Das Klimaschutzministerium soll ein Veto-Recht bekommen

Klimatotalitarismus: Grüne fordern eigenes Klimaschutzministerium

Annalena Baerbock und Robert Habeck fordern ein Klimaschutzministerium. Dies solle mit einem Veto-Recht ausgestattet sein, um Gesetzeserlasse zu verhindern, die gegen den Klimaschutz seien.

Foto: Screenshot YouTube, Phoenix
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Ein Superministerium, das mit einem Veto-Recht alle anderen Ministerien und den Bundestag aushebeln kann? Das fordern die Grünen-Chefin Annalena Baerbock und ihr Co-Chef Robert Habeck [siehe Bericht »n-tv«].

Die Grünen wollen ein »Klimaschutzministerium«, dass Politik und Gesetzesgebung überwacht. Sollten Gesetze oder Verordnungen dem Pariser Klimaschutzabkommen widersprechen, dürfe das Klimaschutzministerium ein Veto einlegen.

Die Grünen haben zur Wahl ein »Klimaschutz-Sofortprogramm« vorgelegt. Darin enthalten sind auch Pläne, den Kohleausstieg schon auf 2030 vorzuziehen. Welche Konsequenzen das für die deutsche Wirtschaft hat, erläutern die Grünen nicht.

In den ersten hundert Tagen der Grünen-Regierung solle zudem eine »Klima-Taskforce« eingesetzt werden, die der Politik die neuen Richtlinien vorgibt.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Winfried Schueler

Wenn die grünen das sagen haben können wir gleich den Sargnagel für Deutschland bestellen

Gravatar: Karl Napp

Woran denke ich instinktiv, wenn ich das Foto vom Annalenasche und dem Berti sehe? An geballte Dummheit und große Einfalt.

Gravatar: W.E. Mai

Wahrnehmung, Analyse, MEINUNG:
Klimawandel dürfte nicht ALLEINE durch den MENSCHEN verursacht sein (man beschäftige sich mit entsprechenden Entwicklungen der Vergangenheit, Eiszeiten und Fluten (z.B. solche im 19. Jahrhdt.), aber auch und daher ist KLIMAschutz wichtig, haben die anderen Parteien längst (wenn auch zu zögerlich) auch erkannt. Viel Verantwortung liegt im Verhalten eines jeden Einzelnen, auch von den GRÜNEN (Stichwort: Rennfahrer VETTEL ist ein GRÜNER!)
Dass auch die Übervölkerung der Erde und die damit einhergehende Umweltzerstörung eine Rolle bei der Entwicklung von Pandemien spielt, wird zu wenig thematisiert (z.B. Geburtenrate im Kongo: 6,?? pro Frau; wäre sofort Rassismus), obwohl bekannt ist, dass das Aufrücken der Menschen in den Lebensraum der Wildtiere und der damit einhergehende Verlust derer Lebensräume Pandemien fördert (Viren springen über; bsph. AIDS!)
Doch die GRÜNEN machen KLIMA zu ihrem alles überlagernden totalitären DOGMA, hinter dem sie wohl eher ihr idelog. Allmachtstreben zu verbergen versuchen.
Erinnert - mich zumind. - spontan an den fanatischsten Islamismus und dessen mörderisches Vorgehen, wobei es dem es vorrangig auch nur um MACHT geht.
Die Revolutionswächter-Mullahs im Iran z.B. wollen auch die breite Masse des Volkes arm halten, damit es (noch) mehr betet, während sie und ihre Clans sich längst den Reichtum des Landes unter den Nagel gerissen haben.

Gravatar: I. Mayer

Die Grünen haben nur immer Ausstieg im Fokus, das alleine ist schon irre!
Wo bitte wollen die für ihren E-Autowahn den Strom herbringen???
Also die Spinnen eh im Quadrat. Wer die Grünen wählt, beschleunigt voll ganz unseren Niedergang.

Gravatar: Peter Müller

Der große gütige Gott, der Schöpfer dieser Erde bewahre uns vor den grünen Kommunisten. Wenn das Corona-Narrativ fällt, fällt im nächsten Schritt auch das Klima-Narrativ. Es lässt sich nicht mehr länger verheimlichen, dass es den sog. menschengemachten Klimawandel gar nicht gibt, auch dies ist ein Kind der WEF-NWO-Mafia. All die Katastrophen, die wir zurzeit weltweit erleben, haben ganz andere Ursachen. Menschen, die sich mit den Sonnenaktivitäten beschäftigen, wissen um die Zusammenhänge.

Gravatar: Ketzerlehrling

Klima- und Migrationsterror. Ein Ministerium für Klima und eines für Einfalt. Dazu braucht dieses Land und vor allem seine Bewohner kein eigenes Ministerium, sie bekommen die Einfalt auch ganz allein hin, ohne Anweisung. Aber diese Schrottgeneration weiss und kann alles besser, da sie allein die wahren Gebildeten sind.

Gravatar: Miss Piggy für Arme

Diese altgewordene Dauerpubertierende läßt sich in ihrer selbstgefälligen Rundumblödheit von absolut GARNICHTS stören.

Gravatar: asisi1

Der Michel wird nie erwachen.
Der ist so blöd und lässt sich für eine Bratwurst impfen.
Nur leider muss derjenige , welcher noch seine Sinne beieinander hat, für die große Masse der Dummen zahlen. Deshalb wurden ja auch in Deutschland nur soziale "Zwangssysteme" eingeführt. Ansonsten würden die Denkenden nur minimale Beiträge zahlen und der dumme Rest würde verrecken!

Gravatar: Karl Napp

@ Ein Veto-Recht brauchte Willem II (der überhebliche, arrogante Arsch mit der großen Klappe - Hohenzollerns Schande-, dem mein Vater als Schulkind auf der Hochkönigsburg im Elsaß sogar die Hand geben durfte) nicht: Nachdem er den klugen, saturiert-friedliebenden Otto v. Bismarck aus dem Weg geschafft hatte, war er nur noch von dummen, deutschnational durchdrungenen Schmeichlern und Speichelleckern umgeben. Mit ihnen konnte er das junge, herrlich gesunde Bismarcksche Deutsche Reich in den Untergang des 1. und , des 2. Weltkriegs lenken. Kein Mensch hat sovie Unheil übe Deutschland gebracht, wie dieser Wilhelm II.

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