Verwirrung herrschte am Dienstagabend über Stunden über die Neubesetzung des Bundesverteidigungsministeriums, nachdem die bisherige Amtsinhaberin Ursula von der Leyen (CDU) zur künftigen EU-Kommissionspräsidentin gewählt wurde. Ein Großteil der Medien meldete, dass der bisherige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf den Posten wechseln werde. Dazu gab es teils lobende Kommentare wie etwa in der »Welt«.
Gegen 21.00 Uhr kamen die »Breaking News« plötzlich einen anderen Namen: Doch nicht Spahn. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wird neue Verteidigungsministerin. Eine Entscheidung des CDU-Präsidiums. Das bestätigte dann auch offiziell CDU-Vize Thomas Strobl. Mit Kramp-Karrenbauer soll im Verteidigungsministeriums wieder eine Frau die Nachfolge von Ursula von der Leyen antreten. Das Echo ist dazu äußerst nüchtern.
Der Wechsel erfolgt äußerst überraschend, weil es bis in die letzten Tage immer wieder gebetsmühlenartig hieß, Kramp-Karrenbauer wolle nicht ins Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel gehen, sondern sich voll auf ihre Aufgabe als CDU-Chefin konzentrieren. Nun macht die Parteivorsitzende eine Kehrtwende und es heißt, es seien ansonsten keine personellen Veränderungen im Bundeskabinett geplant.
Erst vor kurzen antwortete Kramp-Karrenbauer noch in einem Interview der »Bild«-Zeitung auf die Frage, ob sie Ministerin werden würde, falls von der Leyen nach Brüssel wechseln sollte, wörtlich damit: »Ich habe mich bewusst entschieden, aus einem Staatsamt in ein Parteiamt zu wechseln. Es gibt in der CDU viel zu tun.« Davon will sie plötzlich nichts mehr wissen. Es gibt anscheinend nichts mehr in der CDU zu tun.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sicherte nach dem am Montag für Mittwoch angekündigten Rücktritt von Amtsinhaberin von der Leyen, egal ob sie für Brüssel gewählt wird oder nicht, noch für Dienstag »eine sehr schnelle Neubesetzung« des Postens an, schließlich habe ein Verteidigungsminister die Befehls- und Kommandogewalt über die Bundeswehr. Dass diese dann am Dienstagabend derart chaotisch ablaufen würde, war nicht erwartet worden.
»Welt«-Journalist Robin Alexander twitterte, dass Merkel in einer CDU-Präsidiumsschalte nach übereinstimmenden Teilnehmerangaben zuerst Gesundheitsminister Jens Spahn angesprochen, er mache doch schon jetzt einen »Bombenjob«. Daraus hätten einige eine Rüge in dem Sinne gehört, Spahn solle gefälligst nicht so öffentlich mit den Hufen scharren für die nächste Beförderung. Entsprechend sei die Entscheidung dann für AKK gefallen.
Erst Spahn und dann überraschende Wendung
Kramp-Karrenbauer wird neue Verteidigungsministerin
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Kommentare zum Artikel
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Die ganze Angelegenheit zeigt, in welchem miserablen Zustand sich die gesamte Regierung befindet. Dasselbe gilt für den Zustand der CDU. Voriges Jahr 2018 war ich auf einem Treffen der Werte-Union mit Alexander Mitsch in Berlin, da ich früher CDU-Mitglied war (wegen Frau Merkel bin ich aber schon 2000 ausgetreten, da ich sie aus DDR-Zeiten kannte und wußte, was für ein Kommunisten-Schwein sie früher war). Da habe ich gesehen, daß der Zustand der CDU inzwischen viel schlimmer ist als damals, als ich ausgetreten bin. AKK hätte also mehr als genug zu tun, um etwas zu verändern. Von der Grundeinstellung her ist sie konservativ. Das weiß ich daher, weil mein Onkel früher auch im Saarland CDU-Mitglied war und sie daher einigermaßen kannte. Aber jeder noch so vorsichtige Versuch von ihr, das Ruder wieder herumzureißen, wird schon im Ansatz von solchen Schweinen wie Laschet, Bouffier, Senftleben, Grütters oder Daniel Günther blockiert und als "rechts" stigmatisiert. Da hat sie also keine Chance. Ich schätze sie aus meiner Kenntnis als verantwortungsbewußt, aber auch sehr vorsichtig ein. Aber als Verteidigungsministerin ist sie natürlich nicht geeignet, da sie eine Frau ist. Ich bin mal gespannt, ob sie etwas erreichen kann. Auf jeden Fall ist sie besser als von der Leyen, die überhaupt keinen Charakter hat und gar nichts taugt. Immerhin hat sie ja von einer sicherheitspolitischen Wende gesprochen, die auch dringend Not tut. Das ist übrigens auch eine vernichtende Kritik an von der Leyen, die dazu offensichtlich nicht fähig war. Ich bin jedenfalls sehr froh, daß von der Leyen weg ist, weil sie nur Schaden angerichtet hat. Mal sehen, ob sich etwas ändert.
Der Chefredakteur (Stefan Schröder) des WI-Kurier sieht in seinem Meinungs- & Analyse-Kommentar vom 18.07.2019, Überschrift "Kritischer Blick" u.a.:
"... Armee müsse wieder in der Gesellschaft ankommen. Nicht alles, was U. v.d.Leyen angelastet wird, hat sie zu verantworten. ... Die Bedrohung durch Russland und den Islamismus sorgten für eine Kehrtwende in der Verteidigungspolitik. ... Die Materialpannen müsse sie polit, verantworten (hätten Vorgänger verbockt). Der exzessive Einsatz von Beratern, die wenig bewirkten, gehört zum Profil der künft. Komm.Präsidentin. Brüssel sollte gewarnt sein. ..."
AKK soll den hierarchisch organis. BW-Betrieb demokrat. Regeln unterwerfen, wo doch offensichtlich Seilschaften bis zur Korruption in der Materialbeschaffung wirken; Einfluss rechtsradikalen Gedankenguts nehme zu (Folge der Genderitis?).
Schröder verweist auf eine Bemerkung des RP-AfD-Vorsitzenden, Oberstleutnant a.D. Junge, wonach der sich anlässl. der Ernennung von AKK "nach einem Aufstand der Generäle sehne'" - und bezeichnet dies als geistige Brandstiftung derer, die sich im Umfeld der BW tummeln würden (offenbar AfD gemeint).
Inwieweit Schröder die EU durch Russland bedroht sieht, dürfte auf der grünen Agenda (der ca. ein Drittel aller Journalisten folgen) gewachsen sein, die ein Russland, das bis zum Ural zu Europa gehört, lieber zum Feindbild aufgebaut. Islamist. Anschläge mit vielen Toten gabs allerdings in der EU (und DEU) bekanntl. vielfach.
Fazit nach hies. Wahrnehmung, Analyse und daraus gebildeter MEINUNG insb. zum "Verweis" der GEISTIGEN BRANDSTIFTUNG bzgl. Junges Ansage:
Angesichts des krankenhausreifen Anschlags auf Junge (sowie Frank Magnitz/AfD-Bremen) und der Abfackelung des Pkw's von Frau Junge auf Privatgrundstück (mit Beschädigung des Nachbarhauses) darf wohl eher von echter Brandstiftung deren geredet werden, die dafür verantwortlich sind und die Ansage des Redakteurs als Hetze gg. AfD-Junge und geistige Brandstiftung wahrgenommen werden - an die Adr. diese Täter.
Auch AKK wird diese sumpfige BW, den Staat im Staate, nicht zur Raison bringen, geschweige denn demokratisieren (können). Die Soldaten selbst sind nicht die "Schuldigen" (Fisch stinkt vom Kopfe her).
Alle Min. scheiterten bisher auf diesem (polit. gewollten???) Schleudersitz; v.d.L. ist dem Schleudern womöglich durch ihre "Umorientierung" zuvorgekommen.
Doris Mahlberg 18.07.2019 - 16:07
Liebe Frau Mahlberg, ich garantiere Ihnen, die vernünftigen, realdenkenden, "unbequemen" Ossis werden (erneut) tun, was sie können. Wir, DIESE Ostdeutschen, lassen uns nicht verblöden und auch nicht einschüchtern. Das haben wir unterm SED-Regime, in dem Merkel schon immens aktiv war, nicht mit uns machen lassen. Und das lassen wir auch diesmal nicht mit uns machen. Und genau DAS wissen Merkel & Co sehr genau. Und genau DESHALB geht bei denen die Angst um - genau wie damals bei Honecker & Co. Und genau DESHALB ziehen die ihre Zügel immer mehr an. Aber gegen eine zusamnenhaltende Masse sind die machtlos. Nur muss sich dieser Zusammenhalt erst WIEDER finden und bilden. Aber der wird kommen!!
@ Rita Kubier, 18.7.19, 13:40
Liebe Frau Kubier, um Ihre Frage mit Ihren eigenen Worten zu beantworten : Es gibt hier im Westen immer noch Millionen Blinde, Taube und mit Bretter vor den Köpfen, weil es diesen Leuten tatsächlich immer NOCH sehr gut geht. Das ist auch hier in meinem Wohnort so. Hier gibt es kaum Migranten und keine Kriminalität, hier leben vorwiegend Beamte, Ärzte, Rechtsanwälte, viele Lehrer und wohlhabende Geschäftsleute und die wollen, daß ALLES SO BLEIBT,WIE ES IST.
Wenn die AfD unbequeme Themen anspricht und zur Diskussion bringt, dann will das hier keiner hören. Niemand will das wissen oder sich damit befassen. Die Ignoranz ist beispiellos und daraus resultiert eine politisch völlig ungebildete Bevölkerung und STRUNZDUMME Wähler. Das ist die Lage hier im Westen, da haben Sie völlig recht.
Michael Mannheimer (ich bin ein großer Fan von seinem Blog, der Mann ist gnadenlos ehrlich) hat letzthin mal gesagt : " Wer sich beharrlich weigert, sich für unsere desaströse Politk zu interessieren, wird irgendwann Opfer dieser Politik werden." Die Finanzexperten prophezeien einen neuen weltweiten Crash, die Wirtschaftsexperten reden von einer uns bevorstehenden gnadenlosen Rezession, bereits jetzt sin 55.000 Arbeitnehmer in der Auto-Zulieferungs-Industrie entlassen worden. Aber hier sitzt man behaglich in der Kneipe, schlürft sein Bierchen und sagt :" Et het noch immer joot jejange. Dat sin doch alles nur Fäääknuus." Was soll man dazu noch sagen ?
Sollte es noch einen Hoffnungsschimmer geben, so kann der nur aus dem Osten kommen. Ich hoffe, daß wenigstens dort noch ein Stück Deutschland erhalten bleibt. Liebe Grüße.............
Doris Mahlberg 17.07.2019 - 16:04
Ach Frau Mahlberg, es ist nicht nur "zum sich an den Kopffassen" es ist zunehmend auch "zum Weglaufen"! Warum gibt es immer noch derart viele Millionen, die ein Brett vor dem Kopf haben, blind und taub sind, ihr Gehirn und Denkvermögen nicht benutzen und DESHALB SELBST dafür sorgen, dass Deutschland und die Deutschen untergehen?!
Ich kenne einen lebenserfahrenen (so sollte man zumindest meinen) Westdeutschen, den ich versuche von seiner AfD ablehnende Meinung (denn das, was die Regierenden betreiben, findet der ja auch nicht gut) abzubringen. Aber vergebens! Der tutet fast in das gleiche Horn wie die Medien und "UNS GEHT ES, DOCH GUT"! Alles andere interessiert den nicht!! Da könnte man platzen vor Wut. Der kennt weder den praktizierten Sozialismus, noch hat er je unter dem diktatorischen DDR-Regime gelebt. Ist also darin völlig unerfahren und daher auch völlig blauäugig und gleichzeitig verbohrt und stur sowie offenbar auch denkunfähig, um etwas begreifen zu können/zu wollen. Und SO sind immens viele, insbesondere Westdeutsche (sorry, aber das ist leider so). Und genau die glauben den ihnen suggerieren Unfug, dass die AfD aus lauter Nazis bestehen würde und die Ossis, wiederum insbesondere die Sachsen, ja alle Nazis sind. Die merken einfach nicht, wie gehirngewaschen die sind!! Es ist zum Verzweifeln!
ABER, liebe Frau Mahlberg, wir geben nicht auf und tun DAS, was Merkel & Co am 1. September von Sachsen, Brandenburg und Thüringen aus das (weitere) Fürchten lehren soll und wird!!
@ Karl Napp
Für den Damenfrisiersalon des Bundestags war aber auch Euroglatze Torsten Albig der geeignetere Kandidat.
https://www.spiegel.de/forum/wirtschaft/soziale-gerechtigkeit-das-ganze-system-schlecht-zu-reden-ist-unverantwortlich-thread-468133-10.html
https://www.spiegel.de/forum/wirtschaft/soziale-gerechtigkeit-das-ganze-system-schlecht-zu-reden-ist-unverantwortlich-thread-468133-13.html#postbit_44423506
Und aus der politischen Krise in den Spass - und Freizeitbädern wird uns Herr Voßkuhle mit dem Bundesverfassungsgericht retten.
https://www.youtube.com/watch?v=7veQN1NCsu4
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.tatort-freibad-sexuelle-uebergriffe-in-freibaedern.d2059104-7165-4f94-8f59-a168c900bb5a.html
https://www.spiegel.de/forum/wirtschaft/muss-deutschland-den-euro-um-jeden-preis-sichern-thread-25273-40.html#postbit_6754232
AKK- klingt irgendwie wie BSE _ HIV_ ZDF_AKW_TBC_USA....also alles im allem nichts gutes.
Knarrenpower und vdL, das ist die reine Merkelsche Leere, Muttis letztes Aufgebot, Feminazi - Volkssturm ...
https://www.spiegel.de/forum/politik/personalie-von-der-leyen-und-wieder-quaelt-sich-die-koalition-thread-925576-9.html#postbit_76876521
Sie hat sich in allem gut bewährt und Merkel die absolute Treue gehalten - nur so kommt man weiter, s. Fr. van der Leyen.
Das Belohnungsprinzip hat sich schon immer - vor allem in der Politik - sehr gut bewährt, man sägt sich doch nicht selbst das Stuhlbein ab auf dem Stuhl auf dem man sitzt und unbedingt darauf sitzen bleiben will.
Eine Krähe hackt der anderen Krähe kein Auge aus, so das Sprichwort.
Verteidigungsminister AKK...
Die beste Personalentscheidung, seit Caligula sein Pferd zum Konsul ernannte.
Ähnlichkeiten, nicht nur rethorische, sind gegeben......