Die Zeit der Überschüsse scheint vorbei zu sein. Bis zum Jahr 2023 fehlen dem Bund rund 25 Milliarden Euro. Das musste Finanzminister Olaf Scholz (SPD) seinen Ministerkollegen verkünden [siehe Bericht »n-tv« und Berichte der »Bild-Zeitung«].
Als Gründe wurden unter anderen sinkende Steuereinnahmen und das Baukindergeld sowie die steigenden Ausgaben für die Mütterrente genannt.
Zwar gebe es noch Rücklagen von rund 35 Milliarden Euro. Doch wegen der zu erwartenden Einnahmeeinbußen in den nächsten Jahren würde das Loch größer werden als die Rücklagen ausgleichen könnten.
Ist das der Auftakt für Steuererhöhungen? Sind Mütterrente und Baukindergeld wirklich die auslösenden Faktoren? Das dürfte in den nächsten Tagen und Wochen zur Diskussion stehen. Es gibt sicherlich noch viele andere Bereiche im Bereich der Staatsausgaben, die man kritisch unter die Lupe nehmen könnte.
Ein weiterer Schwachpunkt, der allerdings bereits zugegeben wurde, sind die steigenden Mehrausgaben für die Personalkosten des Bundes. Vielleicht wird hier bald der Rotstift angesetzt.
Kommentare zum Artikel
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Die fetten Jahre sind vorbei,nun kommen die mageren der Partei !Wir schaffen das ,war Merkels Slogan,das Volk wurd immer schon betrogen.Politkrankheit das Land befallen,stößt bitter auf des Volkes Gallen.Ihr habt´s geschafft ,ein Krebsgeschwür,natürlich könnt ihr nicht dafür !Die Dummheit groß,der Schrei ist laut,so ist´s ,wenn diese wehtut ,schaut !Was habt ihr bloß für´n Scheiß gebaut ?
Ja ,noch sind die Diäten hoch ,doch größer wird das Finanzloch.Die Kleinen müssen Flaschen sammeln ,die Renten reichen nicht vor allem,das kranke Medizinsystem geht einem Kollaps schwer entgegen.Ihr habt´s geschafft ,ruiniert das Land ,das wird nun auch im Volk bekannt .Und jeder der´s System versteht ,vielleicht nun nicht mehr wählen geht ? Zu spät ,ihr habt´s wirklich geschafft ,statt Einheit eine Lücke klafft.In den Annalen der Geschichte,man bald vom Ende schon berichte,vom Ende freier Einzelstaaten,für Diktatut der Finanzmagnaten.
Wo ist dasGeld hin? Na wo schon Millionen Flüchtlinge leben völlig kostenfrei und kriminell in unserer Heimat, sollen nun von Merkel auch noch kostenlos Gebisse erhalten und da fragt noch jemand, wo das Geld bleibt ?
Es gibt natürlich noch sehr viele andere Vermögensvernichtungsmaschinerien, die unsere Wirtschaft gezielt ruiniern sollen. Wie die die Indoktrination zum Klimawandel, der Diesel-Irrrsinn und die Schädigung der Autoindustrie, bei der die Konzerne wohl grne mitspielen, denn man hört keine Kritik an den Vorgehen der Berliner Geschäftsführung unter Merkel.
Werden sie dafür fürstlich bezahlt - muss man sich da fragen....???
Dann das strikt als Verschwörungstheorie deklarierte Chemtrailing kostet laut einem Stadtrat Italiens, dem Land Italien täglich 22 Millionen Euro - nach Recherche zu Deutschland, ist nichts herauszufinden, denn solch mutige Politiker, wie in Italien gibt es zu dem Thema in DE nicht , aber man kann annehmen, dass die Summe im ähnlichen Bereich liegt.......ect. ect.
Seit 1945 die mieseste Regierung.
Nur trugen und manipulieren.
Ich wünsche mir eine Kraft, die diese Merkel, Leyen, Altmeier,- Bagage zur Rechenschaft zieht oder wir müssen uns selbst helfen.
Olaf Scholz konnte schon in Hamburg nicht die Finger von den Steuergeldern der Bürger lassen und hat Milliarden verbrannt und inoffiziell auch in die eigene Tasche gewirtschaftet . Warum sollte das im Bund anders sein. Obwohl jeder Politiker und Bürger wusste, dass man hier den Maulwurf zum Gärtner macht, hat man ihm den Posten gegeben und zugelassen, dass die Kassen von ihm leer geschaufelt werden.
Und auch wenn das Thema keiner ansprechen will, ist fakt, dass Merkel mit Ihrer Flüchtlings- und Willkommenspoliitik mit Schuld am Haushaltsdeasaster ist.
Wählt CDU, SPD, CSU, Grüne, FDP ab und wendet euch
Alternativen zu!!
Schlechter kann's nicht werden!!!
Schickt die Sozialschmarotzer zum arbeiten in die Wälder um die Windbrüche zu beseitigen und ihr werdet sehen dann sind sie ganz schnell wieder verschwunden und
schei... auf die EU, die ja sowieso von Leuten gesteuert wird, die keine Europäer sind!!!
Leute geht auf die Straße.
Leute , geht auf die Straße. Nur so können wir diesen Verbrechern zeigen , was der Wille des Volkes ist.
https://www.civilpetition.de/kampagne/deutsch-tuerkisches-sozialversicherungsabkommen-aufkuendigen/startseite/
Verschwendung von Steuergelder in die Türkei.
Das muss aufhören.
Also unterschreiben und verteilen.
Ansonsten wird wieder nichts daraus.
Durch die Agenda 2010, Leih- und Zeitarbeit sowie Billiglöhne verdienen die Arbeitnehmer immer weniger. Ergo zahlen sie auch weniger an Steuern ein und konsumieren auch weniger.
Und jetzt wird gejammert, dass Steuereinnahmen fehlen. Die Reichen haben ihr Geld garantiert nicht in Deutschland und zahlen nur das an Steuern, was sie unbedingt müssen.
Man gewinnt immer mehr den Eindruck, dass in den letzten Jahren die Gesetze von Reichen für Reiche gemacht wurden.
Die Medienberichte und Statistiken belegen, dass die Mittelschicht aus Deutschland immer mehr verschwindet.
Die gehen an die Grundsteuer!
Es müsste eine Petition kommen:
Hände weg von der Grundsteuer.
Das geht uns alle an.