Im kommenden Herbst will die Berliner Ampel, allen voran »Bundes-Panik-Minister« Lauterbach, wieder einmal die im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland garantierten Grundrechte bescchränken, aushebeln und vernichten. Grund dafür sind die von Lauterbach hinreichend bekannt herbei fabulisierten Panikmeldungen samt seiner ohne jeglichen Bezug zur Realität und frei von Belegen jeglicher Wirksamkeit geforderten Maßnahmen. Zwar hat er dieses Mal sogar einen Unterstützer in der FDP, nämlich den Justizminister Buschmann, aber aus dessen Partei gibt es jede Menge Kritik an dem Vorschlag der beiden.
Kubicki zerlegt das Machwerk der beiden verbal und hält die neuen Corona-Reglen nicht für zustimmungsfähig. Wörtlich sagte er, dass der eingebrachte Vorschlag »in den weiteren Beratungen noch einiger Überarbeitungen« bedürfe. Das gelte vor allem für die aus seiner Sicht zu weit gehenden Maskenpflichten, schreibt der Merkur mit Hinweis auf einen Beitrag der Welt: »Warum zum Beispiel eine Maskenpflicht im Freien verhängt werden kann, ist mir nicht klar.«
Zustimmung erhält Kubicki in der eigenen Fraktion von den Abgeordneten Schäffler und Hoffmann. Schäffler verlangte laut Welt-Beitrag »dringend« Nachbesserungen. Die Möglichkeit einer landesweiten Hotspot-Regelung halte er für einen Rückschritt. Ebenso sei die Möglichkeit der Maskenpflicht an Schulen ein Ärgernis. Seine Zustimmung werde er »von weiteren Veränderungen abhängig machen.« . Sein Fraktionskollege Hoffmann machte deutlich: »Ich bin mir sicher, dass das Infektionsschutzgesetz in der jetzigen Form keine Mehrheit finden wird.«
Kommentare zum Artikel
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Lauterbach bekommt den Hals nicht voll, die Bereicherung an den Todesspritzen nimmt weiter seinen Lauf und die Steuergelder werden mit vollen Händen auch dafür rausgeworfen! Inzwischen ist es mehr als kriminell wie Deutschlands Politik mit den Bürgern umgeht!!
Wir sind Erwachsen und können schon sehr gut auf uns selbst achten, falls das noch nicht bei Euch angekommen ist!!!!
Außerdem sind die ungeimpften weitaus gesünder als die geimpften, diese neuen Spritzen wollen wir gar nicht, die kann die Regierung unter sich verteilen, wir haben schon genug Schaden davon, wollen nicht noch mehr!!
Horrormann Lauterbach muss weg!!!
Hey Leute schreibt alle was Ihr wollt!
Wenn wir nicht als Einheitliches Volk auf die Straße gehen und diesen Politik Affen endlich Mal verständlich machen wer hier im Land das Sagen hat werden hier in Deutschland die Lichter aus gehen und wir werden für immer und ewig deren Knechte sein!
Lasst uns endlich zusammen halten um diesen Spuckt ein Ende zu setzen...
Ich habe den Vorteil daß ich dieses schon einmal erlebt habe und genau weiß wo von ich da Rede
UNFASSBAR!
Der neue Entwurf zum Infektionsschutzgesetz sieht u.a. vor, daß nur "frisch" (d.h. vor max. 3 Monaten) Geimpfte von Maskenpflichten befreit sein sollen.
Da ist für jedermann erkennbar, daß weder Masken noch Impfungen irgendeinen nachweisbaren Nutzen gegen Corona gebracht haben und diese feigen Kriecher der Impfmafia lassen sich weiter erpressen, uns mit sinnlosen Zwangsmaßnahmen für den Great Reset weichzuklopfen und gleichzeitig die Impfprofiteure reich zu machen.
Wir brauchen kein neues Infektionsschutzgesetz sondern unabhängige Politiker, die ihren Amtseid ernst nehmen!
Der betreibt doch auch nur ein Populistischen Spiel, er war doch selber in Müllskandalen bzw. Deponieskandalen verwickelt und hat per richterlichen Beschluss jegliche Berichterstattung abgewürgt. Also wie glaubwürdig ist die FDP mit dem feinen Herren Kubicki???? So kann man aber auch den Anschein eines Demokraten vorspielen, denn er heult auch nur mit den Wölfen und ist genauso wie alle anderen unglaubwürdigen Politiker in diesem Schmieren Theater.
Ich empfehle dringend die Lektüre von Karl R. Popper "die offene Gesellschaft und ihre Feinde". Der dicke Kohl hat die Demokratie beerdigt. Schröder das Oligarchentum zugelassen (Parteien Oligarchie gab es schon viel länger in Deutschland) und das Merkel (ich erkenne in ihr weder einen Menschen geschweige eine Frau.. aus Mangel eines Beweises) die Totalität. Nun zum Schluss die Grünen-Tyrannei. Das der Kubicki sich noch die Mühe macht, seinen Parteikollegen Buschfeuer der Unfähigkeit überführt ist bestenfalls eine Reinwaschung seiner selbst. Ich würde mit diesen Hochverrätern verfahren, wie in anderen Ländern selbstverständlich.
Die FDP könnte sich auf Dauer behaupten, wenn sie in der Ampel tonangebend wird und die Grünen an ihren unsinnigen Gedanken hindert, denn in der Regierung sitzen ist das eine, sich durchsetzen, die andere Seite der Medallie.
Ansonsten wird sie als Mitläufer ohne eigenes Standing betrachtet und man wird sie am Ende für alle Verwerfungen mit verantwortlich machen und sie abstrafen und das wäre ihr politisches Ende und deswegen scheint Kubicki noch der einzige in dieser Partei zu sein, der sich freischwimmen will, ansonsten sind sie weg vom Fenster und zwar für immer.
Wenn sie nun nicht in der Lage sind ihre liberalen Vorstellungen innerhalb der Koalition durchzusetzen, dann würden sie ja nach außen belegen, daß sie diesen jahrzehntelangen Anspruch aufgegeben haben und dem grünen Horror dienen, denn die dürften erst garnicht an die Schaltstellen der Macht gewählt werden, weil sie höchstgefährlich sind und eigentlich nur noch zwei Parteien sich dem jeweils auf ihre Art entgegen setzen, die Blauen und die Gelben gewissermaßen, wenn sie sich auch nach außen unterscheiden, aber sich näher sind, als so manche zugeben wollen, während die Schwarzen, Roten und Grünen unseren Untergang darstellen, das haben sie schon hinlänglich bewiesen.
Wenn nicht eine Hand voll vernünftiger und intelligenter Abgeordneter diesen diktatorischen, wissenschafts-feindlichen und rechtstaatsfeindlichen IRREN und seine Mitläufer stoppen, landen wir hier noch in chinesischen Verhältnissen. Dank an solche Abgeordnete wie Kubicki,
Wagenknecht und Gysi! Auf die demokratisch gewählten Abgeordneten der AfD hört ja sowieso keiner!
Hier ein Beispiel, welche Blüten das Corona-Theater treibt:
https://reitschuster.de/post/zwei-klassen-gesellschaft-in-deutschen-krankenhaeusern/
" In einer Zuschrift an unsere Redaktion wird von einem zweijährigen Mädchen berichtet, dem beim Spielen ein Stehtisch auf die Hand gefallen sei, wodurch der Kleinen zwei Finger abgetrennt worden seien. Als der herbeigerufene Rettungswagen mit dem Kind im nächstgelegenen Krankenhaus angekommen war, lautete dort die erste und anscheinend wichtigste Frage: Ist das Kind gegen Corona geimpft? Anzumerken sei an dieser Stelle, dass die Impfung von Zweijährigen – von Karl Lauterbach mal abgesehen – von keiner offiziellen Stelle empfohlen wird, insbesondere nicht von der STIKO.
Da das Mädchen nicht geimpft war, bestand man im Krankenhaus zunächst auf einem Test. Es dauerte eine geschlagene Stunde, ehe das negative Ergebnis vorlag und mit der Not-OP begonnen wurde, um die beiden Finger zu retten. Dies wiederum wirft die Frage auf: Was hätten die Ärzte gemacht, wenn das Testergebnis positiv gewesen wäre? Hätte man das Kind und seine Eltern dann wieder nach Hause geschickt? Wohl kaum – zumindest wollen wir das mal hoffen. Dann wiederum stellt sich die Frage nach der Sinnhaftigkeit eines solchen Alibi-Tests."
Unbedingt weiterverbreiten!
Kubicki hin ...Kubicki her ...ich hoffe das er seinen Standpunkt durchdrückt und dem Volk etwas Linderung verschafft. Im Parlament wird es kaum jemand wagen ihn als Demokratie-Feind abzustempeln.