So, jetzt ist es soweit. »Merkel ist weg«. Scholz ist da. Er wurde heute zum Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt.
Im Bundestag soll er von 707 abgegebenen Stimmen 395 Ja-Stimmen erhalten haben. Es hatte sich wohl mehr erhofft, aber einige Abgeordnete waren wegen Krankheit abwesend. 303 Abgeordnete stimmten gegen Scholz. Es gab 6 Enthaltungen. 3 Stimmen sollen ungültig gewesen sein.
Um 10:53 Uhr folgte die Ernennung von Scholz zum Bundeskanzler durch den Bundespräsidenten Steinmeier.
Da Scholz jahrelang in der Großen Koalition Vize-Kanzler unter Merkel war, schwebt ihr Geist somit noch immer im Kanzleramt mit. Ein Teil des Personals wird auch übernommen. Auch in der Ministerriege. Man denke nur an Hubertus Heil.
Was wird Scholz uns bringen? Abgesehen davon, dass die Grünen massiv ihre Agenda in die Ampel-Koalition mitbrachten, werden viele Versprechen verpuffen. Schon jetzt wird klar, dass mit der neuen Regierung und deren Plänen wohl keine nennenswerten Erleichterungen für mittlere und niedrige Einkommen kommen werden. Die Hoffnungen all derer, die aus sozialen Gründen die SPD gewählt haben, sind schon zerschlagen, bevor die Regierungsarbeit erst begonnen hat.
Kommentare zum Artikel
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Mein Kanzler ist der nicht, denn solchen Versagernmit gewissen dunklen Flecken auf der Weste würde ich niemals meine Stimme geben.
Scholz ist der Kopf - ein fiser Schakal. Aber die anderen, die genauso suspekt, dumm und arrogant sind, werden ihm jetzt gehorchen und folgen. Der Schlimmste Demagoge ist dieser Lauterbach (einer von Dutzenden) - als gehandelter Gesundheitsminister machte er schon mal grauenhafte Andeutungen - ihm fehlt nur noch die Reitpeitsche. Vom Aspekt des fachlichen Backgrounds ist er zwar dem Spahn haushoch überlegen, dafür aber ein extremer Lobbyist der Pharma. Das Ziel der neuen Figuren: Restlose Ausplünderung des Volkes. Da bisher es einfach war Gesetze nach geisteskranken Vorstellungen und Kassenlage zu ändern, wird es jetzt wohl weiter gehen im Umbau des Landes - die nennen es "Fortschritt".(??) Notstandsverordnung, Freiheitsberaubung, Drangsale und Willkür durch Polizei, Sonder-Einsatzgruppen, militärisch gedrillt, gnadenlos, das III-Reich war nur Spielerei dagegen. (zumindest wenn man hört wie diese blondinen Kampftrainierten mit Menschen jetzt umgehen, die nicht geimpft sind, laut anbrüllen, körperliche Misshandlung, wie auf einem KZ-Appellplatz - natürlich alles zum Wohle und Schutz der Menschen. Als zweifach Geimpfter wird man nun genauso behandelt wie ein Ungeimpfter - zumindest wenn man als Geimpfter in 3-G-Bereiche will.
Straßenbahn und Bücherei, Versammlung? Nur mit zusätzliche Test.
Wer ständig mit der Tram fahren muss, oder in Folge öffentliche Einrichtungen betritt, muss als doppelt Geimpfter nun auch noch einen Test mitbringen. Der ist ja nur 24h dann gültig. Also Schikane ohne Ende und ein Lauterbach will es noch steigern.
Die Versäumnisse der alten Regierung 2019 werden klein gehalten - dafür werden nun die Menschen bestraft und von durchgeknallten Kampfpolizisten in der Öffentlichkeit fast an die Wand gestellt - die SS hat also ihre Gene hinterlassen.
Böllerverbot zum zweiten Jahr und im nächsten Jahr sagen diese neuen Abartigen dann: "Na also - geht doch auch ohne".
Pünktlich zu Festtagen kommt ein neuer Virustyp - also wieder Lockdown und Drangsale - bis jemand sagt, "Geht doch auch ohne Osterfest".
Man macht diese Leier solange, bis sich der Michel daran gewöhnt hat und er braucht zünftig zum Verlassen seiner Wohnung einen Passierschein.
Die Schlaftablette aus dem Norden, mit dem Temperament einer afghanischen Nacktschnecke, liegt in jeder Beziehung vom Süden Deutschlands weiter entfernt, als Österreich, die Schweiz und sogar den Italienern und Franzosen.
Ich glaube in der ganzen Welt wird jetzt hinter vorgehaltener Hand richtig gelacht.
Solche Blöden wie die deutschen Politiker , kann man richtig über den Tisch ziehen!
Die Freude darüber, dass Merkel endlich, endlich ihren Sesel räumen musste, wird doch angesichts dieses sozialistischen Gruselkabinetts erheblich beeinträchtigt. Es bedeutet das absolute Ende jedweder vernünftigen Politik und Drangsal für arbeitende, freie Bürger. Wenn eine Claudia Roth Ministerin ist, braucht es keine Kassandra mehr. Die Wähler dieser Deutschlandabschaffer werden sich noch erheblich wundern, sofern sie noch ein Quentchen Restverstand besitzen. Besonders gefährlich ist Spargel-Habeck, der ganz Deutschland mit Windrädern beglücken möchte. Es ist nun an der Zeit, private Vorräte und Stromversorgung einzurichten für den kommenden Dauer-Ernstfall.
Oh armes Deutschland, wann wirst Du je wieder eine Regierung haben, die einfach nur Politik FÜR DIE DEUTSCHEN macht?
Nachdem die Union sich mit Willkommensmißt selbst abgeschafft hatte und die in Luxus lebenden grünen Frischlinge den grün-liberalen gewählt hatten, blieb nur er im Zug.
Falls er aber sich gegen Rußland (gegen Gazprom 2) und gegen China orientiert und den schädlichen atl. Zeug noch näher kommt und auch Migranten hineinläßt, kommt auch sein Ende bald.
Wer schon Gottes Hilfe nicht in Anspruch nimmt, bleibt gottlos, ob er damit Glück hat, werden wir bald erfahren.
Orbáns Worte von heute waren schon sehr eindeutig!
Die Beiden werden sich bestimmt nicht mehr treffen.
Kann vorher noch mit der nato-Osterweiterung viel heißer werden und brennen, mal aufgepaßt, die Grünen ebnen schon den Weg dahin, ich trinke schon grünen Tee weiter.
Ein roter Erpel ist ein viel besseres Ziel als eine graue Ente ohne Küken.
Man muß sich das mal klar machen was Deutschland für eine Bananenrepublik geworden ist. Da wird jemand Kanzler der knietief in hochkriminelle Betrügereien verstrickt ist, so der Vorwurf auch der Staatsanwaltschaft, und durch den hunderte Sparer ihr Vermögen verloren. Der nichts anderes als nix kann außer dumm daher labern und die Grund- und Menschenrechte mit Füßen treten. Die Gurgentruppe die sich jetzt Regierung schimpft passt blendent zu dieser oberlinken Socke.
Scholz ist die Amtlichmachung für den weiteten Niedergang Deutschlands.
„Für meine Regierung gibt es keine roten Linien mehr bei all dem, was zu tun ist. Es gibt nichts, was wir ausschließen.“ - Olaf Scholz (SPD) am 02.12.2021
Wie lange muss das wohl schon permanent verdrängt in dem kleinen Mann gearbeitet haben, dass es jetzt endlich - angesichts der nahen Macht - mit aller Gewalt aus ihm herausgebrochen ist.
Das Kabinett des Olaf S. – Wer Kompetenz sucht, kommt ins Grübeln
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https://de.rt.com/meinung/128137-kabinett-olaf-s-wer-kompetenz/
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War das Kabinett Merkel IV bereits an fachlicher (In)Kompetenz kaum zu toppen, brachte der Nikolaus am Montag die eine oder andere faustdicke Überraschung bei der Verteilung der Fleischtöpfe für die unter Olaf Scholz ins Leben gerufene Ampelkoalition.
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von Kaspar Sachse
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Ob damit der Scherbenhaufen von Merkel zusammengekehrt werden kann, ist mehr als fraglich.
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Was waren das für Zeiten ... als Kompetenz in der Politik noch etwas zählte und die Regierenden zumindest gewillt waren, auch die Interessen der Bürger zu vertreten.
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Doch das änderte sich in Zeiten des "Corona-Regimes" (Herfried Münkler) noch sichtbarer als im letzten Jahrzehnt – spätestens seit Angela Merkels Atomausstieg und dem legendären "Wir schaffen das".
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Ein Blick auf einige Personalien im frisch gekürten Kabinett Scholz lässt wenig Gutes befürchten – mit einem Bundeskanzler in spe, unter dem laut Paul Schreyer die sogenannte "Sozialdemokratie" "sogar stolz darauf [ist], vom Finanzsektor gelobt zu werden", unter dem Deutschland gegen die " Spaltung Europas arbeiten" muss und der nach eigenem Bekunden in der Bekämpfung der Corona-Krise "keine roten Linien" mehr kennt. ...ALLES LESEN !!