Die nächsten Maßnahmen des Corona-Regimes?

Lauterbach: Rechtliche Grundlage für Impfpflicht liegt vor

Der Gesundheitsexperte der SPD, Karl Lauterbach, sieht die rechtlichen Grundlagen für eine Impfpflicht als gegeben.

© Superbass / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons), CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons
Veröffentlicht:
von

Der Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hadert schon seit längerem mit dem medizinischen Fachpersonal in den Krankenhäusern. »Es überrascht mich«, erklärte er erst Mitte Dezember, »dass die Impfbereitschaft beim medizinischen Personal nicht deutlich höher ist und es eine so große Zurückhaltung gibt«. Vermutlich stehe dahinter die Überzeugung vieler Mediziner und Pflegekräfte, »nicht zur Hochrisikogruppe für eine Covid-19-Erkrankung zu gehören und sich durch Schutzkleidung besonders schützen zu können«. Er persönlich würde sich »auf jeden Fall impfen lassen, und zwar sowohl mit dem Impfstoff von Biontech/Pfizer als auch mit dem von Moderna.« – Doppelt gemoppelt hält besser.

Nun brachte der SPD-Viren-Experte einmal mehr eine Impfpflicht ins Gespräch. Der Rheinischen Post gegenüber betonte der Politiker, der erst vor wenigen Tagen Einschränkungen der persönlichen Freiheiten gefordert hatte, dass das Pflegepersonal auch zur Impfung gezwungen werden könnte.

Zwar mache er sich die Forderung nicht zu eigen, sagte Lauterbach, aber er musste wohl darauf hinweisen, wie die Rechtslage ist. Und das heißt: Mit dem Infektionsschutzgesetz gibt es eine rechtliche Grundlage, »dass Altenheime und Krankenhäuser ihr Personal zu einer Impfung zwingen« können.

Offenbar erinnert sich Lauterbach an ein Versprechen der Bundesregierung, dass es eine Impfpflicht nicht geben wird. »Dabei wird es bleiben, und das ist auch richtig«.

Bliebe die Frage: Warum erinnert Lauterbach gerade jetzt an die rechtliche Situation ?

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte
unterstützen Sie mit einer Spende unsere
unabhängige Berichterstattung.

Abonnieren Sie jetzt hier unseren Newsletter: Newsletter

Kommentare zum Artikel

Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.

Gravatar: karlheinz gampe

Ist dieser rote Lauterbach ein Diktator ? Der freie Bürger braucht keinen roten ungebildeten antidemokratischen Idioten als Vormund. Freie Bürger entscheiden selbst und frei ! Roter Lauterbach ein SPD Virenexperte ? Der sieht doch schon optisch wie ein Patient einer Heilanstalt aus. Die Grünen und die Roten sind ungebildete Idioten ! Steht SPD Lauterbach etwa für Euthanasie mit Giftspritze? Laut Rosa Luxemburg ist SPD sozialfaschistisch. Rote SPD Faschisten braucht kein Mensch!
Wer hat diese geistigen roten Krüppel gewählt. Ist SPD nicht wie SED eine Partei die für Mord stand ? Hat diese mörderische Partei nicht einst sogar ihre eigenen Ikonen Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht abgeschlachtet, Ein intelligenter Mensch wählt sowas nicht ! Denn nur die aller dümmsten Kälber, wählen ihre blutroten Schlächter selber.

Gravatar: Werner Hill

Es "überrascht ihn", daß die Impfbereitschaft beim medizinischen Personal nicht höher ist ..

Wenn ihn das wirklich "überrascht" wundert mich nichts mehr!

Und mit seiner Impfpflicht wird er sich die schönen Zähne ausbeissen!

Gravatar: Wolfgang Schlichting

Die Gruselfilmfigur könnte sich das mediale Schattenboxen ersparen, denn die Zwangsimpfung wurde bereits im Zusammenhang mit der Konzeption des "Great-Reset" beschlossen.
Wenn es bei der Impfung darum ginge, grippale Symptome zu bekämpfen, hätten die seit Jahren in Apotheken erhältlichen Medikamente ausgereicht, mit selbigen kann allerdings weder das Erbgut der Menschen, noch deren Zeugungsfähigkeit und deren Lebensdauer manipuliert werden, was mit dem Corona-Impfstoff problemlos möglich ist.
Seit der Beendigung des 2. Weltkriegs hat sich die Weltbevölkerung von 2,31 Milliarden auf 7,81 Milliarden erhöht und würde in 30 Jahren mehr als 10 Milliarden Menschen betragen weil es unmöglich ist, in Asien und Afrika eine Geburtenkontrolle zu realisieren.
Hinsichtlich der lebensnotwendigen Ressourcen ist bereits heute "Schluß mit Lustig" und da außer in Deutschland weltweit kaum etwas unternommen wird um die Erderwärmung zu minimieren, wird die Weltbevölkerung mit der "Brechstange" (Coronaviren, etc.) versklavt.
Die global agierenden Machtsyndikate (Großkapitalisten und ihre regierenden Laufburschen) werden die Welt in ein gigantisches Konzentrationslager verwandeln und ihre empathie- und skrupellosen, uniformierten und schwer bewaffneten Söldner zur Bewachung der versklavten Weltbevölkerung einsetzen.
Beispiel: Die DDR Polizisten haben die DDR Bevölkerung bis zum letzten Tag des Bestehens der DDR schikaniert und nach der Vereinigung der beiden deutschen Staaten die Uniform gewechselt und zusammen mit den uniformierten "Klassenfeinden" der BRD das gesamtdeutsche Volk nach den Befehlen ihrer Politiker drangsaliert.
Heute sitzen die uniformierten "Klassenfeinde" gemeinsam in den Wasserwerfern, beschießen Frauen und Kinder und verprügeln gnadenlos Senioren, die sich nicht wehren können und wenn sie den Befehl bekommen, Demonstranten mit Schusswaffen zu bekämpfen, werden sie diesen Befehl meines Erachtens genau so ausführen, wie die Auflösung eines Kindergeburtstages, weil die Kinder den Sicherheitsabstand nicht eingehalten haben.

Gravatar: Hajo

Wieso ist denn diese Witzfigur ständig in allen Gazetten, obwohl er nicht im Kabinett ist und versucht, so eine Art Schatten-Gesundheitsminister zu sein, damit den Roten nichts davon läuft, denn sie drohen in der ganzen Corona-Frage von der schwarzen Roten unterdrückt zu werden und deshalb vermutlich auch sein angewiesenes Auftreten, damit man zur Kenntnis nimmt, daß sie auch noch da sind.

Außer heißer Luft kommt ja von beiden Parteien nichts rüber, und was hier tagtäglich abläuft ist ja an Demagogie nicht zu übertreffen, fast wie unter Adolfs Zeiten, wo täglich die Marschrichtung vorgegeben und Abweichler entsprechend behandelt wurden und wer jetzt noch immer nicht merkt wo wir gelandet sind, der wird später auch mal behaupten, er hätte von nichts gewußt, das wäre nicht untypisch für das Verhalten von Leuten, die sich nicht geändert haben und jeder Idiologie Gehorsam zollen.

Gravatar: Roland Brehm

Diktatur hoch drei. Staatlich verordnete vorsätzliche Körperverletzung und Nötigung. Mittlerweile leben wir in einem krimminellen Dreckstaat. Wann erhebt sich endlich dieses träge, saturierte Volk ?

Schreiben Sie einen Kommentar


(erforderlich)

Zum Anfang