Die Zeit der Überschüsse scheint vorbei zu sein. Bis zum Jahr 2023 fehlen dem Bund rund 25 Milliarden Euro. Das musste Finanzminister Olaf Scholz (SPD) seinen Ministerkollegen verkünden [siehe Bericht »n-tv« und Berichte der »Bild-Zeitung«].
Als Gründe wurden unter anderen sinkende Steuereinnahmen und das Baukindergeld sowie die steigenden Ausgaben für die Mütterrente genannt.
Zwar gebe es noch Rücklagen von rund 35 Milliarden Euro. Doch wegen der zu erwartenden Einnahmeeinbußen in den nächsten Jahren würde das Loch größer werden als die Rücklagen ausgleichen könnten.
Ist das der Auftakt für Steuererhöhungen? Sind Mütterrente und Baukindergeld wirklich die auslösenden Faktoren? Das dürfte in den nächsten Tagen und Wochen zur Diskussion stehen. Es gibt sicherlich noch viele andere Bereiche im Bereich der Staatsausgaben, die man kritisch unter die Lupe nehmen könnte.
Ein weiterer Schwachpunkt, der allerdings bereits zugegeben wurde, sind die steigenden Mehrausgaben für die Personalkosten des Bundes. Vielleicht wird hier bald der Rotstift angesetzt.
Kommentare zum Artikel
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Ich möchte diese Scheindemokratie bestehend aus der Einheitspartei unter sozilistischer Führung nicht länger, lieber eine gemässigte deutsch-nationale Präsidialregierung (Senat &Präsident) die patriotische Entscheidungen zum Wohle unseres Landes trifft, eingebettet im Herzen europäischer Nationalstaaten inklusive Rußlands mit klarer Abgrenzung gegenüber Schurkenstaaten (USA, Saudi Arabien,Israel), ein Wahlrecht, ein Mehrparteiensystem,ein Parlament einen dubiosen Bundespräsidenten bräuchte ich nicht.
karlheinz gampe 04.02.2019 - 13:46
Genauso isses, nicht nur diese grünen Idioten sondern auch jene Franzosen wollten die D-Mark weg haben was diese auch geschafft haben mit Hilfe Deutscher Volksverräter. Nu stimmt die Rechnung wiedereinmal nicht, das Geld fehlt mal wieder, die Weltrettung braucht noch mehr, Brüssel muss bezahlt werden, die Staaten in der EU ebenfalls, der Deutsche soll diese EU finanziell zusamenhalten obwohl jene defacto pleite ist, jaaa der Deutsche Michel ist gefragt, und nur der ist in der Lage weiterhin finanziell einzuspringen - bis diese Seifenblase platzt, und diese wird platzen-wetten? Die Maut ist der nächste Eintreiber. Na dann.
Was unser Geschäftspartner heute seinen Investoren schrieb: In Deutschland wären gute Voraussetzungen für eine Gesellschaft ohne Armutsprobleme und für das Gedeihen eines gesunden Mittelstandes optimal gegeben. Dies wird jedoch durch eine in sämtlichen Strukturen und Prozessen des Finanz- und Wirtschaftslebens unbeschreibliche gesetzliche und verwaltungsmässige Bürokratie sowie durch extrem hohe Fiskalabgaben verhindert. Die Tätigkeit der Europäischen Zentralbank, die ohne demokratische Legitimation tätig ist, kann mit ihrer „Pflästerli Politik“ in Form von kurzfristig wirksamen Kapitalspritzen einen Zusammenbruch der Europäischen Union nur noch hinausschieben, aber nicht mehr verhindern. Das Vertrauen der Bevölkerung der Mitgliedsländer ist heute schon schwer erschüttert. Alle Länder wollen Geld aus diesem Wundertopf herausziehen, der nur mit Schulden und zahlungsunfähigen Mitgliedsländern mit grosser Mühe am Leben erhalten wird.
Jeder weiß, daß er lügt, weil allein die Flüchtlis-Kosten betragen im Jahr 45-55 Mrd. und würde auch noch, wenn sie nach Hause gehen würden, sogar die Mindestrente und die Digitalisierung leisten.....
Ich bitte nur alle Politiker, uns nicht weiter belügen und schön zu reden, wie Altmyer heute....
Das einzige was mich wundert, dass es nicht mehr ist und wie schnell aus einer schwarzen Null eine Lüge wird. Naja, einfach eine Lüge mehr.
Sei still, dummer deutscher Michel.
Du wolltest es so und jetzt hast du es so.
Du hast nichts davon bekommen? Pech gehabt!
Das Geld fehlt nicht und ist auch nicht weg, weil Geld niemals verschwindet. Es haben nur Andere.
Warum sind die Neo-Marxisten für offene Grenzen?
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http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2019/01/warum-sind-die-neo-marxisten-fur-offene.html
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Der Parteienblock, der die BRD beherrscht, bestehend aus Schwarze, Rote und Grüne, sowie die entsprechenden Parteienblöcke in den anderen EU-Ländern, haben sich gegen die arbeitende Bevölkerung Europas gewendet und sich entschieden, Millionen von "Migranten" aus der Dritten Welt zu importieren, die, wenn eingebürgert, dazu tendieren, Parteien zu wählen, die ihnen einen rundum versorgenden Wohlfahrtsstaat garantieren.
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So hat das Merkel-Regime verkündet, dass die illegal eingereiste Zuwanderer in der BRD erst einmal ihr Gebiss saniert bekommen.Merkels Gäste, die sich ab 15 Monate unerlaubt in der BRD aufgehalten haben, steht der Zugang zu einer teuren Zahnbehandlung gratis offen. Bezahlen werden das die Kunden der Krankenkassen mit höheren Prämien.
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Laut den vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales alljährlich veröffentlicht Zahlen stieg das "Sozialbudget" im Jahre 2015 auf einen neuen Rekord von 888,2 Milliarden Euro. Das war VOR der Einladung von Merkel an die Kulturbereicherer. Heute vier Jahre später und nach über 1 Million neuen Leistungsempfängern gibt der Staat für "soziales" sicher fast eine Billion Euro aus. Aber man weiss nichts genaues, was daran liegt, niemand soll es genau wissen.
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Warum sollen die Steuerzahler die enormen Kosten nicht wissen? Weil die Kosten für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz explodiert sind. 43 Milliarden Euro waren laut Finanzminister Wolfgang Schäuble die "asylbedingten Kosten" des Bundes 2016 und 2017, also 21,5 Milliarden pro Jahr oder über 20'000 Euro pro "Asylant". Aber das sagt er und wir sollen es glauben....ALLES LESEN !!
Macht diesen Schweinen in Berlin endlich ein Ende !
Ein Volk kann doch nicht so blöde sein, um zu glauben,
dass bis zu 50 Milliarden im Jahr für Migranten ausgegeben werden, ohne das dies den Haushalt
belastet ?
Die 87 Prozent der Wähler, die wegen Ihrer Blödheit wirklich finanziell bestraft werden sollten, müssen leider auch die restlichen 13 Prozent mit finanzieren.
Ein linkes Sozi-Gehirn als Finanzminister, dass alleine
ist schon der größte Witz in einer Regierung. Der Raute des Grauens ist das alles völlig egal, Hauptsache Sie kann Deutschland gar zu Grunde richten !
,,,,,,,,,, Deutschland hat fertig !
Wo ist das Problem? Das nimmt man jenen ab, die noch diesen Staat durch ihre Leistung stützen und wenn die dann völlig ausgeplündert sind, macht man sich aus dem Staube, denn dann wird es gefährlich, weil irgendwann mal die Geduld zu Ende ist, mit diesen Spezialisten die sich Politker nennen und mit ihren Idiologien den ganzen Staat schreddern bis nichts mehr zu holen ist.
Die Deutschen haben kein Vaterland, das steht bei jedem Deutschen in den Ausweisen. Die Ressourcen der Deutschen werden meistens sinnlos für deutschfreie "Rettungen" verbrannt.
Unser Land wird mit der dritten Welt geflutet, die Deutschen machen bei diesen Zukunftsaussichten immer weniger Kinder, die wenigen werden schon bald vom islamischen Staat in einem Bürgerkrieg gekillt. Das wurde auf vielen deutschen Schulhöfen schon mehrfach geübt. Dieses Neue Deutschland wird schön grün, entindustrialisiert, sehr gewalttätig und bettelarm sein! Dieses fast deutschfreie Land wird selbst die dritte Welt sein!
SPD = in den Worten ihrer Führung heute die gerechteste Partei der Welt, in der Lebenswirklichkeit Unfähigkeit und Verrat an allen deutschen Werten! So wie es einer ihrer großen Mitglieder zu Papier brachte, Deutschland wird abgeschafft!