Private Treffen und Feiern gen Null reduzieren

Kontaktbeschränkungen im Merkel-Lockdown sollen verschärft werden

Die Zwangsmaßnahmen des Merkel-Lockdowns greifen nicht. Die vom Merkel-nahen RKI veröffentlichten Infektionszahlen bleiben auf hohem Niveau. Jetzt will Merkel die nächste Stufe der das Grundrecht auf Bewegungsfreiheit vernichtenden Maßnahmen zünden.

Foto: The European Commission
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Seit Anfang des Monats ist der Merkel-Lockdown in Kraft. Zustandegekommen in einer nicht-öffentlichten Sitzung einer nicht zur Gesetzgebung berechtigten Institution, nämlich der Ministerpräsidentenkonferenz unter Beisitz der Regierungschefin. Jene nicht zur Gesetzgebung berechtigte Institution hat eine Art Edikt erlassen, mit dem zahlreiche in diesem Land geltende und durch das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland garantierte elementare Grundrechte eingeschränkt respektive ausgehebelt werden. Angeblich, um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen.

Doch selbst das Merkel-nahe Robert-Koch-Institut (RKI) veröffentlicht derzeit Zahlen, die nachhaltig unter Beweis stellen, dass der Merkel-Lockdown keine Wirkung zeigt, die Zwangsmaßnahmen, die Beschneidung der elementaren Grundrechte der Menschen in diesem Land, verpuffen. Das hat man bei Merkel und ihren Gesellen auch heute bei der Halbzeit-Bilanz festgestellt, nachdem bereits am vergangenen Wochenende das Staatsfernsehen auf allen zwangsabgabefinanzierten Sendern die vollständige Pleite des Merkel-Plans gemeldet hatte.

Statt aber spätestens jetzt den Weg zu Rechtsstaatlichkeit und zur im Einklang mit dem Grundgesetz stehenden Gesetzgebung zu gehen, bleiben Merkel und ihre Ministerpräsidentenkonferenz außerhalb der vorgegebenen Rechtsnormen und wollen noch weitere Zwangsmaßnahmen jenseits der dafür vorgesehenen rechtlichen Kanäle verhängen. Auf private Feiern soll ganz verzichtet werden, Kinder dürfen nur noch einen einzigen Schulfreund haben mit dem sie sich treffen können, von einem anderen Hausstand dürfen maximal zwei Personen zu Besuch kommen, Weihnachts- und Silvesterfeiern sollen ganz ausfallen.

Zuhause in Quarantäne bleiben, ist die Vorgabe Merkels. Idealerweise, so ihre Vorstellung, machen die Menschen das ganz freiwillig. Doch wer sich weigert, wer seine Grundrechte wahrnehmen will und das auch noch öffentlich demonstriert, dem wird mit Bußgeldern gedroht oder gar mit der Beobachtung durch Verfassungsschutz.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Rita Kubier

I@ngeborg Mayer 17.11.2020 - 09:25

".... Wo bleibt da das oberste Gericht, wo auch Merkel druntersteht???...."

Merkel steht nirgends drunter. Die steht über jedem, allem und alles!! Und in diese Position der Übermacht hat sie sich nicht nur allein gebracht bzw. bringen können. Zu viele ihrer politischen, aber auch der wirtschaftlichen Helfer, haben ihr dabei intensiv geholfen! Und nun werden sie von dieser allmächtigen Diktatorin SELBST BEHERRSCHT und MÜSSEN GEHORCHEN - zum Unglück, beginnenden Elend und Untergang des gesamten Landes und Volkes!!

Gravatar: werner

@ Dr. Michael Holz

Es ist 5 vor 12 " Merkel soll Deutschland zerstören "

( Ein Insider packt aus ) - Video

Gravatar: Vera Lengger

Ungarn und Polen die Verletzung der Rechtsstaatlichkeit vorwerfen, aber selber ein deutsches Grundrecht nach dem anderen aushebeln! Merkel und ihre Entourage machen alles möglich, was dem Kommunismus und der Globalisierung dient. Dem Wähler sei empfohlen, bei der nächsten Wahl das Kreuz an der richtigen Stelle zu machen.

Gravatar: Dr. Michael Holz

@ "werner 16.11.2020 - 11:41
... Sollte sie einmal klammheimlich, wie ein Dieb aus Deutschland verschwinden, wird sie mit ihrem israelischen Pass, in Ihrem Heimatland oder in Paraquay, wo sie viele Ländereien besitzt, untergekommen..."

Woher wissen Sie das alles? Israelischer Pass und viele Ländereien? Möglich ist es, aber ich zweifle solche "Meldungen" stark an!

Gravatar: Ingeborg Mayer

Wieso kann Merkel außerhalb der Rechtsnormen handeln??
Wo bleibt da das oberste Gericht, wo auch Merkel druntersteht??? Es kann doch nicht sein, dass kein noch so hoher Richter hier einschreiten kann? Sind denn alle Rechte bereits ausgehebelt?
Wo bleibt dazu die Antwort?

Gravatar: Lutz

Bedanken wir uns doch artig bei IM "Erika" und Herrn/Frau/Frl. Spahn:

Generalstreik anders! Wir befolgen den heißen Tip aus Berlin und melden uns mit Erkältungssymptomen krank und begeben uns in Selbst-Quarantäne.

Millionen Krankfeiernde werden schnell zum Umdenken führen.

Hi Södolf!

Gravatar: werner

Wie ist es möglich, dass auf einer erwiesenen Theorie, wie den Infektionen, von der Regierung das Infektionsgesetz installiert werden kann. Ist das kein Fall für das Verfassungsgericht?

Gravatar: Alfred

Sozialistin, Ms. Piggy, ist für offene Grenzen aber für die Weg-Sperrung der Deutschen.
Alles im Dienste der globalen Fusion zwischen Sozialisten und den Großinvestoren.
Profit um jeden Preis !!!!!!
... Und wenn die Demokratie dabei zum Teufel geht.

Gravatar: Gipfler

In einem Offenen Brief an alle Bundestagsabgeordneten und die Öffentlichkeit legen die Anwälte für Aufklärung klar und verständlich die Verfassungswidrigkeit der geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes dar, die am kommenden Mittwoch im Bundestag beschlossen werden sollen.

Für alle sehr empfehlenswert, die rechtlich durchblicken wollen und juristische Munition brauchen:

https://fassadenkratzer.wordpress.com/2020/11/16/anwalte-fur-aufklarung-schlagen-alarm-vor-den-geplanten-anderungen-des-infektionsschutzgesetzes/

Gravatar: Jüppchen

Die Stasimaus hat eben bei Honecker, Miehlke und Konsorten gelernt.

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