Die nächsten Maßnahmen des Corona-Regimes?

Lauterbach: Rechtliche Grundlage für Impfpflicht liegt vor

Der Gesundheitsexperte der SPD, Karl Lauterbach, sieht die rechtlichen Grundlagen für eine Impfpflicht als gegeben.

© Superbass / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons), CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons
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Der Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hadert schon seit längerem mit dem medizinischen Fachpersonal in den Krankenhäusern. »Es überrascht mich«, erklärte er erst Mitte Dezember, »dass die Impfbereitschaft beim medizinischen Personal nicht deutlich höher ist und es eine so große Zurückhaltung gibt«. Vermutlich stehe dahinter die Überzeugung vieler Mediziner und Pflegekräfte, »nicht zur Hochrisikogruppe für eine Covid-19-Erkrankung zu gehören und sich durch Schutzkleidung besonders schützen zu können«. Er persönlich würde sich »auf jeden Fall impfen lassen, und zwar sowohl mit dem Impfstoff von Biontech/Pfizer als auch mit dem von Moderna.« – Doppelt gemoppelt hält besser.

Nun brachte der SPD-Viren-Experte einmal mehr eine Impfpflicht ins Gespräch. Der Rheinischen Post gegenüber betonte der Politiker, der erst vor wenigen Tagen Einschränkungen der persönlichen Freiheiten gefordert hatte, dass das Pflegepersonal auch zur Impfung gezwungen werden könnte.

Zwar mache er sich die Forderung nicht zu eigen, sagte Lauterbach, aber er musste wohl darauf hinweisen, wie die Rechtslage ist. Und das heißt: Mit dem Infektionsschutzgesetz gibt es eine rechtliche Grundlage, »dass Altenheime und Krankenhäuser ihr Personal zu einer Impfung zwingen« können.

Offenbar erinnert sich Lauterbach an ein Versprechen der Bundesregierung, dass es eine Impfpflicht nicht geben wird. »Dabei wird es bleiben, und das ist auch richtig«.

Bliebe die Frage: Warum erinnert Lauterbach gerade jetzt an die rechtliche Situation ?

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Heinz Becker

Ich wünsche mir den Tag, an dem ich morgens aufwache und die Fratzen der roten Socken nicht mehr öffentlich zu sehen sind.

Bei diesem Typen scheint in der Birne eine ganze Menge nicht zu stimmen, wer wählt eigentlich solche Schlaubacken?

Gravatar: Gipfler

Die rechtliche Grundlage für das Impfen ist das Grundgesetz!!! Das Grundrecht der Selbstbestimmung und das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit!!!
Diese dürfen in ihrem Wesensgehalt von keinem Gesetz angetastet werden.

Gravatar: Karl ist ein böser Mensch

Der Karl würde sich besser mal um die Probleme von der Schantalle kümmern ...

https://www.spiegel.de/psychologie/vorurteile-hallo-mein-name-ist-chantale-a-88f946b1-8b7d-461b-9fe7-7c07b19d1682

... ja, ist ja gut, ich weiss, deutsche Sprache, würdelose Sprache.

Liebe Chantale, keine Panik. Sein Sie einfach ein dankbares Mitglied oder von mir aus auch Mitohneglied der Affenhorde ...

https://www.youtube.com/watch?t=668&v=TaAA_jkkkpU&feature=youtu.be ,

... und stellen Sie sich nur einmal vor, Sie hießen Tiffany. Das wäre wirklich schlimm, danger zone ...

https://www.youtube.com/watch?t=150&v=R_USJCTIgs4&feature=youtu.be .

Gravatar: Der Kleine Covid

Man kann diesen Aufmerksamkeitsjunkie langsam nicht mehr sehen...
Wieviel Ahnung hat er denn von Medizin? Wann hat er mal als Arzt praktiziert ??
Die nach unten offenen Skala der geistigen Tiefpunkte ist immer noch zu unterbieten...

Gravatar: harald44

WARUM nur bekommen wir ständig die üble Fr**** von diesem Lauterbach präsentiert, von dem man schon von vorneherein weiß, was er sagen wird?
Ist er der neue Säulenheilige der verkommenen BRD?

Gravatar: FrankT

Dieser gottlose Vaterlandsverräter! Die SPD war schon immer der Abschaum der Geschichte, seit es sie gibt. Ich komme aus dem ehemaligen Ostteil des Landes, da gab es eine Impfpflicht. Der Weststaat sah das immer als Angriff auf die eigene Freiheit an! Nun kommt so ein Roter Nichtsnutz an und will uns dazu verdonnern, Soll er mal bei Merkels "Gästen" damit anfangen oder bei sich selbst.

Gravatar: Armin Helm

Wie muss man es sich eigentlich vorstellen, zur Impfung gezwungen zu werden? Wird man dazu, wie etwa in Huntsville Texas, auf einer Liege festgeschnallt?

Gravatar: D.Eppendorfer

Sogar sein Exfrau warnte davor, diesem "Experten" ein Amt zu geben, in dem er bizarre Allmachtsfantasien austoben kann und wird.

Das Micheltum in seiner grenzenlos weltoffenen Beschränkung hält solche Typen aber für Heilsbringer, die ihre jämmerlichen Nutzviehleben vor bösen Viren schützen. Und der Glaube versetzt im Gegensatz zum Wissen im besten aller Schlands nun mal Berge, auf denen trotz hoher Infektionsgefahr bei ersten Schneefall sofort massenhaft die Pisten gestürmt werden. Das zum Thema, der Mensch sei ein intelligentes Wesen.

Verzichten kann dieser Konsumtrottelpiefke nicht mehr, denn er will in seiner unersättlichen Gier sofort jedes Vergnügen haben und vergisst dabei jede Gefahr. Wer alljährlich vom plötzlichen Wintereinbruch überrascht wird, und wie stupide weiter rast, der kann nicht fit unter der Fontanelle sein. Und sowas hat Wahlrecht. Einsteins Bewertung der regierenden, weil verdammt zahlreichen Dummheit erspare ich mir hier. Wer Augen hat zu sehen, der sieht es, und wer Ohren hat zu hören, der hört es. Ständig in jeder Straße, auf jedem Platz. Das Problem mit den Narrenmassen ist nämlich, dass die sich alle für normal und klug halten. Gegenseitige Beweihräucherung inklusive.

Wehrmauern kann man leicht sprengen, abergläubische Borniertheit jedoch nicht. Es wird also weitergehen ... nur schlimmer. Wollt ihr die totale Impfung? Ich befürchte, sie werden frenetisch "Jawoll, GröKaz!" schreien.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Lauterbach: Rechtliche Grundlage für Impfpflicht liegt vor“ ...

Ja mei, dieses Lauterbach Karli ist auch für mein Verständnis ein ganz obergrauslicher Spinner!

So stand für ihn scheinbar schon Ende April / Anfang Mai d. J. für ihn fest:

"Regulärer Unterricht fällt mindestens ein Jahr aus"!
https://www.focus.de/familie/schule/ernuechternde-prognose-karl-lauterbach-regulaerer-unterricht-faellt-mindestens-ein-jahr-aus_id_11955117.html

Etwa ´auch` per göttlichem Diktat, weil es dieses de Maiziere bereits anno 2015 i. A. unserer(?) Heißgeliebten(?) so forderte???

„Wegen Flüchtlingskindern“(?): „De Maizière kündigt Senkung von Bildungsstandards an“!!!

Gravatar: Rita Kubier

<< Lauterbach: Rechtliche Grundlage für Impfpflicht liegt vor >>

Der könnte es auch präziser und treffender bezeichnen bzw. sagen: Die Lizenz zur gesetzlich verordneten Massenvernichtung liegt vor!!

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