Scholz und Lauterbach weiter für Impfpflicht

Lauterbach: »Verhängung von Bußgeldern ist unvermeidbar«

Die Impfpflicht soll Schritt für Schritt kommen. Daran halten der neue Ampel-Kanzler und sein SPD-Gesundheitsminister fest. Zur Durchsetzung wird es Bußgeldandrohungen geben.

Foto: Screenshot YouTube, Phoenix
Veröffentlicht:
von

Es soll keine Straftat sein, wohl aber eine Ordnungswidrigkeit, die mit Bußgeldern geahndet wird. Kanzler Olaf Scholz und sein SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach wollen die Impfpflicht Schritt für Schritt umsetzen und auch Konsequenzen all jenen androhen, die sich nicht daran halten.

Womit ist zu rechnen? »Die Verhängung von Bußgeldern ist unvermeidbar«, erklärte Karl Lauterbach gegenüber dem »Spiegel« [siehe auch Bericht »n-tv«]. Und diese sollen empfindlich, also hoch sein. Wie hoch? Das steht noch nicht fest. Doch »ins Gefängnis muss niemand«, versicherte Lauterbach. Was ist allerdings, wenn jemand die Bußgelder nicht zahlt? Was passiert nach der ersten, zweiten oder dritten Verweigerung? Das ist noch offen. Klar ist nur eines: Die Ampel-Regierung will Druck auf Ungeimpfte ausüben und bei der Impfung aufs Tempo drücken.

Für Mitarbeiter im Gesundheitswesen sollen die neuen Regeln schon ab März gelten. Ob dann auch schon die allgemeine Impfpflicht gilt, entscheidet der Bundestag im Januar. Bis dahin will man weiter mit massiven Werbekampagnen die Bevölkerung weiterhin zu den Impfungen bewegen.

 

 

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte
unterstützen Sie mit einer Spende unsere
unabhängige Berichterstattung.

Abonnieren Sie jetzt hier unseren Newsletter: Newsletter

Kommentare zum Artikel

Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.

Gravatar: henry paul

Wer menschen bedroht oder nötigt an einer Versuchanordnung oder Medizintest oder Gen-Test-Impfung teilzunehmen und sogar mit Ordnungsgeldern belegt, begeht eine gravierende Straftat.

Der "Staat" Germany ist gesetzlos und dswegen operiert er ohne Rücksicht auf die Bevölkerung.

Trotzdem: Noch gilt das EU-Menschenrecht EMRK und das Menschenrecht der UN

ES kommt die Stunde der Wahrheit: ist D noch ein Staat mit GG etc oder ist Germany eine Firma mit internen variablen Geschäftsanordnungen.

Diese Frage muss beantwortet werden.

Hessische Verfassung Art 159 : nach wie vor geleten in D ZUERST die Gestze der Besatzngsmacht USA, vor und beständig vor allen anderen Gestzen oder Erlassen.

So ist also auch das IFSG als "Verordnung" niederen Rechts zu verstehen und nach HLKO und SHAEF sind Verletzungen ds Menschenrechte und der Würde verboten.

Warum die AFD solche Sachen im BTG NICHT breit tritt ist mir unerklärlich, sie bekommt doe von Überall her beste INFO, offensichtlich liest das aber niemand.

Vorschlg: kauft Euch endlich mal den Böckenförde (Sen:) damit Ihr lernt warum die anderen Parteien ein gravierenden FEHLER machen, eine Partei im Vorfeld demokratischer Grundsätze zu behindern und damit am Willensprozess nicht zu beteiligen. Da muss sich sogar SChäuble warm anziehen, denn er interpretiert eine Geschäftsordnung falsch: Die Wahl zum BTG Vize Präs ist ein notwendiger Formalismus, um gerade einen Missbrauch öffentlich zu verhindern!

Gravatar: die Vernunft

Herr Lauterbach, ohne Gesundheit ist alles nichts! Lieber doppelt zahlen (1 X über die durch die Impfungen, und deren Folgen, steigenden Beiträge der Krankenkassen), als tot sein!

Wir vermeiden Genfutter, das die natürlichen Barriere des Körpers überwinden muß. Aber genverändernde völlig neuartige nicht wirklich zugelassene von einer gekauften korrupten Politik verordneten direkt in unseren Kreislauf eingespritzte Impfungen sollen wir hinnehmen??? Die klügeren Leute werden sich nicht durch sie richten lassen, die von ihnen gewünschte Gesundheit ist so faul, wie ihre Lügen, ja wie ihre Zähne.
Ziehen sie ruhig die Coronaregeln weiter an! Sie regen sich über die DDR auf, wo man frei von solchen feigen Gesellen, wie sie es sind, glücklich ob als Kind oder Greis leben konnte.
Der Wahlbetrug war in Deutschland nie größer, als bei der letzte Coronawahl.
In Rußland ist nichts mehr mit Maskenpflicht, und Geschäftsschließungen, kein 3 G und nichts, das normale öffentliche und kulturelle Leben findet ohne jeden überflüssigen Mahner statt.
Will die Wirtschaft, wollen die Restaurants, die Hotels, die Fluglinien usw. wirklich auf über 40 % ihrer Einnahmen verzichten? Oder sollte die Politik nicht auch das alles für Ungeimpfte zulassen, damit sich auch diese, von den Geimpften getrennt, sicher fühlen dürfen?

Ich vergaß, diese Krise (wir leben ja nur noch in einer allumfassenden politisch absichtlich geschaffenen Dauerkrise von fast allem) wird absichtlich durch die Globalisten erzeugt, um alle zur Impfung und zur teilweisen Zerstörung ihrer natürlichen Immunsysteme zu zwingen. Dann soll ein zweites wirklich gefährliches Virus freigesetzt werden, das die Menschheit auf ca. 500 000 Menschen reduziert, das heißt, die geplante Erhaltung von nur einem von 20000 Menschen. So häßlich, wie viele Globalisten aussehen, so unmenschlich sind ihre Pläne.
Sie wollen ja, das unser Land vor die Hunde geht. Sie wollen ja, das die Menschen in großer Zahl an diesen Impfungen sterben. Sie wollen ja, dieses Gesundheitssystem und seine Beitragszahler gegen die Wand fahren. *** *** *** *** *** *** *** ***
Bestenfalls haben wir mit ihnen eine Regierung von absoluten Nichtskönnern und Nieten verordnet bekommen.

https://www.kla.tv/17671

https://www.kla.tv/19331

Gravatar: Karl Biehler

Marionetten des tiefen Staates?!

Gravatar: Freiherr von

Heute Im Seniorenheim bei uns war das Ordnungsamt um Mitarbeiter zu testen, da in einer Etage ein Bewohner aus der Klinik positiv zurück gebracht wurde obwohl er vorher Negativ war.90 % der Mitarbeiter sind 3 Fach geimpft und Krank, graue Gesichtsfarbe und möchten nicht in der Quarantäne Station arbeiten ( Wozu dann die Impfung ?).Selbst das Ordnungsamt , hatte keine Lust in die Quarantäne Etage zu gehen um dort zu testen. Nein die Mitarbeiter mussten in ihrer Arbeitskleidung ohne Schutzmaßnahmen durchs ganze Haus runter zum Testen kommen.,, Wie verblödet muss man sein,um solche Trottel Aktionen durch zu ziehen.

Gravatar: Gerchla

Leider ist auch dieser Kanzler bei der Auswahl seiner Minister nicht gefeiht vor Großmäulern, Blendern oder Wichtigtuern.
Um Schulwissen im Umgang mit Viruserkrankungen zu vermitteln braucht es keinen vorlauten Arzt oder ähnliches.

Gravatar: Wolfram

Na dann fangt mal mit den Bußgeldern bei Euch selbst an !!! Bußgelder für Steuergeld-Verschwendung, Inkompetenz und mangelnde fachliche Qualifikation, für das Faken von Doktorarbeiten usw. usw. !!! Oh, da würden unsere Staatsschulden ganz schnell schrumpfen !!!

Gravatar: hw

Karl Lauterbach ist immer noch Gesundheitsminister?
Respekt, Herr Lauterbach!
Das muss Ihnen erst mal jemand nachmachen.
Nach so vielen Fehlleistungen innerhalb kürzester Zeit ist das schon erstaunlich.
Was sage ich denn, Herr Lauterbach, sie sind ein Held und wurden laut den Regierungsmedien als erster geistig rudimentärer MdB zum Gesundheitsminister gewählt. Gratuliere...
Zudem behaupten die Regierungsmedien, wie populär sie im Volk sind.
Welches Volk meint, respektive Frau Maischberger, denn?
Vom Staat indoktrinierte Menschen, die sich leider impfen ließen?
Übrigens, Herr Scholz scheint sehr viel von Ihnen zu halten. Ein Geheimnis, das Herr Scholz lieber für sich behalten sollte.
Vielleicht hat Herr Scholz, bei der Lauterbachschen Entscheidungsfindung, einen Joint-Adventure erfolgreich absolviert.
Fragen, nichts als Fragen...

Gravatar: Jens Kleiber

Das Eintreiben von Geld durch dieses Terrorregime geschieht wie bei der GEZ. Nur das es noch keinen Impf-Staatsvertrag gibt. Also Knast bei Nichtzahlung wegen Verweigerung der Vermögensauskunft.

Wie lange soll sich die gesunde Bevölkerung diese Hass- und Hetzreden von den Spritzennadelstechsadisten, Genmutanten und wissenschaftsgläubigen Versuchskaninchen noch anhören??

Eine FFP2-Maske und saubere Umgangsformen genügen völlig.

Gravatar: Hajo

@ Thomas

Wer sich im größten Steuerbetrugsfall der bundesrepublikanischen Nachkriegsgeschichte an nichts mehr erinnern kann, der hätte nach normalem Verständnis jeden Anspruch auf das wichtigste Regierungsamt verloren.

Nicht so bei Sozialisten und Kommunisten die Lügen und betrügen um anschließend mit diesem Pradikat versehen in den politischen Olymp empor getragen werden und dann von Anstand und Sitte faseln, was noch der Gipfel der Verdrehungen ist und nicht vom Bürger ausgeht, sondern von dieser verhältnismäßig kleinen Lügenbande, die sich nur über Auftragsarbeit über Wasser halten können und das auch noch als anständige Politik bezeichnen, was man als schizophrenen Zustand deuten muß.

Sie befinden sich schon lange in einer anderen Welt und das ist gefährlich für all jene die noch geerdet sind und diesem Treiben zusehen müssen, was ja nicht so bleiben muß, aber uns schon viel zu lange attackiert, bis eine Reaktion erfolgt, was dann irgendwo auch verständlich wäre.

Ein wesentlicher Punkt ist auch die gezielte Verfälschung aller Umfragen, was so manipuliert ist, das meistens eine Mehrheit in der Zustimmung der Bevölkerung aufweist und mit dieser Lüge können sie noch punkten, weil viele auf solche Ausagen bauen, während der große und zum Teil auch schweigende Rest es völlig anders sieht und der Tag wird kommen, wo man sich bekennen wird, spätestens dann, wenn sie die Not persönlich ereilt, was dann die wahren Gedanken zu Tage treten läßt.

Gravatar: Herbert

Diese Bußgelder können die ja bezahlen, die diese Diktatur
der " Schwab-Pandemie" am 26.09.2021, als Regime gewählt haben.

Schreiben Sie einen Kommentar


(erforderlich)

Zum Anfang