Die Antifa-affine Faeser von der SPD ist auf einem neuen Feldzug ihrer ganz eigenen Demokratieverteidigung. Sie will jetzt nämlich die »Verhöhnung des Staates« unter Strafe stellen und verfolgen lassen. Das hat sie auf einer Pressekonferenz in Berlin bei einem gemeinsamen Auftritt mit ihren Gesinnungsgenossen Haldenwang und Münch verlautbaren lassen. Wie ahnungslos diese drei Individuen hinsichtlich der Spielregeln in einer Demokratie sind, offenbart sich einmal mehr an diesem Beispiel.
Verhöhnen ist per Definition nichts anderes als auslachen, verspotten oder veräppeln. Natürlich darf man in einer Demokratie sich über den »Staat« (was auch immer das ist) lustig machen; vor allem und insbesondere über seine Repräsentanten. Beleidigen hingegen darf man sie nicht, dafür gibt es die entsprechenden Rechtsvorschriften. Die Repräsentanten der Berliner Ampel allerdings fordern es mit ihrer stümperhaften Politik des Versagens geradezu heraus, dass man sie verspottet. Das zeigte sich bei den Straßenzügen des Karnevals in den vergangenen Tagen, wo sie samt und sonders ihr Fett abbekamen. Auch die demokratie-defizitäre Faeser.
Der scheint das dermaßen die Laune verhagelt zu haben, dass sie jetzt zum großen demokratiefeindlichen Rundumschlag gegen die Spötter ausholen - und die demokratische Grundstruktur des Staates ein weiteres Mal aushöhlen - will. In dem Zusammenhang soll dann auch gleich die Meinungsfreiheit nach eigenem Gutdünken neu definiert werden: alles, was auf den sozialen Netzwerken nicht linien- und regierungstreu ist, wird dann per Gesetz als Hass und Hetze definiert.
Sich Definitionen und Gesetze so hinzubiegen wie man es gerade braucht, hat in diesen Breitengraden schon Tradition: die totalitären Systeme des vergangenen Jahrtausends lassen grüßen.
Kommentare zum Artikel
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Lieber Gott, wie lange lässt Du die SATANISTEN noch ungestraft wüten?
Frau Faeser sollte sich erst mal um die illegale Zuwanderung, Clankriminalität usw. kümmern. Damit ist diese Dame genug ausgelastet. Dieses geplante Gesetz ist reine Willkür und steht dem der freien Meinungsäußerung, welches grundgesetzlich garantiert ist, entgegen. Offenbar will diese Frau eine DDR 2.0 hierzulande durch die Hintertür einführen. Frau Faeser ist selbst ein Fall für den Verfassungsschutz mit ihrer antidemokratischen Gesinnung.
Wenn eine Regierung versagt, macht sie sich eben lächerlich. Wenn es nur noch Spott und Hohn hagelt, sollte sie mal eine Auszeit nehmen.
Sedlmayrs legendäre Nockherberg-Begrüßung
https://www.youtube.com/watch?v=YGaMVJrdkCI
Mamilein ist böse mit uns und wir müssen ohne Abendbrot ins Bett. Sandmännchen dürfen wir dann sicher auch nicht mehr gucken. Die Frau soll sich mal auf Gehirnkrebs im Endstadium untersuchen lassen!
Da kann die Fäser´n gleich bei mir anfangen. ich habe nämlich gerade per E-mail die Berlinale verhöhnt. Da laufen tatsächlich erwachsene Menschen mit bierernstem Gesicht händchenhaltend im Kreis wie beim Ringelreihen bei´m BDM und kämpfen so gegen die AfD. Im Kindergarten mag das ja recht lustig aussehen aber in diesem Falle dürfen die sich wirklich nicht über fehlenden Respekt und Lästerei beklagen. Abgesehen davon , beim BDM sahen die Mädels erheblich frischer, gesünder und lebenslustiger aus. Und vor allem auch wie richtige Mädels.
Die Faeser scheint nicht die Schlimmste zu sein. Der Bundespräsident soll angeblich die Forderung gestellt haben, das alle Altparteien ein einzige Großkoalition gegen das Volk gründen sollen, Wahrscheinlich eine neue NSDAP mit speziellen demokratischen Wurzeln. Aber darin haben die Sozen ja ausreichende Erfahrungen in der Geschichte sammeln können. Ihre Entmündigungsorgie der letzten Jahrzehnte gegen das Volk sehen sie verpuffen. Und nun wird der Hammer herausgeholt und dem Volke klargemacht was es bedeutet die Allmacht der selbsternannten Führerschicht anzuzweifeln. Die sind nicht wieder da , die waren nie weg. BRD ist nur eine andere Bezeichnung des Deutschen Reiches.
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Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BVerfGE 77, S. 137, 155). Im Übrigen wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 2 der Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 16/3744 vom 6. Dezember 2006 verwiesen .
(Deutscher Bundestag Drucksache 18/4076 18. Wahlperiode 20.02.2015 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 18. Februar 2015 übermittelt.)
Die Tarnung fliegt langsam auf , Deutsches Reich und nicht BRD.
Die Faeser kommt immer wieder auf irrre Gedanken!
Wenn man in der Politik was in Frage stellt ist das noch keine Verhönung!!
Wenn eine gute Politik gemacht wird, wird weniger in Frage gestellt, so einfach ist das!!
Die Menschen verhöhnen nicht den Staat, sondern Witzfiguren wie Nancy Faeser, und dies vollkommen zurecht.
Ich lasse mir ganz bestimmt nicht vorschreiben, wen ich verhöhnen darf und wen nicht. Merk dir das #Nancy
Wenn linksextremistische Bösartigkeit und pathologischer Hass sich mit geistiger Limitiertheit mischen, wird es gefährlich.