Es war eines der vielen vollmundig angekündigten Prestigeobjekte der Berliner Ampel: der »nationale Sicherheitsrat für Deutschland«. Geworden ist daraus - wie schon so oft bei Projekten der Berliner Ampel - wieder einmal nichts. Grund für das Scheitern sind dieses Mal allerdings nicht unterschiedliche Schwerpunkte bei den Sachthemen, sondern übereinstimmenden Presseberichten (Focus, t-online, tagesspiegel) zufolge verletzte Eitelkeiten bei den Hauptprotagonisten Scholz und Baerbock.
Beide wollten nämlich unbedingt den Finger auf dem Nationalen Sicherheitrat haben, also ihn ihrem direkten Zugriff unterstellen. Doch genau über diesen Punkt, wem der Sicherheitsrat unterstellt werden sollte, überwarf man sich. Scholz war der Meinung, der Sicherheitsrat müsse dem Kanzleramt nachgeordnet werden, Baerbock wollte ihn aber unbedingt dem Außenministerium anschließen. Keiner der beiden wollte den Sieg in diesem Streit dem anderen überlassen und so wurde das Projekt, welches im Grunde genommen schon im vergangenen Herbst beschlossen worden sein sollte und damals auf Ende dieses Monats vertagt wurde, endgültig eingestampft.
Mitglieder der einzelnen an diesem Zwist beteiligten Ampel-Fraktionen legen ihrerseits noch Kohlen ins Feuer. Der Grüne Trittin wirft Scholz vor, dessen Partei wolle »im Kanzleramt ein Schattenaußenamt einrichten«. Dem widerspricht Thomas Roth von der SPD vehement: »Den Rat im Kanzleramt anzusiedeln würde seine Autorität stärken. Ein Schattenaußenamt ist da nicht zu befürchten.«
Wie auch immer: der nationale Sicherheitsrat ist vom Tisch, weil die persönlichen Eitelkeiten von Scholz und Baerbock offensichtlich wichtiger sind als Sachpolitik. Dieser Streit steht allerdings nur exemplarisch für den zerstrittenen Statuts der Berliner Ampel. Nichts geht mehr.
Kommentare zum Artikel
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Wenn man blöd ist, wie ein Stück Rindfleisch, so wie diese Koalition, ist es kein Wunder wenn man sich gegenseitig zerfleischt.
Diese Idee des Nationalen Sicherheitsrates wurde Baerbock unter Garantie von Blinken empfohlen, um mehr Macht zu erlangen und die Richtlinienkompetenz des Kanzlers in der Außenpolitik wegzusprengen. Baerbock hat wieder mal gezeigt, dass sie nur ein Laufbursche des Weißen Hauses ist, der gegen Deutschland arbeitet.
Aber erstens ist Baerbock selbst auf Anweisung zu dumm, so etwas zu schaffen. Und so dumm ist auch ein Scholz nicht, dass er sich von einer Baerbock vorführen lässt.
… „Das Prestigeobjekt »Nationaler Sicherheitsrat für Deutschland« ist eingestampft worden. Scholz und Baerbock haben ihren ganz persönlichen Machtkampf in den Vordergrund gestellt und so scheiterte das zuvor so vollmundig angepriesene Projekt.“ …
Was eine Folge des heiligen(?) Bumerangs ist, welcher – durch unsere(?) Heißgeliebte(?) - einst schon gegen ihre herzallerliebste Barack verschossen
https://www.welt.de/politik/deutschland/article131308731/Merkels-Empoerung-ueber-die-USA-wird-zum-Bumerang.html,
nun retour kommt und die baerbockig Verscholzten in Form des deutschen Volkes nun grausam trifft?
Ist es da etwa selbstverständlich, dass die verbliebenen indigen Deutschen auch ´diesen` Schmerz nun schuldbewusst(?) ertragen???
super, sollen die sich doch in die Haare...
hoffentlich klärt dieser Streit endlich mal was.
Wozu einen "Sicherheitsrat?"
Mit oder ohne wird in Deutschland fast täglich gemessert,
vergewaltigt, werden wir sowieso ausgeplündert in Richtung weltweit, werden die ÖRR "Haltungsjournalisten" von der Regierung aus Steuergeldern zusätzlich zur Zwangswohnungsabgabe fett gesponsert, damit der Nachrichten-Einheitsnachrichtenbrei auf Linie ist...
Wenn wir Lang als Aussenministerin hätten, würde mir zu diesem Bild, ein "blöder" Spruch einfallen.
"...persönlichen Eitelkeiten von Scholz und Baerbock offensichtlich wichtiger..."
Die Totalversager geben sich die Ehre haut ab!!!
Nieten unter sich.
Alle Länder / Staaten - haben es.
Nicht alle Staaten aber - haben eine Antidiskriminierungsbeauftragte die das Volk als "Kartoffel" beschimpft....
Das macht Deutschland - einzigartig respekt zu andern....
Zu was benötigt Deutschland einen Sicherheitsrat?
Sollten wir nicht lieber eine neue Besatzungsmacht suchen, um wieder zivilisatorische und demokratische Zustände im Lande zu bekommen? Was unter den eigenen Eliten nie klappte, funktionierte doch Bestens unter Besatzungsmächten. Einst hieß es doch : Der Tod ist ein Meister aus Deutschland. Könnte es nicht auch heißen : Die Dummheit und der Unterschichtenterror ist der Meister und Deutschland?
Was haben wir nicht alles z.B. Napoleon zu verdanken, der den deutschen Saustall ausgemistet hatte und einigermaßen Ordnung in den Haufen gebracht hatte. Nur bei diesem Volk schein alles vergeblich zu sein, denn es scheint sich, wie seine Vorfahren auch, in Saukoben wohl zu fühlen.
Wozu ein Sicherheitsrat ? Wir haben doch das Baerbock mit Blitz-IQ!