NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU):

»Kriminelle Großfamilien fordern den Rechtsstaat heraus«

NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) hat in einer Pressekonferenz auf die Herausforderungen des Rechtsstaates durch arabische Clans hingewiesen. Diese betrachten den Staat als schwach und zeigen offen ihre Verachtung.

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In vielen deutschen Metropolen und Ballungsräumen haben sich Quartiere, Kieze und Stadtviertel entwickelt, in denen sich weder deutsche Polizisten noch Hilfsdienste wie Feuerwehr oder Sanitäter hinein trauen. Dort gilt längst nicht mehr das deutsche Recht. In diesen No-Go-Areas (die es nach Meinung vieler Altparteienvertreter gar nicht gebe) herrschen andere Rechstbestimmungen. Dort entscheidet der jeweils vorherrschende Clan, meist eine arabische Großfamilie, darüber, was Recht und Unrecht ist. Rechtsverstöße werden auch nicht vor ein deutsches Gericht gebracht. Das wird still und heimlich direkt vor Ort geklärt. 

Über einen sehr langen zeitraum haben die Altparteien dieses Phänomen zu verleugnen und vertuschen versucht. Doch spätestens seit in Berlin die Rivalitäten zwischen mehrerer Clans auf offener Straße und bei Tageslicht ausgetragen werden, ist es unmöglich, den Deckmantel des Verschweigens länger auszubreiten.

Nach und nach setzt sich auch dort die Erkenntnis durch, dass sich Parallelgesellschaften mit einer festen Struktur gebildet haben, für die weder das deutsche Recht noch die deutsche Gesetzgebung und schon gleich gar nicht die deutschen Sicherheits- und Ordnungskräfte von irgend einer Bedeutung sind. Diese Clans haben nur Verachtung für das deutsche Rechtssystem in seiner Gänze übrig und tragen diese Verachtung mehr als deutlich offen und völlig ungeniert zur Schau.

Beschlagnahmungen von Fahrzeugen oder Immobilien, wie jüngst in Berlin, kratzen lediglich kurz an der Oberfläche. Sie verpuffen ohnehin relativ wirkungslos, weil die beschlagnahmten Güter nach kurzer Zeit wieder ausgehändigt werden. Daher wird auch der aktuelle Appell des NW-Justizministers Peter Biesenbach (CDU) so gut wie nichts an den Gegebenheiten ausrichten. Seine Feststellung, dass die Clans »den Rechtsstaat auf offener Straße« herausfordern, ist alles andere als eine neue Erkenntnis. Seine Ankündigung, dass man dieser Entwicklung kompromisslos entgegentreten werde, dürfte den Clan-Mitgliedern wohl kaum schlaflose Nächte bereiten.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Werner

Was ist das für eine Polizei wo sich nicht mehr in Stadtviertel von Araberclans hinein traut, eine Heilsarmee? Wo sind wir mit diesen Politikern gelandet. Unfassbar. Das sind doch keine Deutschen. Ein richtiger Deutscher hätte mit diesem Arabergesindel schon lange aufgeräumt. Alle in ein Flugzeug setzen und mit Fallschirmen über der Wüste von Libanon runter lassen.

Gravatar: Michael

Der Rechtsstaat ist in der Tat schwach - jedenfalls, was den Umgang mit den Clans angeht. Ein durchgreifen war hier lange nicht gewollt, denn dann hätte man ja zugeben müssen, dass es ein massives Problem gibt. Wer die Realitäten offen anspricht, wird als Nazi und Rassist beschimpft, Polizei und Justiz werden kaputtgespart.
Weil viele der Araber mittlerweile einen deutschen Pass haben, sind auch Abschiebungen kaum möglich.
Diese Clans sind über Jahrzehnte angewachsen und mächtiger geworden.
Die Probleme sind nicht mehr zu lösen.

Gravatar: karlheinz gampe

Es zeigt sich Deutschland wird von kriminellen Idioten regiert, die Probleme schaffen die es früher und ohne sie nicht gab.
Es gibt nur noch eine Alternative für Deutschland. Rote, unfähige Dumpfbacken nennen ihre kriminelle Politik alternativlos. Nur für tumbe Deppen gibt es keine Alternative. Deutsche können eine Alternative wählen zu Zensur, Kriminalität und Verschwendung von Steuergeldern !

Gravatar: ruhland

Diese Probleme sind nicht mehr zu lösen, das stimmt.

Merkels hereinwinken von hunderttausenden eben diesen Menschenschlags werden die im Artikel angesprochenen Probleme exorbitant vergrößern. Dieser Prozess hat längst begonnen.

Von wegen "wir schaffen das".

Der Rechtsstaat funktioniert nur noch bei unbescholtenen Bürgern, die bei Ordnungswidrigkeiten erwischt werden. Z. B. versehentlich bei Rot über eine Ampel gefahren oder eine Geschwindigkeitsübertretung begangen. Hier drohen Fahrverbote und empfindliche Geldstrafen, die total überzogen sind.

Am meisten bin ich aber von den Wählern enttäuscht. Wie kann man immer noch Merkel wählen oder die Grünen in dieser Größenordnung. Die Grünen sind wichtig, aber solange die ebenfalls unsere Steuergelder ungerechtfertigt an Ausländer verschleudern wollen, dürfen die doch nicht bundesweit in Richtung 20% gehievt werden.

Gravatar: Regina Ott-Hanbach

Die Folgen einer ungesteuerten Zuwanderung von Migranten aus anderen Kulturkreisen führt zu einer Überfremdung unseres Vaterlandes. Viele dieser Migranten treten in Deutschland als Kriminelle auf. Dafür können wir uns auch bei der Neokommunistin Merkel "bedanken", denn sie ließ 2015/16 weit über eine Million Migranten ohne jegliche Kontrolle in unser Land. Merkel machte dies offensichtlich ganz bewusst, um eine generelle Umvolkung Deutschlands in die Wege zu leiten. Und das scheint ihr auch gelungen zu sein. Wir Deutsche verachten diese dicke, alte Frau aus dem Osten abgrundtief!

Gravatar: Jörg L.

@ ruhland
Für was bitte brauchen wir die Grünen?
Eine Besserwisserverbotspartei, die sich zum Ziel gesetzt hat, Deutschland abzuschaffen, braucht kein Staat!
Dem linksgrünen Pöbel haben wir die oben Zustände zu verdanken.

Steh auf Michel und kämpf für dein Land.

Gravatar: Stefan B.

So eine „Kammeradschaft“ würde ich mir auch wünschen, wenn man heute Probleme hat, ist die deutsche Staatsgewalt doch unfähig, man steht machtlos alleine da und die Idioten tanzen einem auf dem Kopf herum. Gut wenn man dann auf gewisse Ressourcen zugreifen kann.

Gravatar: Karl Napp

Zunächst dachte ich, auf dem Foto sei Frau Merkels Leibgarde abgebildet.

Gravatar: asisi1

Der Michel hat es noch nicht mitbekommen, dass die etablierten Parteien diese Zustände wissentlich herbeigeführt haben. Nämlich durch Nichtstun der versifften Justiz und Polizei. Er wird weiterhin diesen Parteienmüll wählen! Dann wird er irgendwann wieder einmal sagen: Ich habe von Nichts gewußt!

Gravatar: Thomas Waibel

Daß viele Araber und Türken die Deutschen verachten, weil die deutschen Männer Weicheier und deutsch Frauen ... sind, und sich über die deutsche Polizei und Justiz lustig machen, ist bekannt.

Selbstverständlich wird es auf diese Herausforderung seitens des deutschen Staates keine oder keine angemessene Reaktion geben und alles wird beim Alten bleiben.
Das bedeutet, daß diese Clans ihre Gebiete immer mehr und mehr erweitern und ihre kriminellen Aktivitäten verstärkt fortsetzen werden.

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