Kurz währte die Freude. Doch zu groß war der Druck. Thomas Kemmerich (FDP) hat nun erklärt »zurückzutreten«. Anstatt das demokratisch entstandene Wahlergebnis anzuerkennen, wurde ein Skandal konstruiert. Die linken Medien und Politiker unterschiedlicher Couleur haben einen hysterischen Spektakel veranstaltet. Jetzt musste Kemmerich nachgeben [siehe Berichte »n-tv«, »Focus-Online«].
Thomas Kemmerich war am Mittwoch mit den Stimmen der FDP, CDU und AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Er hatte sich knapp gegen den bisherigen Regierungschef Bodo Ramelow (Die Linke) von durchgesetzt.
Zum ersten Mal hatte die AfD einen Ministerpräsidenten ins Amt verholfen. Die Reaktionen hierauf kann man nur als »hysterisch« bezeichnen. Schmutzige Vergleiche wurden laut. Kemmerich wurde von den Mainstream-Medien scharf angegriffen.
Auch Kanzlerin Angela Merkel hatte die Wahl von Kemmerich verurteilt und ein »Machtwort« gesprochen. Es ist wie bei den Brexit-Wahlen, bei der Wahl von Donald Trump oder anderen jüngeren Wahlen: Die Ergebnisse werden von Teilen des Establishments nicht mehr respektiert. Was das für die Demokratie bedeutet, kann sich jeder selbst ausmalen. Wirkliche Freiheit und Demokratie sieht anders aus! Was wir jetzt haben, gleicht wohl eher einer Gesinnungsdiktatur.
Wie geht es jetzt weiter?
Der Landtag muss mit 20-Prozent-Anteil eine Auflösung beantragen, dieser Antrag muss mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit vom Landtag angenommen werden. Und dann muss es Neuwahlen geben.
Kommentare zum Artikel
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oh, der MP ist eingeknickt. Ist eben ein Rheinländer und kein Thüringer. Druck nicht gewohnt. Immer schooooon jemüdlisch .....
Schaun wir doch einmal, was die Neuwaglen bringen? Inzwischen kocht und gärt es schon bedenklich unter der Oberfläche.
FDP jedenfalks wird es nicht mehr im Landtaf geben. Und die AfD wird einen Sprung nach oben tun.
Es ist nicht zu fassen was hier abspielt. Es ist nur zu hoffen, dass der große Teil der Nichtwähler aus der Hüfte kommt und ihre Stimme der AfD gibt.Die Neuwahl muss der AfD über 50% bringen und Höcke Landeschef werden.
„Der Druck wurde zu groß. FDP will nun Neuwahlen
Kemmerich stellt Antrag auf Auflösung des Parlaments“ ...
Klar: Deutschland steht wieder einmal Kopf!
Diesmal, weil in Thüringen ein Ministerpräsident „gewählt“ wurde!!!
https://www.youtube.com/watch?v=25o8gaE-OEM&feature=youtu.be
Es war klar, dass die Medien so reagieren. Es wird wahrscheinlich Neuwahlen geben, denn sowohl die CDU-Führung als auch die FDP-Führung werden Druck auf ihre Leute ausüben. Die linken Parteien werden ohnehin aus eigenem Interesse Neuwahlen anstreben - aber was passiert dann? Ich glaube kaum, dass die Wahlergebnisse wesentlich anders aussehen werden. Dann wird sich vermutlich die CDU mit den linken Parteien vereinigen; hatten wir in der früheren DDR als Blockparteien und wie früher wird die Linke die Richtung bestimmen und die heißt: weg mit dem Kapitalismus und das geht am einfachsten, wenn man die Instrie erledigt. Unter dem Deckmantel des Klimaschutzes und mit Hilfe der Medien wird ihnen das schon gelingen, ehe die Masse der Bevölkerung merkt, was sie angerichtet haben.
Nichts als Rückgratlose widerliche *** Kriecher . Der Kemmerich wird wohl Angst vor der Merkeljugend und ihren Schlägerbanden haben. Mit solchen Leuten konne früher Krieg geführt werden und etwas später erzielte die DDR - Einheitspartei immer 99,99 % Wahlerfolge. Genau mit solchen Leuten !
Einfach nur widerlich !
Was nicht passt wird passend gemacht nun wird solange gewählt bis das Ergebniss den Parteidiktatoren genehm ist. Doch bei einer Neuwahl sollten sich die Thüringer
genau überlegen ob solche Nazihetzer mit faschistischen Methoden von Rot,Grün und mittlerweile auch den Schwarzen noch gewählt werden dürften (von den Gelben ganz zu schweigen, wie gehabt Umfaller) denn sie sind doch die wahren Zerstörer der einstigen funktionierenden demokratischen Strukturen, heute wird doch nur noch Hass gesät, aber der Sturm der zurück kommt wird gewaltig werden, dann waschen alle vorhergehenden Mandatsträger ihre Hände in Unschuld, weil für Kollektivschuld gibt es im StGB noch keinen Paragraphen zur Verurteilung als Demokratiezerstörer.
Wer es immer noch nicht glauben will - ALLE Altparteien haben sich gegen die "Nazi"-Partei AfD verschworen.
Die Gesinnungsdiktatur der BRD, gleicht der DDR-Diktatur aufs Haar genau!
Die Überwachung der AfD durch den BND, aber auch durch Publikationen, ist in vollem Gange!
Der Sicherheitspolitiker Sensburg wurde vorgeschickt und behauptet, dass Russland auf die AfD Einfluss nehme, daher müssen Konsequenzen erfolgen.
„Mitglieder der AfD sind in vielen Fällen Handlanger russischer Propaganda und der dortigen Nachrichtendienste“, so Sensburg,
Auf meinem Computer werden häufig E-Mails vom BND abgefangen - insbesondere dann, wenn ich Strafanzeigen gegen Merkel, Steinmeier und Co formuliere. Der Computer wird öfter für mehr als 3 Tage lahm gelegt - gleichwohl ich einen neuen Computer habe, die IM Erika-DDR lässt grüßen.
Daher bin ich der Meinung, dass der gesamte Polit-u. Publikations-Apparat der BRD, die AfD mundtot machen wird.
Der AfD bleibt nur der politische Angriff - ohne Verschonung der gemäßigten Kräfte in den Parteien. Gerade diese gemäßigten Kräfte, können der Tod der AfD sein.
Was schon lange überfällig ist, müßte jetzt endlich in Angriff genommen werden, wenn die EU glaubwürdig sein will:
nämlich ein Verfahren gegen die BRD wegen mangelnder Rechtsstaatlichkeit.
Und der Verfassungsschutz müßte CDU/CSU, Grüne, SPD und die Linke endlich wegen ihrer offenkundigen Verfassungsfeindlichkeit unter Beobachtung stellen.
"Der Gedanke ist gut, aber die Ausführung läßt warten",
sang schon Georg Kreisler.
Und so etwas ist natürlich nur in einem Rechtsstaat möglich.
Das kommt davon, weil wir von einer Neokommunistin schikaniert, aber nicht regiert werden. Wenn Kommunisten, wie bisher in Thüringen am Ruder sind, dann wird dies von der EX-IM-ERIKA befürwortet. Und die mit ihr verbandelten Blockparteien sehen es genauso. Und natürlich bläst der Staatsfernsehfunk in das gleiche Horn. Genauso ist es mit den meisten anderen Medien. Ich hoffe nur, dass bei Neuwahlen in Thüringen die AfD stärkste Fraktion wird!
"Denk' ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht!" (Heinrich Heine)
Wie wahr, wie wahr!