Es soll keine Straftat sein, wohl aber eine Ordnungswidrigkeit, die mit Bußgeldern geahndet wird. Kanzler Olaf Scholz und sein SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach wollen die Impfpflicht Schritt für Schritt umsetzen und auch Konsequenzen all jenen androhen, die sich nicht daran halten.
Womit ist zu rechnen? »Die Verhängung von Bußgeldern ist unvermeidbar«, erklärte Karl Lauterbach gegenüber dem »Spiegel« [siehe auch Bericht »n-tv«]. Und diese sollen empfindlich, also hoch sein. Wie hoch? Das steht noch nicht fest. Doch »ins Gefängnis muss niemand«, versicherte Lauterbach. Was ist allerdings, wenn jemand die Bußgelder nicht zahlt? Was passiert nach der ersten, zweiten oder dritten Verweigerung? Das ist noch offen. Klar ist nur eines: Die Ampel-Regierung will Druck auf Ungeimpfte ausüben und bei der Impfung aufs Tempo drücken.
Für Mitarbeiter im Gesundheitswesen sollen die neuen Regeln schon ab März gelten. Ob dann auch schon die allgemeine Impfpflicht gilt, entscheidet der Bundestag im Januar. Bis dahin will man weiter mit massiven Werbekampagnen die Bevölkerung weiterhin zu den Impfungen bewegen.
Kommentare zum Artikel
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Statt mit glaubhaften wissenschaftlich belegbaren Argumenten wollen die Impfdiktatoren durch Drohungen, Nötigung und Polizeigewalt ihre Genozidagenda durchpeitschen.
Das wird nicht gut ausgehen, Genossen....für Euch ganz sicher nicht.
Über meinen Körper entscheide ich und kein anderer.
Der Zorn unter den Bürgern ist schon sehr groß. Wenn Lauterbach und Konsorten weiterhin den Bürgern drohen und sie erpressen, wird die Gewalt unter den Frustrieren zu Recht zunehmen. Politiker sind schuld, wenn die Lage eskaliert.
Die Impfstoffe haben doch derzeit überhaupt keine Zulassung mehr. Sie hatten bislang nur eine Notfall-Zulassung - da jedoch am 25.11.2021 die "Epidemische Lage von nationaler Tragweite", und damit auch die Notlage, endete, dürfen die Impfstoffe nach dem 25.11.2021 nicht mehr verimpft werden.
Für was soll man denn ein Bußgeld bezahlen????
Es ist meine Sache, was ich meinem Körper zutraue und was nicht. Und wenn ich keine Impfung möchte, weil es mir gut geht, muss ich dafür kein Bußgeld bezahlen.
Wie weit sind wir eigentlich schon gesunken.
Ich vertrete: "Einheit, Recht und Freiheit" mehr nicht, das ist wirklich nicht zu viel verlangt.
Es sei erwiesen, so Meluzzi, daß man
trotz Impfung infiziert werden und andere infizieren kann,
daß man dennoch erkranken und auch sterben kann.
Die Gefahr sei sogar doppelt gegeben. Durch das Coronavirus seien wie bei einer saisonalen Grippe bestimmte, sehr kleine Risikogruppen bedroht.
Durch die Impfung seien zusätzliche Personenkreise betroffen, denen das Virus selbst nichts anhaben könnte, zum Beispiel Menschen unter 50 und Jugendliche.
Sie werden in der Corona-Propaganda als Corona-Tote behauptet, der Großteil seien jedoch Impf-Tote.
Na wenn jetzt auch der Werkschutz der Politiker geimpft werden soll, was machen sie mit den Muslimen in dieser Uniformierten Gruppierung der Firma POLIZEI.???
Es wird "unvermeidlich" sein, alle, die im Corona-Geschehen Schuld auf sich geladen haben, weil sie wider besseres Wissen oder sogar absichtlich die Menschen getäuscht und geschädigt haben, zur Rechenschaft zu ziehen.
Es ist nicht einmal genügend Impfstoff für alle, geschweige denn für die dritte "Impfung" da. Da ist eine Schlamperei sonder gleichen gelaufen. Und dann schreit er nach Bußgeld? Geht es noch, merkt er es noch, der Herr Lauterbach?
Angenommen, es wäre eine Ordnungswidrigkeit. Was kann denn passieren? Ich handele weder bösartig noch kriminell noch verstosse ich gegen irgendwelche Gesetze. Wenn ein sich nicht impfen lassen gleich zu setzen ist mit falsch parken oder einer Geschwindigkeitsüberschreitung und ich das Ordnungsgeld zahlen würde, dann wäre der Fall doch erledigt oder? Für ein falsch parken oder eine Geschwindigkeitsübertretung kann ich ja auch nicht 2x bestraft werden. Weiter angenommen, von den 20-25 Mio Ungeimpften würden sich nur 5 Mio weiterhin weigern (ich werde dann einer von ihnen sein), sich impfen zu lassen und sie würden den Rechtsweg beschreiten, es würden angesichts der heute schon überlasteten Gerichte Jahre vergehen bis es zu einem Gerichtstermin käme. Bis dahin sind die Kasperlefiguren in der Politik längst Vergangenheit. Weiter angenommen, 5-10 Mio Ungeimpften würde gekündigt, wer soll deren Arbeit dann machen? Die Arbeitslosenzahlen würden steigen. Die Arbeitsagenturen würden crashen wegen Überlastung. Kosten für das Arbeitslosengeld würden explodieren. Woher soll das Geld denn kommen, zumal die Zwangsgekündigten ja auch keine Steuern zahlen? Auch wenn wir uns oft völlig hilflos fühlen sind wir es nicht. Lasst uns standhaft bleiben und den Figuren in der Politik die Stirn bieten. Wir sollten uns immer vor Augen halten, nichts ist auf ewig. Auch das Heute ist irgendwann Vergangenheit.
Werner Hill 15.12.2021 - 21:05
Selbst bei 500 Millionen überlebenden Menschen auf der Erde, was so nicht den Zahlen der Eliten entspricht, wer wird ein derart tödliches Virus, wenn es wirklich auf die Menschheit losgelassen wurde, wer wird es stoppen können und dürfen? (Wir sehen ja bezüglich der Coronaimpfungen, das in der EU nur die gewünschten uns verderbenden Impfungen zugelassenen werden.)
Wahrscheinlicher ist ein Massensterben aller frei lebenden Menschen. Und wie sieht die Menschheit danach aus, ist sie überhaupt noch handlungs- und fortpflanzungsfähig?
https://www.kla.tv/18281
https://www.kla.tv/618
Jeder kleine Junge kann eine Fliege zertreten, aber alle Ingenieure der Welt vermögen es nicht, eine zu bauen. - oder anders gesagt, eine globale Zerstörung unseres Planeten ist leicht umzusetzen.