Wieder nix

Koalitionsverhandungen zur GroKo ohne Fortschritt vertagt

Die erste Runde der Koalitionsverhandlungen für eine Neuauflage zu einer Großen Koalition (GroKo) aus Union und SPD wurde ergebnislos abgebrochen. Vor allem bei dem Thema des Zuzugs von Familienangehörigen der »Flüchtlinge« kommt man nicht überein.

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Die GroKo kommt - nicht von der Stelle. Die erste Verhandlungsrunde wurde nach etlichen Stunden ergebnislosen Streites abgebrochen. Man ging, so heißt es selbst in den Meldungen der regierungsnahen und quasi regierungsabhängigen Medien, im Streit auseinander. Vor allem im Bereich der Flüchtlingspolitik, insbesondere bei dem von der SPD unbegrenzten Zuzug von Familienangehörigen von »Flüchtlingen«, sei es zu lautstarken gegenseitigen Vorwürfen gekommen. 

Vor allem die SPD habe, so die Vorhaltungen aus den Reihen der Union, bereits getroffene und vereinbarte Zusagen revidieren wollen und diese mehrfach infrage gestellt. Insbesondere Ralf Stegner habe sich hier in einem aggressiven Tonfall besonders unangenehm in den Vordergrund gespielt. Bei dessen verbalen Ausfällen gegen den CSU-Unterhändler Scheuer musste der hessische Ministerpräsident Bouffier schlichtend eingreifen. Stegner sei wohl einige Male extrem ausfallend und sogar persönlich geworden.

Knackpunkt der jetzt aufgetretenen Probleme ist die Forderung der SPD-Delegierten an ihre Verhandlungsführer, noch etliche Nachforderungen zu stellen, um so viel Profit wie möglich aus der GroKo herausholen zu können. Die SPD um Schulz und Konsorten braucht unbedingt Erfolgsmeldungen. Nachdem sie die Wähler bei der Bundestagswahl im September 2017 derart offensichtlich betrogen hat, ist sie in den Umfragen auf unter 18 Prozent abgestürzt. Sie muss in die GroKo, denn bei Neuwahlen wird sie haushoch abgestraft.

Doch selbst bei einem Gang in die GroKo muss sie Erfolge verbuchen können. Denn ohne eindeutig zu beweisende SPD-Positionen in einer Neuauflage dieser Regierungskoalition wird man sie als Steigbügelhalter von Merkels Gnaden betrachten und bei den beiden Landtagswahlen in Hessen und Bayern entsprechend abstrafen. Schulz und seine Leute können machen, was sie wollen; ihre Schlingerpolitik hat die SPD ins Abseits geführt. Endgültig.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Emma

Drei Verlierer und ein "Weiter so".

Gravatar: Anton

Die "GROKO" ist nicht machbar, denn in die eine, oder
andere Richtung nachzubessern, wäre ein Gesichtsverlust
oder ein Flickwerk ohne Prosperität!
Beide sollten ehrlich sein, daß diese Konstellation so und
so tot ist und auch auf die Gefahr hin, daß bei Neuwahlen
Beide abgestraft würden, ist gleich gut oder schlecht,
die Strafe dann bei den ausständigen Landtagswahlen in
Bayern und Hessen folgen auf Fuß!

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