Thüringer Wahl zeigt das mangelnde Demokratie-Gebot der Alt-Parteien.

Merkel, AKK, alle An der Macht festklebenden Alt-Parteien handeln totalitär und nicht demokratisch. Sie unterwerfen die AfD als stärkste Oppositions-Partei unrichtiger und verfassungswidriger Gesinnung. Sie wollen sie nicht teilhaben lassen an den üblichen demokratischen Verfahren. Sie berufen sich einerseits auf den Konsens ihrer angeblichen Demokratie-Präferenz, andererseits auf eigenmächtiges Verfahrenshandeln ausserhalb jeglicher Grundgesetz-Ordnung. Sie schaffen sich Freiräume für die Eindämmung der AfD-Mitwirkung an allen politischen Prozessen, damit ihre geliehene Macht ewig herrschen soll und die AfD ihrer gleichen grundgesetzlichen Mitwirkungsrechte beraubt wird.

Diese seit Bestehen der AfD-Mitwirkung in Länder-Parlamenten bestehende Verhaltens-Mißbrauch der Alt-Parteien erinnert nicht nur an Weimar, sondern leitet sich direkt aus dem Mißbrauch der damaligen Herrschenden ab: das klassische Oxymoron: die als Nazi diffamierte AfD ist und wirkt demokratisch, während die Alt-Parteien sich verhält und wirkt wie Nazi. Ein Blick in das Standard-Werk des demokratischen Rechts ( E.-W.Böckenförde, Staat, Verfassung, Demokratie, Suhrkamp Verlag) klärt unmißverständlich auf.

Im Teil 10.Verhaltensgewähr oder Gesinnungstreue ab Seite 277 wird das widerliche, rechtswidrige Verhalten der Altparteien deutlich gemacht und ab Seite 301 das demokratisch politische Fehlverhalten explizit beschrieben. In den Unter-Kapiteln 2. die Metamorphose der individuellen zur demokratischen Freiheit (ab Seite 323) und und 3. Verfahrensbedingungen politischer Willensbildung (ab Seite 326) geht es um die Methoden der Willensbildung und dem Schutz gegen Verhinderung unrichtiger Verfahren.

Zitat: Hieraus folgt, daß es zur Gewährleistung der Demokratie und demokratischer Freiheit auch gehört, den Prozeß politischer Meinungs- und Willensbildung vor Vermachtung und Monopolitisierung zu schützen, die ihn als freien und offenen Prozeß in Frage stellen. Das gilt ebenso im Hinblick auf medien-, Presse-, Informationsmacht, die nicht selten mit Wirtschaftsmacht kumuliert sind, wie im Hinblick auf die Macht der politischen Parteien. Der Weg dazu kann nicht darin liegen, in diesem Bereich Machtbildungen überhaupt zu unterbinden,.... sondern darin, der Machtausdehnung .. dort Grenzen zu setzen, wo durch sie die Chance des Zugangs und der Beteiligung für andere ernsthaft behindert ... wird. Zitat Ende. Weiter: Die Gleichheit , ... bezieht sich auf die Gewinnung politischer Macht. Ihr Prinzip ist, die gleiche Chance politischer Machtgewinnung zu gewährleisten (S.328).

Es lohnt sich auf Böckenförde zurückzukommen, um im Detail zu erkennen, wie weit sich die Alt-Parteien bereits von den Prinzipien der deutschen Demokratie verabschiedet haben und im rechtsfreien Raum eines totalitären Verfahrens-Raums agieren und sich mit der 5. Kolonne der Medien das Volk belügen, betrügen sowie ausbeuten.

Der Vorgang der Minister-Präsidenten-Wahl in Thüringen und die daraus folgenden Anweisungen und Sofort-Befehlsanordnungen an den gewählten Ministerpräsidenten und seiner Politfreunde unter Ausserachtlassung der Rechte und des GG offenbaren das selbstherrliche Gesinnungs-Handeln einer völlig verkommenen Kamarilla. Wie schön, in naher Zukunft dann erleben zu können, wie eine weiter zerfledderte Alt-Parteien-Landschaft beim nächsten Wahlgang des Parlaments und folgender Ministerpräsidenten-wahl dasselbe freche Verfahren in gesteigerter Form erkennen zu können. Dies wird in Serie bei allen nächsten Wahlen passieren- außer, der herrschenden Klasse gelingt ein baldiges Verbot der AfD und Einstieg in die totalitäre Staats-Simulation. Der AfD ist zu wünschen, daß sie sich intensiv mit Böckenförde beschäftigt und Murswiek oder Vosgerau hinreichend munitioniert.

Soeben hat der FDP Vorsitzende Lindner erklärt, dass Kemmerich zwar kandidiert habe, aber auf keinen Fall gewählt werden wollte. Wahrscheinlich verstehen die Wähler, dass die Kandidatur der FDP bei der Wiederholung der Landtagswahl nur pro forma durchgeführt wird, dass die FDP aber auf keinen Fall gewählt werden möchte. Mein Vorschlag für ein Wahlplakat.
DIESER LANDTAG WIRD VON NAZIS DOMINIERT
WIR GRENZEN UNS AB
BITTE GEBEN SIE UNS DESHALB KEINE STIMME
Ich denke, manch ein Wähler getraute sich wegen “Nazi” nicht, Afd zu wählen und hat in seiner Verlegenheit der FDP seine Stimme gegeben, um der CDU einen Denkzettel zu verpassen. Die ganze Affäre zeigt, wie abgewirtschaftet die Blockparteien sind. Keine Lösungen und unfreiwillige Comedians als Personal.

Man kann es fast nichtmehr ertragen !

Diese wie sie sich selbst bezeichnen "Demokraten" der Altparteien, sind der Demokratie unfähig und in Wirklichkeit üble Hetzer und Verleumder !

Ihrem großen Vorbild, dem vollständig undemokratischen Brüssel folgend, muß so oft gewählt werden, bis diesen Sprechblasen das Ergebnis genehm ist.
"Demokratisch" eben.

Dabei handelte es sich um eine in allen Punkten korrekte und nach dem Grundgesetz konforme Wahl, in deren Verlauf es zu einem Ergebnis gekommen ist.

Ob das Ergebnis diesem oder jenem Polit-Darsteller gefällt, spielt dabei keine Rolle.
Es ist einfach nur zu akzeptieren !!

Bei den "richtigen Demokraten", vom Schlage "Altpartei", ist das natürlich nicht so.
Da hat ja eine ungeliebte Partei genau das gemacht, was sie selbst noch vor kurzer Zeit von ihrem eigenen Wahlvolk verlangt haben, nämlich "strategisch" gewählt.
Nochmehr, sie hat sich getraut, überhaupt zu wählen !

Nachdem ich mir die "Kommentare" der Altparteien und Medien dazu angehört habe, muß ich erkennen:
soviel "Demokratie" kotzt mich tatsächlich an !!!

Es ist zum Kotzen! Gibt es denn in dieser vergammelten und umerzogenen BRD nicht einen einzigen Deutschen, der noch Rückgrat hat?
Hätte Kemmerich nur vierzehn Tage durchgehalten, dann wäre der Linkssturm von alleine abgeebbt, weil die Medien dann längst eine andere Sau durch's Dorf getrieben hätten.
Ich bin stolz auf unser Deutschland, aber ich verachte die BRD bis zum Erbrechen.

Wenn es Neuwahlen gibt, wird die AfD ein gutes Ergebnis erzielen. Die Politik sollte gemischt christlich-konservativ, rechtskonservativ und ökologisch sein. Ausführlich behandelt werden die Themen in der Öko-Theosophie (bitte googeln).

Thüringen steht endgültig für das Ende der Demokratie.

Die Damen und Herren der Blockparteien zeigen ihr wahres Gesicht. Von Hass und Hetze entstellte Fratzen!

Jetzt stelle man sich nur vor, die AFD hätte den Ramelow zum MP verholfen! Wäre das Geschrei dann auch so groß gewesen???

Ich hoffe, dass die Thüringer Wähler bei ihrer nächsten Wahl an der richtigen Stelle ihr Kreuz machen.

es ist wirklich ein Dammbruch; die Mauern und die Masken fallen;parlamentarische Demokratie,Freiheit,Rechts-und Verfassungsstaat im Sturzflug;Politiker als Volksvertreter oder Volksverräter ? armes Thüringen - eure Interessen interessiert niemand;man spielt mit euch oder will euch ausschließen

Demokratie geht anders Frau Merkel !!! Frau Merkel hat endlich ihre Maske fallen lassen. Es müsste ja jetzt auch den letzten aufgefallen sein, das das hier nichts mehr mit Demokratie zu tun hat, was unsere Regierung uns da vorspielt. Das Verhalten dieser Regierung ist absolut undemokratisch. Ich bin gespannt was wir noch für Neuerungen erwarten können, damit sich diese Parteien weiter über Wasser halten können.

Demokratie ade!

Das Schlimmste ist: Sie macht es immer unverblümter. Und warum? Weil das Volk es sich gefallen lässt!

Diesen Beweis aus Erfurt haben wir nicht mehr gebraucht um zu erkennen, daß in Merkelistan längst eine kommunistische Gesinnungsdiktatur herrscht.
Die "Große Vorsitzende" regiert auf Art von gottähnlichen Feudalherren, tritt GG und andere Gesetze mit Füßen, vorsätzlich und andauernd.
Und läuft immer noch frei herum und verteilt das von den Bürgern geraubtes Geld in aller Welt ungezählt.
Wie lange noch?