[Siehe hierzu Video von Focus-Online auf YouTube HIER]
[Siehe zur Reaktion der AfD Artikel der Freien Welt HIER]
Robert Habeck hatte es geahnt und für einen solchen Fall gesagt: »Uns wird der Boden unter den Füßen weggezogen«.
Nun ist es passiert: Das Bundesverfassungsgericht erklärt Teile des Bundeshaushaltes für verfassungswidrig.
Warum? Weil der Übertrag von 60 ungenutzten Corona-Milliarden in den Klima- und Transformationsfonds (ehemals Energie- und Klimafonds) verfassungswidrig ist.
Somit stehen 60 Milliarden Euro nicht plangemäß für Habecks Pläne zum Klimaschutz zur Verfügung. Dumm gelaufen.
Die AfD hatte bereits im Vorfeld immer wieder darauf hingewiesen. Doch die Ampel-Koalition wollte nicht hören, was die AfD zu sagen hat.
Nun hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe für Klarheit gesorgt. Jetzt kann die Ampel-Koalition nicht mehr weghören. Jetzt ist der Scherbenhaufen komplett. Die Ampel hat sich durch ihr inkompetentes Vorgehen ins eigene Knie geschossen.
Der Chef-Korrespondent des Focus, Ulrich Reitz, erklärte: »Das Bundesverfassungsgericht hat eine Granate geschmissen in die Ampel-Koalition. [...] Tatsache ist, 60 Milliarden stehen weniger zur Verfügung.«
Das Bundesverfassungsgericht hat das Vorgehen, Geld in einen Schattenhaushalt zu verschieben, um es vom Corona-Haushalt zum Klima-Haushalt umzufunktionieren, als verfassungswidrigen Trick verurteilt.
Für Ulrich Reitz ist dies eine schwere Niederlage für die Ampel-Koalition die jetzt auf dem Tiefpunkt angelangt sei. Das Karlsruher Urteil sei eine »Riesen-Klatsche« für die Ampel-Regierung.
Kommentare zum Artikel
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Das Geld ist schon aufgenommen. Sind jetzt Zinsen fällig ohne dass das Geld ausgegeben werden kann?
Ja und was is jetz nu mit diese 60 Milliarden Euro ???
Wofür dürfen die denn jetzt noch ausgegeben werden ??
Dürfen die überhaupt noch für irgendwas ausgegeben werden ?
Für eine nächste Fakedemie ??
Hat die WHO da schon was in der Pipe-Line ??
Was macht eigentlich dieser Pandemievertrag da mit der WHO ???
... „Eine weitere Niederlage für die Ampel-Regierung. Das Bundesverfassungsgericht erklärt Teile des Bundeshaushaltes für verfassungswidrig. Der Versuch, 60 Milliarden Euro für Corona über einen Schattenhaushalt in den Klima-Fonds zu verschieben, sei ein verfassungswidriger Trick.“ ...
Womit die Ampel dem auch in meinen Augen ´mörderischen` Betrug an der Menschheit https://www.youtube.com/watch?v=LlvppaxidtQ
zumindest in Deutschland noch einen I-Punkt verpassen wollte???
Habeck: " uns wird der boden unter den Füßen weggezogen..."
Das ist bei jedem so, der am Galgen hängt liebster Robert....
Für mich ist schon allein diese Ampel verfassungwidrig.
Diese Regierung arbeitet von Anbeginn mit ihren abstrusen Ideen am Untergang Deutschlands und alle sehen zu bis es so weit ist.
Der Baldrian-Kanzler
War da was? Nach der fulminanten Niederlage vor dem Verfassungsgericht bemüht sich Olaf Scholz im Bundestag, die Krise wegzulächeln.
Von Christian Teevs
( Meine Großmutter sagte immer : ,,Am lachen erkennt man den Narren,,)
,,Clan der Steuer-Beute Sommeliers,,
Tolles Video von "neverforgetniki" zur Klatsche aus Karlsruhe:
https://youtu.be/vnpqvT0Hfiw?si=5jPqky6hbivqe1bF
Es geschehen noch Wunder! Das BVG hat RECHT gesprochen - und das zum Schaden der von den Totengräbern Deutschlands dominierten Ampel! Ist die Ampel nun nicht mehr nur bei der Mehrheit der Bürger sondern auch bei ihren Strippenziehern in Ungnade gefallen?
Zunächst bedeutet das jedenfalls "Schutz vor Fehlinvestitionen zulasten von Bürgern und Wirtschaft".
Und daß wir auch mit diesem "Klimafonds" das Klima nicht hätten "schützen" können, dürfte selbst den rot/grünen Heuchlern bewußt gewesen sein.
Scholz und Habeck sind in der Tradition von Merkel!
Die Tricksereien von Scholz unter Merkel werden unter dem Märchenbuchhalter Habeck nur konsequent fortgesetzt. Für die Luftbuchungen der letzten Regierungen wird ein neuer Name gesucht. Der tolle Klima-Transformations-Fonds hat als Bezeichnung nun endgültig ausgedient. Dieser verfassungsfeindlichen und durch und durch populistischen Haushalts-Praktiken der letzten fünfzehn Jahre werden natürlich unter einen neuen Namen fortgesetzt. Mein Vorschlag: Transgeschlechtlicher nachhaltiger klimafreundlicher CO² feindlicher gegen Hass und Hetze und die Spaltung der Gesellschaft und gegen den antisemitischen Putin gerichtete Rettungsfonds für die Bewahrung der Schöpfung.
Das Verbrecher-Regime muss sofort abtreten.
Und zwar bevor noch dicke Rentenansprüche geltend gemacht werden können.