Weiß die Linke, was sie will?

Lafontaine kritisiert Flüchtlingspolitik der Linken

In der Flüchtlingspolitik zeigt sich die Linke zerrissen. Vor der Wahl hatten sie sich klar positioniert. Und nun?

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Oskar Lafontaine sprach auf Facebook von einer "verfehlten Flüchtlingspolitik" seiner Partei. Das erkläre, dass die Linke besonders im Osten nicht besser abgeschnitten hätte. Er warf der Partei damit indirekt vor, die Interessen der Flüchtlinge und Migranten stärker zu vertreten als die der deutschen Wähler.

Sahra Wagenknecht hatte sich bisher zu dem Thema auffällig zurückgehalten. In der Wahlnacht hatte sie allerdings späte Erkenntnisse. Sie meinte, die Linkspartei habe es sich in der Flüchtlingsfrage "zu leicht" gemacht. So hatte sie sich gegenüber dem ZDF geäußert. Sie gab zu bedenken, dass man darüber reden müsse, ob wirklich jeder, der wolle, nach Deutschland kommen dürfe.

Auf Facebook schrieb sie: "Es gibt insbesondere im Osten eine nicht geringe Überschneidung zwischen unserem Wählerpotenzial und dem der AfD." Das seien keine Rassisten, sondern Menschen, die unzufrieden seien und sich zurückgesetzt fühlten. 

Ihre Haltung zu Flüchtlingen und Migranten hatte die Partei allerdings in aller Deutlichkeit in ihrem Wahlprogramm festgelegt. Da heißt es außerdem, Geflüchtete dürften nicht zum "Sündenbock" für die Mängel der Wohnungspolitik gemacht werden. Die Parteivorsitzende Katja Kipping bestätigte den Kurs ausdrücklich: "Wir haben die richtigen Antworten gegeben", sagte sie in der Bundespressekonferenz am Montag.

Der Linken droht nun ein heftiger Streit in dieser Frage. Davon berichtet die taz. Dass die Partei sich deswegen zerlegen würde, befürchtet die taz offenbar nicht.

Aber Spiegel Online. Da steht zu lesen, dass sich inzwischen Gregor Gysi gemeldet hat, der eine Abkehr vom Kurs in der Flüchtlingsfrage für das Ende der Linken hält. Im Neuen Deutschland betont er, dass links zu sein bedeutet, stets auf der Seite der Schwachen zu sein. Schließlich droht er mit seinem Austritt: "Beschlösse eine Mehrheit der Partei, was ich mir nicht vorstellen will und kann, eine solche Änderung ihrer Politik in der Flüchtlingsfrage, wäre es auf jeden Fall nicht mehr meine."

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Franz Horste

Katja kKipping ist eine Traumtänzerin. Sie benimmt sich wie ein kleines Kind, das nicht einsehen will, dass Papa und Mama einfach keine Geld für ein Pony haben und es an Weihnachten deshalb nur eines aus Stoff gibt. Die Linke soll sich um deutsche Arme kümmern und nicht ständig die Internationale singen. Deutschland kann nicht die Armut auf der ganzen Welt abschaffen, indem die Linke uns das letzte Geld und die Würde stehlen will. Kipping ist einfach blöde, und die Linke hätte besser daran getan auf Wagenknecht zu hören, statt der den Mund zu verbieten. Eine solche Partei, die die eigenen Landsleute ruinieren will, hat keine Zukunft! Normaldenkende Vernunf-Menschen machen niemanden zum Sündenbock, aber sind realistisch genug zu wissen, dass sie nicht die ganze Welt verbessern, wenn sie versuchen das Elend unter afrikanischen Diktatoren abzuschaffen.
http://wort-woche.blogspot.de/2017/09/die-politik-hat-nach-den-wahlen-nichts.html

Gravatar: Rotwurst

Die Linke durchlebt das, was das System auch für die Afd vorsieht. Die Unterwanderung jeder Partei wird erfolgreich betrieben, damit sie dann "regierungsfähig" wird.

Gravatar: Erbschuldiger

Politik verdirbt den Charakter! Besser noch, man hat von vornherein weder Grundsätze noch Skrupel - dann kann man, ganz nach persönlicher Interessenlage und Erfolgsaussicht, sein Fähnchen in den Wind hängen und Karriere als erfolgreicher Politiker und Lobbyist der Wirtschaft machen. Angebliche Kämpfer für Gerechtigkeit und die Belange des "Kleinen Mannes", meist mit den Parteibüchern der SPD oder der Grünen versehen, treten nach Abschluß ihrer offiziellen politischen Laufbahn als üppig Versorgte und einer zweifelhaften Prominenz zugehörig als Politweise in Erscheinung. Die Genossen Schröder und Fischer sind mutmachende Beispiele dieser Spezies für die von ihnen mit der Möhre bewegten Esel ihrer Klientel. Die Linke scheint unter ihrer grünen Vorsitzenden Kipping von diesem "Erfolgsrezept" angetan zu sein, jedenfalls tut sie alles, was sie für ihre bisherige treue Wählerschaft in Mitteldeutschland für unglaubwürdig und verzichtbar macht. Das betrifft auch die eifrige Kolportierung der Flüchtlingslüge und die fehlende Antwort auf die Folgen für die Herkunftsländer der "verzweifelten und traumatisierten" jungen Männer. Die Linke ist mit ihrer Politik der Zutreibung billiger Arbeitskräfte für die Konzerne längst profitdienlich geworden. Für die lange Reihe der Krisen-und Entwicklungsländer wirkt sich die auch von der Linken lautstark geforderte " Integration" der Wirtschaftsflüchtlinge allerdings nachteilig aus und muß als neokolonialer Egoismus gesehen werden. Eine kluge Frau und profunde Kennerin der marxistischen Verwertungstheorie und der Bedeutung der "industriellen Reservearmee" für das Kapital hat folglich ihre Probleme mit der grünen Ausrichtung ihrer Partei. Die Frage ist, wie lange sie noch diesen Widerspruch aushält - siegt ihre wissenschaftliche und moralische Lauterkeit oder der parteipolitische Opportunismus? Für den eloquenten Gysi scheint diese Frage entschieden zu sein. Er ist im "Westen" angekommen und ein wohlversorgter und von seinesgleichen wohlgelittener Politentertainer im Vorruhestand.

Gravatar: Hand Meier

Lieber Oskar, man hat keine bessere Tarnung, als sich links zu geben, und sich dabei, klammheimlich zum Millionär zu machen.
Ganze Heerscharen von Linken wollen Flüchtende haben, um am Exoten-Handel, als linke Lagerleiter reich zu werden, und sich seine Scheinheiligkeit vergolden lassen.
Wer den Fährdienst übers Mittelmeer betreibt, wenn er denen die wie Vieh in Schiffe Gestopften, pro Nase 3000 $ in bar abnimmt, wird in kürzester Zeit Millionär, denn dazu braucht er nur 334 Flüchtige zu transportieren.
Wer also mit den Zahlen die Zusammenhänge aufdeckt ist der größte Gegner nicht nur der Linken, sondern sogar der Kanzlerin aller widerlichen Idioten.
Welche Einnahmen kann denn der Exoten-Lager-Leiter pro Kopf, bei der Behörde abgreifen, wo er ein besseres Image beansprucht als der Bordell-Betreiber?
Also Oskar, lass mal die Zahlen und die Relationen ansprechen, denn das ist der Hammer, dann kommen Dinger raus, und Organisationen wo sehr harte Hunde eine Tarnung aufgezogen haben, um Multi-Millionäre mit Refugees zu werden.
Alle anderen Behauptungen sind taktische Augenwischereien.

Gravatar: die Vernunft

§ 1 Die Partei, die Partei, die hat immer Recht!

§ 2 Wenn die Partei mal nicht Recht hat, tritt § 1 in Kraft!

Natürlich sind Lafontaines und Wagenknechts Ansichten richtig. Die Popularität dieser Personen wird durch die Linken genutzt, zu entscheiden haben sie nichts.

Von S.Wagenknecht bin ich übrigens persönlich sehr enttäuscht. Als Politikerin müßte sie das AFD- Wahlprogramm gelesen haben. Trotzdem behauptet sie in einer ihr eigenen Lautstärke Unwahrheiten darüber. Ich bedaure, jemals die Linken gewählt zu haben!

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