Während die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen immer noch ihren Kreuzzug gegen angebliche »Fake & Hate News« führt und der grüne Noch-Vize-Kanzler Robert Habecke wieder davon gesprochen hat, dass er die Sozialen Medien des Internets mehr zensiert und reguliert haben möchte, kommen aus den USA jetzt ganz andere Töne.
So hat der kommende US-Vize-Präsident unter Donald Trump, J.D. Vance, angekündigt, dass die EU mit Konsequenzen aus den USA rechnen müsse, wenn Ursula von der Leyen X/Twitter zensieren und regulieren will [siehe Bericht »Tichys Einblick«]. Vance erklärte, dass er und Trump die Entwicklungen in der EU genau beobachten würden. Wenn beispielsweise die Plattform X von Elon Musk zensiert würde, könnten die USA sich überlegen, inwieweit der militärische Schutz der NATO noch gelte, wenn in Europa das Recht auf freie Meinung einschränke.
Zuvor hatte Trump bereits in mehreren Reden angekündigt, dass er gegen jegliche Zensur vorgehen wolle. Er wolle das Recht auf Rede- und Meinungsfreiheit verteidigen und all jene zur Rechenschaft ziehen, die den Bürgern dieses Grundrecht entziehen oder einschränken wollen. Wenn Soziale Plattformen im Internet Inhalte zensieren oder Konten kündigen, sollen die Bürger das Recht bekommen, die konkreten Gründe zu erfahren und die Möglichkeit, Widerspruch einzulegen.
Kommentare zum Artikel
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"X" steht, seit Elon es übernahm, für die Meinungsfreiheit. Dass ausgerechnet jemand, der die Meinungsfreiheit bekämpft, dieses Medium benutzt, um seine feuchten Zensurträume unters Volk zu bringen, ist an Unverschämtheit nicht zu überbieten. Wie viele Niederlassungen (Büros) hat "X" in Europa? Es wäre ein Leichtes, die alle zu schließen, und den Laden nur noch aus den USA zu hosten. Jeder sollte eigentlich wissen, dass er mit VPN auf jede Seite der Welt gelangen kann. Oder glauben die Totalitären wirklich, dass ich mir das Lesen von RT verbieten lasse? Dass Habeck allerdings so etwas laut herausposaunt, dürfte für viele Bürger eine gute Wahlhilfe sein. Mein Wunsch an Habeck, Baerbock, Scholz, Lauterbach, Fäser und Co.: Bitte erweisen Sie diesem Land, wenigstens einmal, einen echten Dienst, und kandidieren Sie nie wieder für ein öffentliches Amt.
Herr Tramp, lassen sie uns kleinen Bürger bitte nicht allein. Denn schaut man sich Europa an und betrachtet was die etablierten Politiker daraus gemacht haben, wird einem richtig Angst.
Sie verfolgen hier nur die neuen EU Werte und das sind, Lügen, Betrügen und Abkassieren!
Die Demokraten sind eben nicht selbverständlich eine Partei, die die Werte der Demokratie an erster Stelle vertritt und das Wohl der USA als primäres Ziel hat.
Sie sind einfach nur eine Partei, die sich mehr dem Wohl ihrer Partei und der "Nomenklatura" verpflichte sieht als dem Wohl des Landes und des einfachen Amerikaners.
Dafür muss unter Umständen sogar die Meinungsfreiheit oder das Recht auf freie Rede zurückstehen.
Deshalb auch die enorme Wut der Demokraten auf Elon Musk, der diese Werte nicht einschränken will.
BRD und EU sind Kriminelle! Politiker und ihre Helfer, die unsere Freiheit einschränkten müssen nun angeklagt und zu lebenslanger Haft verurteilt werden. Keine Freiheit für diese Feinde unserer Freiheit! Tod der Tyrannei der Schurken in einem BRD Schurkenstaat!
Endlich mal eine gute Nachricht. Der linksgrüne Machtblock würde am liebsten die volle Kontrolle über die sozialen Medien erhalten um jede abweichende Meinung zu zensieren, zu löschen und sogar die User vor Gericht zu verurteilen.
Hier soll die Meinungsfreiheit so eingeschränkt werden wie in China und jeder Plattformbetreiber steht in Zukunft mit einem Bein im Knast, wenn er die Vorgaben aus Brüssel und Berlin nicht schnellstens und vollumfänglich vollzieht.
Das Elon Musk sich gegen Tierry Breton, dem neuen Internet Sheriff der EU gewährt hat und auf Drohungen wie Geldstrafen und sogar Haftstrafen nicht reagierte und dabei auf das Hausrecht und die in den USA gültigen Gesetze verwiesen hat war für die EU Kommission nicht hinnehmbar. Sie wollen mit Zwang Druck und Strafandrohung jeden CEO zur Zusammenarbeit nötigen. Auch den von X. Im Gegensatz zu Marc Zuckerberg und den anderen CEO´s der USA hat sich Elon Musk gegen die unrechtmässige Kontrolle Twitters durch die EU bisher erfolgreich gewährt. Er ist mittlerweile der erklärte Staatsfeind Nummer 1 in der EU Kommission !
J.D. Vance, der neue US Vize Präsident hat schon jetzt, lange vor der offiziellen Amtseinführung Donald Trumps die Pflöcke der Meinungsfreiheit in den Boden geschlagen. Die die EU Führung zur Aufgabe ihres Zensurplans, des DSA, mehr oder weniger genötigt haben. Einen Wirtschafts- oder Handelskrieg sowie die Aussetzung des millitärischen NATO Schutzes wegen der Zensurversuche kann von der Leyen nicht riskieren.
Sie wird sich vom DSA und dem green Deal zumindest solange trennen müssen, wie Trump oder ein anderer republikanischer US Präsident an der Macht ist.
Macht sie das nicht, wird es richtig zwichen der US Regierung und der EU Kommission krachen. Das würde ein Zerwürfnis von nie geahntem Ausmass auslösen.
Elon Musk ist ein guter Freund der US Regierung, das sollte von der Leyen immer im Hinterkopf behalten. Wer X angreift, greift die US Regierung an !
Wer immer glaubt, von irgendwem erlöst zu werden, wird immer wieder in der "Sklaverei" enden. Trump ist nur eine andere Seite der Münze, keine neue Seite.
Und er wird nicht eure/unsere Welt ändern...... das müssen wir selbst erledigen. Können wir das? Ja,unbedingt.Machen wir das? Nein,weil zu bequem.
Trump ändert nichts,gar nichts.Und wir auch nicht,leider.
Wir sehen schon, Robert HaBeck ist wieder auf'm Twitter!
Warum? Wenn Twitter so "schlecht" ist...
Möchte er das gesamte Volk für die "Hass" und "Hetze" jetzt , verklagen?!
Wie mich diese Wende freut ist nicht zu beschreiben. Endlich werden diese Ganoven das ernten, was die gesät haben. Nix Klimaschwachsinnserwärmung sondern ein bitter kalter Winter für dieses Pack. Und im übrigen bin ich der Meinung, dass der Machtbesessene Merz von Bilderbergs Gnaden, kein Kanzler werden darf. Die anderen drei Möchtegerne sind ohnehin obsolet.
Die Frau von der Leine sollte sowieso abdanken. Eine Frau ohne Skrupel. Wenn ich das Leid in der Ukraine sehe, glaubt man nicht, dass sie Mutter von sieben Kindern Ist. Als Oma wäre sie besser zu ertragen.
Haaaaaaaaaaaaaaaaah, Trump + Musk - Yes!!!!
Das ist das Beste, was mir heute vor die Linse kam.
Klasse!!!!!