Kurz währte die Freude. Doch zu groß war der Druck. Thomas Kemmerich (FDP) hat nun erklärt »zurückzutreten«. Anstatt das demokratisch entstandene Wahlergebnis anzuerkennen, wurde ein Skandal konstruiert. Die linken Medien und Politiker unterschiedlicher Couleur haben einen hysterischen Spektakel veranstaltet. Jetzt musste Kemmerich nachgeben [siehe Berichte »n-tv«, »Focus-Online«].
Thomas Kemmerich war am Mittwoch mit den Stimmen der FDP, CDU und AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Er hatte sich knapp gegen den bisherigen Regierungschef Bodo Ramelow (Die Linke) von durchgesetzt.
Zum ersten Mal hatte die AfD einen Ministerpräsidenten ins Amt verholfen. Die Reaktionen hierauf kann man nur als »hysterisch« bezeichnen. Schmutzige Vergleiche wurden laut. Kemmerich wurde von den Mainstream-Medien scharf angegriffen.
Auch Kanzlerin Angela Merkel hatte die Wahl von Kemmerich verurteilt und ein »Machtwort« gesprochen. Es ist wie bei den Brexit-Wahlen, bei der Wahl von Donald Trump oder anderen jüngeren Wahlen: Die Ergebnisse werden von Teilen des Establishments nicht mehr respektiert. Was das für die Demokratie bedeutet, kann sich jeder selbst ausmalen. Wirkliche Freiheit und Demokratie sieht anders aus! Was wir jetzt haben, gleicht wohl eher einer Gesinnungsdiktatur.
Wie geht es jetzt weiter?
Der Landtag muss mit 20-Prozent-Anteil eine Auflösung beantragen, dieser Antrag muss mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit vom Landtag angenommen werden. Und dann muss es Neuwahlen geben.
Kommentare zum Artikel
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Ich bin kein Freund der FDP (weil sie als Partei nie die Werte vertreten hat, die sie im Namen führt- solange ich mich politisch erinnern kann).
Nach diesem Rückfallzieher aber stellt sich die Frage für evtl. fdp-Wähler insgesamt: wozu eine Partei wählen, die - an die Macht kommend- diese sofort wie eine heiße Kartoffel fallen lässt?!
Was wir erleben, ist das von der Autoritärin Merkel verordnete Harakiri /Sepulcho einer Partei. Aber im Ggs. zum Sepulcho stirbt sich hier ehrlos und es ist quasi ein Selbstmordattentat auf die Demokratie.
Die Umfallpartei
Die FDP hätte den Altparteien durchaus noch ein wenig Widerstand leisten sollen und zumindest so tun sollen, daß sie eine Regierung zusammenstellen möchte.
Nach einem Tag auf Merkelweisung umzufallen zeigt , daß die FDP keine eigenständige Partei ist, und bei derzeit 5.0 % Wähleranteil wird sie wohl wieder in der Versenkung verschwinden.
Chance gehabt und Chance vertan, das kurze Leben der FDP in Thüringen geht zuende.
Feige Sau!
Damit haben mir die Altparteien bewiesen das wir noch nie so weit von einer Demokratie entfernt waren als jetzt . Bleibt zu wünschen das sich die Altparteien damit selbst ins Knie geschossen haben und hoffe das Hamburg`s Wähler darüber nachdenken was sich mit Rot Grün zusammen braut und rechtzeitig die Reissleine ziehen um den Kommunismus zu verhindern . Die Thüringer Wähler wissen jetzt wem die Stunde geschlagen hat
Merkel macht aus einer Demokratie eine Merkel Diktatur. Auch noch nie dagewesen, dass solch ein Unikat macht was es will. Das ist nicht mehr unser Land, sondern Merkelland. Das deutsche Volk ist zur Witzfigur Merkels geworden.
Und wenn diese 2/3 nicht zustande kommen...was dann?
(Anm. d. Red.: dann kann der Ministerpräsident im Landtag die Vertrauensfrage stellen. Erhält er die Mehrheit, bleibt alles wie es ist. Erhält er die Mehrheit nicht, dann steht die Wahl eines neuen Ministerpräsidenten an. Wird dieser dann vom Parlament nicht gewählt, gibt es als letzte Konsequenz dann doch Neuwahlen. Nochmal: der thüringische Ministerpräsident kann NICHT zurücktreten. Diese Option gibt es in der Verfassung des Freistaats Thürungen nicht.)