US-Präsident bekommt keine Mehrheit für »Build Back Better« zustande

Klimapaket: Joe Biden scheitert

Es sollte das größte Klimapaket in der US-Geschichte werden. Doch Joe Biden droht zu scheitern. Er bekommt im Senat keine Mehrheit für seinen »Build Back Better«-Plan zustande.

Foto: Screenshot YouTube, Today News
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Über 500 Milliarden US-Dollar sollten für die Klimapolitik aufgebracht werden, inklusive Fördermittel für Elektrofahrzeuge und Investitionen in erneuerbare Energien. Das Projekt heißt: »Build Back Better«. Für den regierenden US-Präsidenten Joe Biden ist es ein wichtiges Prestige-Projekt. Er hatte davon im Wahlkampf viel gesprochen. Nun will er sein Versprechen einlösen. Doch er kann es nicht. Joe Biden droht zu scheitern.

Sein Problem? Er bekommt im US-Senat keine ausreichende Mehrheit zustande. Nicht nur, dass die Republikaner ihm massiven Widerstand entgegensetzen. Auch unter den Demokraten gibt es viele Politiker, die nicht mitziehen. Im Senat fehlt Biden nur noch eine Stimme, doch Senator Joe Manchin, ebenfalls Demokrat, kann es nicht mit seinem Gewissen vereinbaren, dem Paket von Joe Biden zuzustimmen.

Bereits im US-Kongress konnte Bidens Klima-Budget-Paket nur mit Mühe und Not durchgebracht werden. Das war für Biden schon an sich eine Tortur. Jetzt scheitert sein Projekt. Biden-Anhänger versuchen nun, Joe Manchin unter Druck zu setzen. Sie werfen ihm Wortbruch vor. Doch so funktionieren Demokratien: Man braucht Mehrheiten. Erreicht man diese nicht, hat man kein überzeugendes Konzept vorgelegt. Und dies ist der Kern des Problems: Joe Bidens Pläne haben nicht überzeugt.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Hajo

Die nächste Wahl heißt Trump und der wird sich nicht mehr in die Pfanne hauen lassen, dafür ist er gerade dabei zu wühlen und wird Repräsentantenhaus und Senat für sich gewinnen um anschließend in allen Institutionen aufzuräumen und hätten wir Politiker wie diesen Mann, dann wäre auch bei uns was zu bewirken, denn auf den Willen kommt es an, nicht auf die Sprüche und das ist der qualitative Unterschied.

Sein Abgang war ja sicherlich nicht die feinste Art und trotzdem steckt das Gen des Siegers in ihm, was uns grundsätzlich fehlt, wenn man sie bei uns so der Reihe nach durchsieht, von wenigen Ausnahmen abgesehen, aber noch längst nicht im Format dieses Mannes, der sein kann wie er will, aber das gewisse Etwas hat, was andere leider vermissen lassen.

Die AFD müßte sich weniger von den anderen mit dem Stigma der Nazis beeindrucken lassen, eigene Vorschläge entwickeln die Hand und Fuß haben und auch die Massen ansprechen, denn wer gute Angebote macht wird eben nicht als Nazi gesehen, denen ist doch auch egal wer Kommunist oder Sozialist auf Abwegen ist, hauptsache der Vorteil stimmt und dann ergibt sich so manches, da können sie sogar noch den Schwarzen und Roten Stimmen wegnehmen, wenn sie es geschickt anfassen.

Gravatar: egon samu

Erstaunlich, daß die Amerikaner nicht zurück in die Steinzeit wollen.

Gravatar: Werner Hill

Wenn Biden scheitert, wäre das ein schwerer Rückschlag für die Weltmachtpläne der Globalisten.

Ein wichtiger Bestandteil dieser Pläne, wäre auch die Durchsetzung dieses scheinheiligen und inflationsfördernden Klimapakets über deren Marionette Biden gewesen.

Auch seine Macht als Impfdespot i.A. ist immer mehr am bröckeln.

Die Hoffnung stirbt zuletzt!

Gravatar: Schnully

Heist das jetzt das die USA weitermachen wie bisher weil ein Abgeordneter die eigenen Steuerzahler nicht belasten will dafür aber die Umwelt ?
Deutschlands Politiker haben da weniger Gewissensbisse hier ist weiterhin Steuerzahlerabzocke mit Ansage möglich und gelten zudem durch Medienhilfe als beliebteste Politiker Deutschlands ?

Gravatar: Heinz Becker

Ach je, die USA sind doch sooo weit weg. Deutschland wird die Welt schon kaputt retten.

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