Eine Sprecherin des thüringischen Innenministers Georg Maier, SPD, gab bekannt, dass sich die Innenministerkonferenz bei ihrem nächsten Treffen mit Verschwörungstheorien beschäftigen wird. Maier wäre es als Vorsitzendem der IMK »wichtig«, so die Sprecherin, »die Verteidigung der Demokratie und die Stärkung des Rechtsstaats voranzutreiben«.
Fünf Themenfelder stehen vorrangig auf der Tagesordnung, ganz zuerst aber »die Auswirkungen der Corona-Pandemie wie zum Beispiel das Aufkommen von Verschwörungstheorien und Desinformationskampagnen«. Weitere Themen seien die Bekämpfung des gewaltbereiten Extremismus wie des Rechtsextremismus, Flüchtlingsfragen, polizeiliche Angelegenheiten wie die Bekämpfung der Clankriminalität sowie EU-Angelegenheiten.
Der thüringische Innenminister hatte bereits im April vor der Verbreitung von Verschwörungstheorien gewarnt. »Sicher, vieles ist abstrus, und man mag es belächeln«, sagte er. Vieles erinnere ihn aber an die Reichsbürger. »Die haben wir anfangs ebenfalls belächelt, bis sich ihre Ansichten verbreitet und sich einige irgendwann bewaffnet haben.« Er forderte: »Auch deshalb muss man diese Verschwörungstheoretiker jetzt im Auge behalten.«
Als Ursache für die Verbreitung von Verschwörungstheorien nannte Maier den Umstand, dass immer mehr Menschen sich über soziale Netzwerke informieren, statt, wie er sie nennt, seriöse Medien zu nutzen.
Schon in der letzten Woche hatte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke, ebenfalls SPD, davor gewarnt, dass das Grundgesetz bei Protesten gegen Corona-Auflagen für Verschwörungstheorien vereinnahmt würde. Einzelne Artikel des Grundgesetzes dürften nicht herausgehoben werden, »um sie einseitig über andere zu stellen«, sagte Woidke, ohne konkrete Artikel zu nennen. »Mit kruden Weltbildern«, erklärte der amtierende Bundesratspräsident, würde versucht, »Staat und Demokratie in unserem Land zu diskreditieren«. Davor hatte Außenminister Heiko Maas die Bürger gewarnt, sich von Extremisten vereinnahmen zu lassen.
Kommentare zum Artikel
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„Innenministerkonferenz am 17.Juni:
Kommen Verschwörungs-Theorien jetzt auf den
Index?“ ...
Ich bin schon deshalb davon überzeugt, weil ein italienischer Abgeordneter bereits forderte, dass zunächst Bill Gates wegen „Verbrechen an der Menschlichkeit“ verhaftet wird.
https://deutsch.rt.com/international/102572-italienische-abgeordnete-fordert-verhaftung-von/
Nimmt die „Brutalität gegen Corona-Demonstranten“ nicht besonders auch deshalb so zu
https://www.journalistenwatch.com/2020/05/25/angst-seele-brutalitaet/
weil nicht nur immer mehr indigen Deutsche rückblickend bemerkeln, dass das Feindbild des leichtsinnigen Krankheitsverbreiters bereits im 16. Jahrhundert kreiert wurde???
https://www.rubikon.news/artikel/die-volksgefahrder
Hat man in Berlin keine anderen Sorgen ?
Wer jagt denn fast täglich eine neue Sau durchs Dorf...eine Hiobsbotschaft nach der anderen...um sie wenige Tage später zu widerrufen.... bei Corona gibt es unzählige Experten...jeder weiss es besser. Unsere Regierenden sollten erst mal vor ihrer eigenen Tür kehren und nicht immerzu auf den ,,Wähler''(Darsteller) eindreschen...