Es soll keine Straftat sein, wohl aber eine Ordnungswidrigkeit, die mit Bußgeldern geahndet wird. Kanzler Olaf Scholz und sein SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach wollen die Impfpflicht Schritt für Schritt umsetzen und auch Konsequenzen all jenen androhen, die sich nicht daran halten.
Womit ist zu rechnen? »Die Verhängung von Bußgeldern ist unvermeidbar«, erklärte Karl Lauterbach gegenüber dem »Spiegel« [siehe auch Bericht »n-tv«]. Und diese sollen empfindlich, also hoch sein. Wie hoch? Das steht noch nicht fest. Doch »ins Gefängnis muss niemand«, versicherte Lauterbach. Was ist allerdings, wenn jemand die Bußgelder nicht zahlt? Was passiert nach der ersten, zweiten oder dritten Verweigerung? Das ist noch offen. Klar ist nur eines: Die Ampel-Regierung will Druck auf Ungeimpfte ausüben und bei der Impfung aufs Tempo drücken.
Für Mitarbeiter im Gesundheitswesen sollen die neuen Regeln schon ab März gelten. Ob dann auch schon die allgemeine Impfpflicht gilt, entscheidet der Bundestag im Januar. Bis dahin will man weiter mit massiven Werbekampagnen die Bevölkerung weiterhin zu den Impfungen bewegen.
Kommentare zum Artikel
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Da bekommen die Sozis doch tatsächlich offiziell Spendengelder von Pfizer und Co. !!!! Alles rechtens. Quelle: Norbert Haering. Noch Fragen? Alles ein korrupter Sch...haufen. Lasst Euch nicht einreden, daß die Ungeimpften nur eine winzige Minderheit ( lt. O.Scholz) sind. Rechnerisch sind es bis zu 30 Millionen! Mit so einer Menge wird sich die Politik das nicht verscherzen wollen.
@ Hr.Brauser
Der Definition nach ist ein Bußgeld eine Strafe für leichte Vergehen.
Wer sich demzufolge einer Impfung verweigert kann ja damit keine Straftat begangen haben wenn er der Meinung ist, daß dieser Eingriff für ihn selbst gefährlich werden kann und das Angebot nicht in Anspruch nimmt.
Das könnte dann in der Rechtssprechung ein interessanter Fall werden, denn Angeboten können eröffnet werden, die Annahme aber ist nach normalem Verständnis nicht verpflichtend und wie sie sich dann herausreden wird noch interessant sein, weil die Gefahren des Lebens überall lauern, auch durch andere Menschen und da gibt es auch keine Argumentation der planbaren Vorsicht, was ja dann im Endeffekt alle Aktivitäten einer Gesellschaft auf Dauer unterbinden würde.
Sollte anders entschieden werden, dann wäre es der entgültige Beweis des Zusammenspiels der Kräfte und damit wäre dann unsere demokratisches System ausgehebelt, weil das dann große Kreise ziehen könnte und Nachahmereffekte in weiteren Fällen provoziert, was am Ende zum Zusammenbruch führt und in der Diktatur endet.
Ein Bussgeld ist unvermeidbar ? Das klingt doch genauso hohl wie dieses "Alternativlos" von Fr. Merkel. Das ist menschengemachter Mist und muss überhaupt nicht unvermeidbar sein. Merkt dieser Mann eigentlich noch was er da immer wieder ablässt. Genauso dieses Geschwafel von wegen jeder wird sich mit Corona anstecken, es gäbe keine vorsichtigen Menschen, wie aber Fr. Wagenknecht mal gesagt hatte, daß es sie gäbe. Ganz ehrlich, es ist nur noch zum Kot...
Alleine schon die Tatsache, daß es erwähnt wird daß niemand ins Gefängnis kommt, klingt genauso wie der verlässliche Spruch wie zuerst angekündigt, daß es keine Impfpflicht geben wird. Man kann niemanden mehr Glauben schenken weil einer nach dem Anderen aus den Politikerkreisen seine Versprechen nicht einlöst, nicht alle, aber viele. Da die Gefängnisse voll sind, sollten wir vielleicht mit der elektrischen Fußfessel o.Ä. rechnen wenn jemand sein Bußgeld nicht bezahlt. Ich vertraue niemanden mehr, vorbei - und wenn das oder Ähnliches kommen sollte, war es das dann in Deutschland. Ich teile bestimmt nicht alles was der Herr Attila Hildmann so gesagt hat aber in einem hatte er völlig recht - Deutschland ist nicht mehr frei liebe Gemeinde
Rudolf Henke
Präsident, Ärztekammer Nordrhein
Der Satan in Person möchte Nicht geimpfte Kinder von der Polizei abholen lassen um sie dann Zwangs zu Impfen. Ich denke dieser Kranke Kerl hat bald sein Leben verwirkt.Er kann ja seine Kinder zu Tode Impfen so er denn welche hat.In meinen Augen ein Kranker Penner,
https://www.pravda-tv.com/2021/06/erfinder-der-mrna-technologie-bestaetigt-geimpfte-werden-super-verbreiter-arzt-warnt-bleibt-den-geimpften-schafen-fern/
Was soll DAS werden ?? Meine kleine Frau kommt gerade vom Einkauf , hier auf dem Dorf !!! Sie hat eine fremde Frau umarmt und getröstet !!! Coroa ! Die hatte sich mit ihrem Mann fürchterlich gestritten !!!Geimpft , nicht geimpft !!!! Wir merken permanent den zunehmenden Hass !!! Ihr seit Schuld !! Ja der Pöbel ist los !!!-Die Götter in Weiß !! Zitate Carl Duisberg !!!SIE üben Macht !! Heute mit irren Gesichtern !! Unser erster Sohn Christian starb mit 36 Jahre !! Bei der Geburt 1971 in Wernigerode wurden die Wehen abgebrochen . Der Plan war erfüllt !! Als das kleine Herz versagte wurde ermit Gewalt aus dem Mutterleib gepresst und reanimiert !!!!Ja lieber Gott für die ersten 10 Jahre danke , danke , danke !!! Aber dann !!! Angst , Krankheit , Hoffnung , Angst , Tod . Meine Frau war im 3.Monat schwanger . Der Hausarzt gab ihr eine Rötelspritze !!! Abbruch !! Tränen und Wut !!!!!Nun diese wiederliche Visage Lauterbach und unendliche Angst !!! Es war einmal bis Merkel kam ! Freiheit hinterm Horizont !!! Die Straße ist los , Inquisition !!!!Nun meiine Jugend habe ich im SED -Regim im Zuchthaus verbracht !!! ,, Damals im Osten " bis unlängst beim Mdr !!! Noch bei Frauenkreis myblock. de Haftgeschichten !! Jetzt als Alter hilflos ohne Horizont !!!!!Was wird das ?????Hier hilft noch nicht mal bodenloser Hass !!! Ja ich hasse DIE und hoffe auf unseren Gott !!!!
Geimpfte sind wandelnde Massenverbreiter
von in Laboratorien konzipierten tödlichen Viren
In der Folge werden Sie verstehen, dass die schweren bis tödlichen Impf-Nebenwirkungen kein Versehen, sondern volle Absicht war und ist. Die für die weltweite Massenimpfung Verantwortlichen – an vorderster Stelle Bill Gates (“Kill Gates”), die Pharmaindustrie, Staatsoberhäupter wie Merkel, Macron, Kurz u.a. – waren von Anbeginn an über den Zweck dieser Impfungen informiert: Dieser ist – ich berichtet mehrfach* dazu mit zahlreichen validen Quellenangaben – das Mittel der Wahl zur Erlangung des Primärziels der Globalisten: Der massiven Bevölkerungsreduktion des mit knapp 8 Mrd. als überbevölkert geltenden Planeten Erde. Sogar Dr. Mike Yeadon, Pfizers Ex-Vize-Präsident und ehemaliger Vorgangschef, bestätigte die geplante Entvölkerung durch die aktuell vorangetriebene Impfagenda.
Radiomeldung:
In Kliniken werden Geimpfte von Nichtgeimpften getrennt
Was uns seitens der korrupten Massenmedien und Politik vorenthalten wird, tritt nun – dank couragierter Menschen, die beruflich mit Coronapatienten und -Impfungen zu tun haben – immer mehr ans Tageslicht. Laut einer Radiomeldung von Top 20 Radio.tv vom 2. Mai 2021 darf das Klinik-Personal nur in voller Schutzkleidung in die Zimmer von Geimpften. Geimpfte werden von Nichtgeimpften getrennt. Das Personal darf nur in voller Schutzkleidung in die Zimmer von Geimpften und mußte sogar einen Geheimhaltungsvertrag mit der Klinik unterschreiben. Hören Sie die kurze Meldung selbst:
Wir wissen mittlerweile, dass das in den Seren verwendete Spike-Protein eine biologische Waffe ist, welches Gefäßerkrankungen wie Blutgerinnsel verursacht, die zu Herzinfarkten, Schlaganfällen und Lungenembolien führen. Das Spike-Protein ist also die Waffe, und sie wird absichtlich in die Impfstoffe eingearbeitet. Bei den mRNA-Impfstoffen werden die Zellen des Körpers dazu gebracht, Spike-Proteine zu erzeugen und sie ins Blut freizusetzen. Das hat inzwischen weltweit zu hunderttausenden Toten und Millionen Schwersterkrankten geführt – die allesamt Opfer dieses Impfserums sind – von Politik und Medien aber wahrheitswidrig als “Corona-Fälle” eingestuft werden. Was nicht nur eine glatte Lüge ist, sondern ein Verbrechen. Denn die Impfung dient fraglos die Massentötung großer Teile der Menschheit – was eines der Primärziele des World Econimic Forum (WEF) ist. Dessen Gründer, Klaus Schwab, spricht sogar von einer angeblich notwendigen “Keulung” eines Großteils der Menschheit – ohne dass er für diesen offenen Aufruf zum größten Völkermord der Geschichte juristisch oder politisch zur Verantwortung gezogen wurde.