Wir kennen es aus düsteren Dystopien und aus Science-Fiction-Filmen: Wenn die hochmoderne digitale Überwachungstechnologie von einem totalitären und autoritären Regime missbraucht wird, um die Bürger 24/7 zu überwachen. 

In China hat die Kommunistische Partei eine Überwachung möglich gemacht, wie sie selbst in der DDR oder UdSSR unter Stalin undenkbar war. In China wird alles umgesetzt, was technologisch möglich ist.

Was ist schon möglich? Und was ist bereits umgesetzt?

Überwachungskameras:

Die kommunistische Regierung hat das weltweit größte Netz an Überwachungskameras installiert. Und es wächst und wächst unaufhörlich. Schon jetzt sind es hunderte von Millionen Kameras. Es sollen Milliarden werden. In den Städten sind die Kameras an allen Straßen, Ecken und Plätzen. Wer sein Haus verlässt, wird unmittelbar erfasst und beobachtet.

Gesichtserkennung:

In keinem Land der Erde ist die Software zur Gesichtserkennung so weit fortgeschritten wie China. Fast alle Chinesen sind erfasst. Als während der Corona-Krise die Chinesen ihre Gesichter hinter Schutzmasken verbargen, gab es zeitweise Probleme mit der Gesichtserkennung und Identifizierung. Doch nach wenigen Wochen haben die Informatiker auch dieses Problem gelöst: Selbst mit Maske wird nur anhand der Kopfform und der Augenpartie das Individuum identifiziert.

Erkennung und Identifizierung an Körperform und am Gang:

Eine neue Software findet ergänzende Verwendung: Selbst wenn der Bürger sich von den Kameras abwendet, kann er trotzdem anhand der Körperform und am Gang identifiziert werden. Jeder Gang sei so einzigartig wie ein Fingerabdruck, so die Experten. China ist auf diesem Gebiet absolut führend.

Totale Überwachung des Internets und des Handynetzes:

Nirgendwo auf der Welt werden das Internet und die Handy-Kommunikation so umfassend überwacht wie in China. Die Kontrolle ist total. Die Regierung überprüft, wie viel Zeit Kinder mit Computerspielen beschäftigt sind, welche Geldgeschäfte ihre Eltern machen, welche politischen Kommentare rebellische Jugendliche im Netz äußern, welche Bürger ein unsittliches Leben führen oder die Partei kritisieren.

Sozialkreditsystem:

Das Verhalten der Bürger bewirkt direkt Belohnungen oder Bestrafungen seitens der Regierung. Dazu dient das Sozialkredite-System. Wessen Punktestand sinkt, muss mit Sanktionen und Restriktionen rechnen. Dann kann es sein, dass man keinen Job mehr bekommt oder nicht mehr mit dem Flugzeug fliegen darf. Schlimmstenfalls landet man in einem Umerziehungslager.

Nachbarschafts-Überwachung:

In jeder Nachbarschaft, in jedem Kiez, gibt es nach wie vor den klassischen »Blockwart«, eine Person der Partei, die genau beobachtet, was in der Nachbarschaft so alles passiert und wie sich die Bürger im Einzelnen verhalten. Auffälligkeiten werden an die KPCh übermittelt.

In der Corona-Krise wurde die Überwachung zusätzlich verschärft:

Die Corona-Krise war der perfekte Anlass, um die Überwachung noch mehr zu intensivieren. In Großstädten wie Shanghai überwachen Kameras, ob die Bürger korrekt die Wohnung verlassen, also ob sie eine Maske aufhaben oder nicht, und ob sie sich auch ansonsten im Alltag corona-korrekt verhalten. Wenn Bürger gegen kleinste Regeln verstoßen, kann die Polizei sofort zugreifen.

Xinjiang gilt als großes Versuchslabor:

Nirgendwo auf der Welt ist die Überwachung so streng und allumfassend wie in den Städten der westlichen Provinz Xinjiang, wo die Uiguren leben. Sie sind als ethnische Minderheit einem massiven Kontrollsystem unterstellt. Chinesische Firmen, die Überwachungskameras oder neue Software entwickeln, können hier ihre Produkte der totalen Überwachung im offenen Feldversuch ausprobieren.

Was in China funktioniert, kann auch bei uns Anwendung finden:

Die schlimmste Nachricht unmittelbar für uns ist: Jede Überwachungstechnologie, die derzeit in China entwickelt und in der Praxis ausprobiert wird, kann früher oder später auch bei uns Anwendung finden, wenn Regierende oder Firmenchefs die passenden gesetzlichen Nischen finden, die ein solches Verhalten zulassen. Die Corona-Krise hat uns allen gezeigt, wie schnell bürgerliche Freiheiten und das Recht auf Anonymität und Privatsphäre über Bord geworfen werden können, wenn es einen besonderes Anlass gibt.

China sollte uns allen als Warnung dienen.