DEM MENSCHEN GESETZT EINMAL ZU STERBEN, DANACH ABER DAS GERICHT:

Man braucht gar nicht erst versuchen sich zu verteidigen, oder gar mit guten Werken daher zu kommen, die nützen nämlich allein nichts. An jedem Sterblichen hängt seine eigene schuld wie mit Pattex festgeklebt und ist nach seinem Verlassen des irdischen Leibes für das ganze Universum sichtbar.

Ohne die Reinigung der persönlichen Schuld, die jeder Mensch mit sich herumschleppt, die nur durch das vergossene Blut Jesu getilgt ist, wird Niemand die heilige Gegenwart Gottes ertragen können und geht daher freiwillig in die ewige Finsternis der Verdammtnis und dort exisitiert er dann bei vollem Ich- Bewußtsein ebenfalls auf ewig.

Siehe auch Luk. 16,19-31 und da ist nur die Vorhölle beschrieben.

Daher nochmals: Voltaire ist ein ganz schlechtes Beispiel für die Zukunft jedes Menschen auch für Sie.

Ja und Bibeltreue Christen sind keine Fanatiker, sondern vertreten nur die Wahrheit in Psrson und das ist Jesus Christus, denn ER konnte zu Recht sagen: "Ich bin der Weg, die Wahrheit und das Leben, Niemand kommt zum Vater (Gott) außer durch mich!"

Gravatar: claude de+jean

Merkel du darfst nach der Zerstörung Deutschlands,nicht so einfach davon kommen!
Der Reisepass gehört abgegeben!!!

Du bleibst schön hier!

Gravatar: Jürgen kurt wenzel

Einfach ein böses schon von der Vergänglichkeit gezeichnetes ,, Gesicht "!!!Es kommt der Tag bei Christian Anders :,, Ein Budist gibt Angela Merkel eine Ohrfeige !"( Googel)

Gravatar: asisi1

Was da heraus kommt, ist doch so oder so nur zum Schaden des kleinen Mannes!
Am besten den ganzen Laden dicht machen. Politiker raus und 50% der Beamtenschaft entlassen!

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