Die deutsche Justiz hat wieder einmal gezeigt, dass sie gnadenlos zuschlagen kann. Eine 41-jährige Hausfrau aus Wuppertal verweigert seit etwa vier Jahren die Entrichtung der Zwangsabgabe GEZ. Nachdem die dortige Mahnungs- und Zwansgsmaßnahmensmaschinerie erst einmal in Gang gesetzt war, gab es kein Halt mehr. Trotz ultimativer Aufforderungen zur Entrichtung der Zwangsabgabe blieb Sylvia Schulte, so der Name der Wuppertalerin, standhaft. Auch die Ladung zur Abgabe der eidesstattliche Versicherung über das eigene Vermögen ließ sie unbeachtet verstreichen. Eine aus der Sicht der GEZ derart renitente Bürgerin muss also mit dem ultimativen Mittel in die Knie gezwungen werden. Also schickte der WDR seine Knechte vor und beantragte einen Haftbefehl gegen Sylvia Schulte, der mittlerweile vollstreckt wurde. Die Zwangsabgabenverweigerin sitzt derzeit im Frauengefängnis Köln-Ossendorf.
Vergewaltiger, Kinderschänder, Messermörder und andere Verbrecher werden in diesem Land auf freien Fuß gesetzt. Vor allem dann, wenn sie einen ganz bestimmten Hintergrund vorweisen können. Die streifen durch die Straßen der Städte, Dörfer und Gemeinde; immer bereit, sich ein neues Opfer zu suchen und wieder zuzuschlagen. Aber Rentner, die drei Stück Käse im Wert von nicht einmal fünf Euro mopsen, Schwarzfahrer oder GEZ-Verweigerer werden in Merkel-Deutschland gnadenlos verfolgt und eingebuchtet. Da zeigt die deutsche Justiz ihre ganze Härte und wie wehrhaft sie doch ist.
Kommentare zum Artikel
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Wichtig zu erwähnen ist das sie nicht wegen der Nicht gezahlten GEZ im Knast hockt sondern wegen der nichtabgabe der Vermogensauskunft. Alleine wegen der GEZ kommst du nicht ins Gefängnis
Ich sehe diese Zwangsabgabe auch nicht ein. Die ist sehr spitzfindig geworden, weil die GEZ sich nicht mehr anders zu helfen weiß. Es hat mal gereicht, die Tuner der Fernseher so umzubauen, das die öffentlichen Sender, die dem Wirtschaftsdiktat unterliegen, nicht mehr zu empfangen waren. Dann war man von der GEZ befreit. Warum wird denn keine KFZ-Steuer für jeden Haushalt eingefordert, Führerschein vorausgesetzt, weil die Möglichkeit bestünde ein Auto zu fahren? Ich glaube nicht, das sich die Qualität des Angebotes über mehr Geld verbessern lässt. In anderen Ländern gelingt schlechtes und beeinflusstes Fernsehen auch ohne Gebühren. Viele Güsse von Uli.
ZDF und ARD haben sich schon längst als unattraktives Staatsfernsehen entlarvt. Es werden hauptsächlich nur noch billig gemachte Krimiserien und gefilterte Nachrichten gesendet, die meist noch mit belehrenden einseitigen Kommentaren z. B. von Frau Slomka und Herrn Kleber versehen sind. Da kommen fatale Erinnerungen an das DDR-Fernsehen und an den Schwarzen Kanal mit SED-Chefkommentator Karl Eduard von Schnitzler wieder hoch, der für einen Judaslohn öffentlich den Klassenkampf gegen seine eigene Klasse zelebrierte. Die unverschämt hohen, per Gesetz festgelegten GEZ-Gebühren garantieren den heutigen Spitzenkräften der „öffentlich-rechtlichen deutschen Medienanstalten“, bezogen auf die zweifelhafte Qualität ihrer Sendungen, unangemessene exorbitante Vergütungen. Da prostituieren sie sich doch gern als Meinungsmacher und beugen sich ihrer Selbstzensur. Sehr ärgerlich ist dieses ganze System, und über wachsenden Widerstand dagegen muss man sich nicht wundern.
Wer als Geschäftsführer einer schlafenden GmbH, die nicht am Markt in Erscheinung tritt, nicht eine jährliche Bilanz vom Steuerberater mit Unterschrift von einem Vereidigten Buchprüfer oder WP erstellen und unterschreiben läßt, dann diese nicht an den Marktplatz hängt, sprich - im Bundesanzeiger veröffentlicht -,
erlebt nichts Anderes!
Das Bundesamt beantragt Insolvenz gegen diese Gesellschaft und macht sie kaputt!
Angeblich ist das EU-Recht, was aber Deutschland mit unterschrieben hat. Wegen 13,- €, Gerichtskosten, selbst wenn sie im Unrecht verfügt wurden, wird von Amtsgerichten Haftbefehl verfügt!
Viel schlimmer: Wenn eine Rechtspflegerin Rechtsbeugung und Urkundenfälschung begeht, mit Vermögensverlust für den Anzeigenerstatter, wird das nicht bearbeitet. Bis zu dem Zeitpunkt, wo der Anzeigenerstatter das öffentlich in einem Gerichtstermin kund gibt. Dann wird dieser Fall umgemünzt in "Üble Nachrede", die von der Staatsanwaltschaft aufgenommen wird und im Kehrschluß der Vorwurf der Rechtsbeugung aufgehoben. Es wird also der verurteilt zu Strafe, ersatzweise Haft, der nichts als die Wahrheit gesagt hat. Das ist unsere verlogene Justiz!
Jetzt fehlen nur noch Schlägertypen die das Geld eintreiben und dann haben wir endlich Mafia zustände.
Das Merkeltreue Kasperletheater muss weg!
Gemessen an unseren Gesetzen und der deutschen Justiz scheint die Finanzierung staatlicher Propaganda bei weitem wichtiger zu sein, als der Schutz der Bevölkerung z.B. vor Dschihad und anderem Terrorismus, Mord, Vergewaltigung, Körperverletzung, Einbruch, Diebstahl oder auch Wirtschaftskriminalität. Das spricht für sich selbst und wirft ein erhellendes Licht auf Regierung und Richterschaft.
Ich finde es einfach nur unerhört wie in diesem Staat Menschen inhaftiert werden,die für etwas welches sie nicht nutzen auch nicht bezahlen.Wann kehrt in diesem Land endlich Gerechtigkeit ein.Und wann erkennt der deutsche endlich was hier los ist.
Ich werde auch irgendwann ins Gefängnis gehen.
Für diese zensierenden öffentlich-rechtlichen Propaganda-
Sender werde ich nie auch nur einen Cent bezahlen.
Was solls, Gefängnis ist besser als das Altersheim.
@germanix 04.05.2019 - 00:54
Dazu wird sich aber in ganz Deutschland kein Anwalt und schon gar kein Gericht finden lassen, das in diesem Sinne - wie Sie diese leidige GEZ-Angelegenheit zwar zu Recht sehe, beurteilen und erklären (wie Millionen andere ebenso) - FÜR diese Frau Stellung bezieht und erst recht nicht FÜR diese Frau urteilen würde. Denn würde das nur ein einziges Mal geschehen, wäre die GEZ gestorben. Und DAS wäre für die ÖR sowie für alle Mainstream-Medien eine Katastrophe! Damit DAS nicht passiert, gab es garantiert von Regierungsseite längst an ALLE Gerichte entsprechende Anweisungen und Urteilsverbote, da sonst die ÖR einpacken könnten. Aber Merkel & Co mit ihrer links-grünen-islamfördernden Politik brauchen ihre hörigen ÖR sowie ALLE Mainstream-Medien, um dem Volk ihre Politik suggerieren zu lassen.
Die Finanzierung dieser Indoktrination MUSS aber das Volk auch noch selbst übernehmen. So haben nun mal Merkel & Co entschieden. Diktatoren tun das so. Alles für sie selbst und alles gegen ihr Volk, wenn das nicht spurt.
Auch wenn das Volk diese Medien, die alles andere als realistisch und objektiv berichten, von Millionen im Volk abgelehnt, ja geradezu gehasst werden, und deshalb gar nicht nutzen, MUSS das Volk zahlen. Da würde es und darf es NIE an einem deutschen Gericht eine andere Entscheidung geben.
bitte zeichnen:
https://secure.avaaz.org/de/community_petitions/BUNDESVERFASSUNGSGERICHT_Abschaffung_der_GEZ_Keine_Zwangsfinanzierung_von_Medienkonzernen/?aZrZoob&newuser=1
https://www.genialetricks.de/nie-wieder-zwangsabgabe/