Hubertus Heil, SPD, nennt sich Arbeitsminister. Das ist in soweit korrekt, als er auf einem Ministerposten in der Regierung von Olaf Scholz sitzt; gleichfalls ein Sozialdemokrat. Heil hat studiert; Politikwissenschaften und Soziologie. Nach 11 Jahren oder circa 22 Semestern schloss er seine Studien an Fernuni Hagen 2006 erfolgreich ab.
Wir wissen nicht, was auf dem Lehrplan stand. Aber in jedem Fall hat Hubertus Heil gelernt, wie man durch Steuererhöhungen als Nettigkeit tarnt.
Konkret: Nachdem die Bundesregierung alles getan hat, die Energie zu verteuern, um das Klima zu retten, führt sie unter der Ägide von Arbeitsminister Hubertus Heil jetzt ein »Klimageld« ein. Es soll Alleinerziehende mit einem Einkommen unter 4.000 Euro und Verheiratete mit weniger als 8.000 Euro brutto im Monat entlasten und ab Januar 2023 einmal im Jahr ausgezahlt werden.
Gewerkschaften und Ex-SED sind begeistert. »Ein Klimageld kann dauerhaft die steigenden Kosten für Menschen mit durchschnittlichen und eher niedrigen Einkommen ausgleichen«, sagt Frank Werneke von der Dienstleistungsgewerkschaft. Ein »Sektkorkengeld« oder »Spülschwammgeld« könnte das zwar auch. Aber »Klimageld« klingt irgendwie besser.
Wie es ausgezahlt wird, darüber besteht noch keine Einigkeit. Wer jetzt denkt, über das Finanzamt, der hat die Grundidee von Hubert Heil nicht verstanden. Denn dann würden viele Bürger sich fragen: Wozu erst Abgaben an den Staat auf Energie, die später zurückgezahlt werden?
Und jeder bemerkt: Geld, das erst einkassiert wurde, wird wieder verteilt. Jedoch nicht an alle. Nur die mit weniger als 4.000 bzw. 8.000 Euro im Monat erhalten einen Teil der CO2-Abgaben zurück.
Bleibt zu fragen: Was soll das? – Richtig. Wenn alle einzahlen und nur einige wieder etwas ausgezahlt kriegen, dann handelt es sich um die Umschichtung größerer Summen. Und das alles unter Etiketten wie »CO-Abgabe« und »Klimageld«.
Nur hat diese Umschichtung nichts aber auch gar nichts mit CO2 oder mit Klima zu tun. Hier wird von Hubertus Heil lediglich Geld dem einen Bürger aus der Tasche gezogen und an andere weitergereicht.
Umverteilung wäre ein passendes Wort. Enteignung würde ebenfalls passen. Aber »Klimageld« hört sich besser an. Zeitgemäßer. Nach 22 Semestern weiß das auch Arbeitsminister Hubertus Heil von den Sozialdemokraten. Eine Partei, die viele mit Steuererhöhung verbinden. Und das völlig zu recht, wie man sieht.
Kommentare zum Artikel
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Hubertus ...altes Schlitzohr...Dir traue ich nicht über den Weg ...auch wenn Du mal die Wahrheit sagen solltest.
Denke daran ...der Spruch hat noch immer seine Berechtigung ,, Wer hat uns verraten...s'waren Sozialdemoktraten''
Erklärt mit doch bitte ...was an der SPD SOZIAL und DEMOKRATISCH ist ???
Bitte Klarheit, denn die Wahrheit ist, daß die Ampel weiß, was uns noch blühen wird. Ausgerechnet haben sie schon.
Nur sie sagen noch nicht und sie denken, daß diese Pille reicht gegen den größten Chaos und was denn?????
Aber das ist nur ein Tropfen auf dem heißen Pflaster..
Es wird so schnell kommen, daß auch die Reichen nicht flüchten können, wie im Kessel.
Und Bevorratung für Jahre wird auch nicht gehen, deshalb????
Eine Selbstschußanlage funktioniert schon mit der Ukraine, was wollen wir noch?
Ach ja, vergessen, natoerweiterung.
Vom Geld verstehen die Sozen seit eh und jeh nur eines: Wie man es den tüchtigen Bürgern abnimmt!
Klimageld - die Sache ist doch ganz einfach!
...und so war es auch, glaube ich, geplant!
Summe der Einnahmen aus CO2 Steuer incl. MwSt. = X.
70% oder 80% von X - weil wir ja den CO2 Ausstoß senken wollen.
Um mit dem Energiebedarf, was einer unbedingt zum Leben benötigt, nicht zusätzliche belasten - 70% oder 80% von X - dividiert durch die Anzahl der Burger - an JEDEN Bürger AUSZAHLEN! Grundbedarf wird somit nicht belastet. Wer mehr verbraucht, z.B. mit 200, 300 qm Wohnfläche zum Heizen, zahlt entsprechend mehr und überlegt sich den Zustand zu ändern. Umstieg auf Energie ohne CO2 wird so gefördert. Das wäre ein Anreiz zum Sparen - allerdings funktioniert das nur, wenn das Amt bei HarzIV nicht die Heizkosten übernimmt!
Mit 30% oder 20% von X SINNVOLLE CO2-freie Energiequellen fördern. Ansonsten bitte keine Förderungsorgien aus sonstigen Steuereinnahmen!
Die CO2 Steuer und das versprochene Klimageld sind nicht dazu da, durch Umverteilung "soziale Gleichheit" herzustellen, oder die von der EZB gemachte Inflation zu kaschieren, oder sonstige andere Ziele zu verfolgen!
Auszahlung kostensparend durch Finanzämter, Arbeitsamt, Rentenversicherungen - habe ich jemanden nicht berücksichtigt? Ja! Die Bundestags- und Landtag-Abgeordnete bekommen KEIN Klimageld! Die sollen ja bei CO2-Sparen Vorbild sein!!!
,,es ist und bleibt eine Beute Mafia Firma,,
Schon früher hat man die ärmsten Dörfer geplündert und in Brand gesteckt,heute wird geplündert und geimpft.
Alleinerziehend Grenze 4000 und verheiratete 8000 Euro. Man o man, denen muss es ja schlecht gehen? Ist man hier im Mittelstand auf Wählerfang. Was ist mit den 2,5 Mio Rentnern, die an der Armutsgrenze leben? Was ist mit den Soloselbständigen, die die Corona Sorforthilfe zurückzahlen mussten, weil die Regierung die Gesetze nachträglich geändert haben. ETc. Etc.
Heil's unsinniger und bürokratischer Vorschlag taugt bestenfalls zur Füllung des Sommerlochs!
Ein Witz auch die Obergrenzen. Wieviele Ehepaare verdienen schon mehr als 8000 € im Monat?
Da kann man doch gleich die Energiesteuern für ALLE senken - aber das wäre zu einfach und man könnte sich nicht genügend wichtig machen.
Wichtig ist Wachstum.......der Bürokratie!
Was ist eine Ineptokratie ? – eine Herrschaftsfom, worin die Unfaehigsten von den Unproduktivsten gewaehlt werden, wobei die Mitglieder der Gesellschaft, die sich selbst am wenigsten selber erhalten oder gar Erfolg haben koennen, mit Guetern und Dinestleistungen belohnt werden, die aus konfisziertem Wohlstand einer schwindenden Anzahl der Werte Schaffenden bezahlt werden.