Während die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen immer noch ihren Kreuzzug gegen angebliche »Fake & Hate News« führt und der grüne Noch-Vize-Kanzler Robert Habecke wieder davon gesprochen hat, dass er die Sozialen Medien des Internets mehr zensiert und reguliert haben möchte, kommen aus den USA jetzt ganz andere Töne.
So hat der kommende US-Vize-Präsident unter Donald Trump, J.D. Vance, angekündigt, dass die EU mit Konsequenzen aus den USA rechnen müsse, wenn Ursula von der Leyen X/Twitter zensieren und regulieren will [siehe Bericht »Tichys Einblick«]. Vance erklärte, dass er und Trump die Entwicklungen in der EU genau beobachten würden. Wenn beispielsweise die Plattform X von Elon Musk zensiert würde, könnten die USA sich überlegen, inwieweit der militärische Schutz der NATO noch gelte, wenn in Europa das Recht auf freie Meinung einschränke.
Zuvor hatte Trump bereits in mehreren Reden angekündigt, dass er gegen jegliche Zensur vorgehen wolle. Er wolle das Recht auf Rede- und Meinungsfreiheit verteidigen und all jene zur Rechenschaft ziehen, die den Bürgern dieses Grundrecht entziehen oder einschränken wollen. Wenn Soziale Plattformen im Internet Inhalte zensieren oder Konten kündigen, sollen die Bürger das Recht bekommen, die konkreten Gründe zu erfahren und die Möglichkeit, Widerspruch einzulegen.
Kommentare zum Artikel
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Habeck will mehr Zensur, ich will weniger Habeck. Hebt sich das am Ende auf und ergibt Null? Welches Gesetz steht eigentlich über dem Grundgesetz? Im GG steht doch eindeutig "eine Zensur findet nicht statt". Ist der Habeck jetzt allmächtig und Gott gleich, das er glaubt sich über das GG einfach so hinweg setzen zu Können? Nochmal zum Einprägen: EINE ZENSUR FINDET NICHT STATT.
Das sind sehr gute neue Entwicklungen! Meinungsfreiheit ist sehr wichtig!
Trump schießt eine Breitseite nach der anderen den Schwachmaten der EU an das Brett vorm Kopf.
Willkommen zurück zur Realität !
Wäre Twitter eine marxistisch-leninistisch-stalinistische Platform, dann wäre das toll ( Ironie ) und müsste gar nix geändert oder "reguliert " werden...
Kein Verbot nötig, Frau v.d Leyen!
Formale Logik und Prämissen.
Propositional calculus....
Also,
Twitter ist FREI weil seitens EU manches / vieles reguliert werden muss und soll...
Der Kampf für die Meinungsfreiheit, das amerikanische Versprechen!! Hoffentlich nicht nur so dahingesagt.
Ist zwar Eimischung in dien Angelegenheiten der EU, aber die Freiheit steht als das höhere Gut da!
„Robert Habeck will mehr Zensur: Trump-Team warnt EU vor mehr Zensur
J.D. Vance: Wenn die EU mehr Zensur einführt, werde dies Konsequenzen aus den USA haben“ ...
Weil Donald deutsche Wurzeln hat
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/ludwigshafen/reax-trump-wahl-kallstadt-100.html
und nicht mit ansehen kann, wie Habeck die Deutschen mit Hilfe der CDU-SPD, göttlicher(?) Hilfe aus dem Underground und Wind aus Brüssel unterwerfen will???
https://www.sueddeutsche.de/politik/ursula-von-der-leyen-gruene-evp-gruener-deal-wahlhilfe-kampf-gegen-rechts-lux.NZ9LMwPR1LhAHEkEtbKKrL
Wie traurig für die weltmachtgierigen US-Globalisten ...
... da haben sie soviel intrigiert und investiert, um die EU-Kommission mit ihren Marionetten (allen voran vdL) zu unterwandern, und nun fängt Trump, noch bevor er im Amt ist, an, ihnen einen Strich durch die boshafte Rechnung zu machen.
Da werden wohl bald auch so manche "Ratten" das sinkende Schiff der Globalisten verlassen.
Und wir alle können wieder freier atmen - unverdienterweise auch diejenigen, die den Great Reset verdient hätten ...
Trump sollte den schikanierten Europäern ermöglichen, vor amerikanischen Gerichten gegen die rotgrüne Pest in ihrer Heimat zu prozessieren.
Nach den ersten Entschädigungsurteilen in Millionenhöhe würde die rotgrüne Diktatur verstummen.
J. D. Vance wird sicherlich als Vize-Präsident eine andere Rolle spielen, wie Kamala Harris. Dass J. D. Vance von der Leyen auf dem Radar hat, zeigt, dass offensichtlich Trump & Vance eine andere Strategie gegenüber der EU führen werden. Es zeigt sich, dass die EU auf keine Führungsaufgaben vorbereitet hat. Dass nachplappern der Außenministerin Baerbock mit feministischer Außenpolitik wird bei Trump & Vance auf keine Gehör führen.
Zudem wird sich Elon Musk auch in die Außenpolitik einmischen, gerade zum Thema "Gender".