Eine Reform auf fast allen Politikfeldern in Richtung Demokratie ist doch von dieser Truppe nicht zu erwarten. Entweder Machterhalt oder Machterwerb sind hier die entsheidenden Bestimmungsgründe. Wenn ich wüßte, das die Farben tragenden Blockparteien bei einer Wahl insgeasamt nur 20% der Stimmen erreichen, wäre ich für Neuwahlen. Im Luftleeren Raum könnten die sich vielleicht noch auf eine konstruktive Politik besinnen, weil die dann befürchten müssten, bei einer erneuten Wahl überhaupt keine Stimme mehr zu bekommen: Wählen wir uns aus dem Chaos, wenn wir es geschickt anfangen.

Diese Geschichte habe ich am 17.04.2014 über das Gauleiter-Interview im Handelsblatt geschrieben:
Peter Gauweiler (CSU) hat Recht: Die ursprünglichen Vorstellungen vom Europa der Vaterländer, ein freiwilliger Zusammenschluss aus höherer Einsicht einer Mehrheit, der die jeweilige kulturelle Tradition der Einzelstaaten überarbeitet und alles ausgrenzt, was dem Kulturaustausch und der Zusammenarbeit auf dem Gebiete der Entwicklung einer humanistischen politischen Kultur bisher im Wege stand und Konfliktstoff der Vergangenheit war und leider immer noch ist mit dem Ziel: Endlich und einmalig eine Versöhnung von Geist und Natur in Europa gemeinsam zu erreichen, damit eine übernationale humanistische Idee Europa überglänzt und der Kontinent nicht wieder von nationalreligiösem Massenwahn in den Abgrund gerissen wird. Angesichts der Kulturtradition von Antike, Renaissance, Humanismus und Aufklärung in Vorderasien, Griechenland, Italien, Frankreich, England und Deutschland wäre das eine spannende Aufgabe, die auch dieser noch jungen Nation Deutschland ermöglichen könnte, ihre geistige Entwicklung seit 1871 gründlich zu überprüfen und selbstkritisch aufzuarbeiten und sich danach einer humanistischen Kulturtradition im Sinne Herders, Schillers und von Humboldts für die Zukunft zu erinnern: In Anlehnung an die Erkenntnis des 1967, nach der Wahl des Altnazis Kiesinger zum Bundeskanzler, aus diesem Lande vertriebenen Philosophen Karl Jaspers, des klarsten Philosophen seit Kant (Jeanne Hersch): Wir suchen heute den Boden, auf dem Menschen aus allen nationalen Kulturen sich sinnvoll begegnen können, bereit, ihre je eigene Geschichte neu anzueignen, zu reinigen und zu verwandeln, aber nicht preiszugeben („Die geistige Situation der Zeit“, 1932 geschrieben und heute leider wieder aktuell). Diese Ziele erreicht man auch mit einigem guten Willen mit nationalen Administrationen und ohne Superbürokratien, die mehr Probleme schaffen als Lösungen. Und wenn jeder die politische Verantwortung für sein Handeln übernimmt, erübrigt sich eine gemeinsame Finanzierung und Währung und die dadurch entstehenden zusätzlichen Probleme.
Und was haben wir heute? Genau das Gegenteil davon, nämlich den bösen und verkrampften Versuch, die Eigenschaften der europäischen Völker über eine Haftungs- und Schuldenunion in einem alptraumhaften Euro-Topia, einem Eldorado des Frühkapitalismus des 19. Jhd, diesem Krebsgeschwür der Menschheit, untergehen zu lassen. Und das zwei Protagonisten des Kapitals mit dunkler Vergangenheit zu überlassen: Dem G30-Mann der Rockefeller-Foundation, Mario Draghi, der vor seinem Job als EZB-Präside in USA dafür sorgen mußte, daß der Kapitalismus nicht die kleinste Rendite gegen Menschlichkeit tauschen muß und der auch an der Schieflage dieser genetisch kranken Währung eifrig mitgewirkt hat (u.A. Charles H. Ferguson: Inside Jobs) und dem Machiavelli und Steuerhehler für den GeldGroßherzog von Luxembourg und vermutlich auch die eigene Tasche, Claude Juncker (z.B. die Affaire Panama-Papers, das schmutzigste Geschäft aller Zeiten, ist noch immer völlig offen, wie Kapital und Politik zugunsten der eigenen Taschen und zu Lasten der Öffentlichkeit (Steuerhinterziehung) zusammengearbeitet haben). Vermutlich auch deshalb wollen Juncker & Co jetzt auch noch zusätzlich zum Toleranzedikt die öffentliche Meinung völlig erblinden lassen: Mit (Directive on Copyright in the Digital Single Market) vorgeblich gegen Produktpiraterie zu bekämpfen, die nach Aussage des holländischen Gutachters gar kein Problem darstellt.
Und die nationalen Regierungen und Parlamente sitzen dabei, sehen diesem kriminellen Treiben zu und füllen sich die Taschen mit Lobbytantiemen. Typisch auch für die alternativlosen Blockparteien unserer „Parteiendemokratie“, wo 2 % des gesamten Volkes, von den Reichen und Schönen streng überwacht (die gekaufte Republik), selbstherrlich über die Geschicke von 98% der Menschen dieses Landes befindet, durch regiert über Parteilisten ohne Gewaltenteilung (also in schönster Einmütigkeit) von der Legislative bis zur Jurisdiktion - dringendere Forderung nach einer völlig neuen politischen Kultur in Europa kann es doch nicht geben, oder? Es ist jetzt schon 5 Minuten nach 12. Ins Paradies kommen Sie nur, wenn sie diesen Kaufladen EU verlassen – England sei´s Panier!!!
Und dass jetzt die Franzosen auf einen Börsenjobber als Retter in der Not setzten, zeigt erst mal nur, wie tief sie in der Scheiße stecken. Die brauchen das noch vorhandene Geld Europas, um, bedingt durch unfähige nationale Politik, nicht abzusaufen, wie Griechen, Italiener, Spanier, Portugiesen etc. aus dem gleichen Grunde vor ihnen; Und sie brauchen vor allem jemanden, der unbedenklich zahlt und nicht lange fragt, wie Merkel und Schäuble, um mit Rettungssystemen wie OMT, Transfer- und Bankenunion die wachsende Riesenschuld Europas auf die Schultern zu legen, die sie überhaupt noch tragen können, zum Beispiel die des deutschen Sparers.
Die Deutschen müssen auf ihre „Verspätete Nation“ (Helmuth Plessner) aus vielerlei Gründen nicht stolz sein und auf deren Bannerträger (Bismarck, Hindenburg, Hitler, Kiesinger, Kohl, Schröder, Merkel etc.) erst recht nicht. Aber die Nation in ein Europa der Koofmichs, Renditejäger und Börsenjobber einzureihen, dazu ist sie wegen ihres großartigen kulturellen Hintergrundes zu schade, auch wenn dieser Hintergrund von den Deutschen nie angenommen worden ist (Friedrich Nietzsche): Sie sind heute immer noch Barbaren (Schiller 1805) – deshalb stimmen immer noch fast die Hälfte diesem „Eurotopia“ zu.
Ein halbwegs erträgliches Jahr 2017ff allen Gläubigen und Ungläubigen

Das politische Leitbild in Deutschland – von der Demokratie zur Parteienoligarchie, von der Parteienoligarchie zur Diktatur (Karl Jaspers)

Es gibt keine Partei in Deutschland, die die poltische Kultur so ändern will, das sie wenigstens Ansätze von Gedanken humanistischer Gesellschaftsordnungen wiederspiegelt, wie sie zum Beispiel der liberale Kieler Philosoph Wolfgang Kersting oder der Amerikaner John Rawls formulieren (Die politische Philosophie des Gesellschaftsvertrages). Es gibt sie nicht, weil das, wie das Wahlergebnis zeigt, offensichtlich auch dem Wählerwillen nicht entspricht: Der ist nach wie vor vom Walten des Hegelschen Weltgeists geprägt. Der Anthropologe Helmuth Plessner formuliert das in seiner Schrift: „Die verspätete Nation“ so: „Wo sich… in Deutschland…ein Gefühl für den Staat ausbildet, verstärkt es nur den Sinn für das Formale wie Disziplin, Unterordnung, Gehorsam ohne zu fragen warum, für die Apparatur der Verwaltung, Organisieren und Organisiert werden“. Dazu braucht man kein politisches Programm, sondern nur einen Organisationsplan.
Nach der Adenauerschen Wende in 1957 wird die politische Planung insgesamt und unbedingt durch die Wirtschaft beherrscht und man ist entschlossen, daran fest zu halten, wie der harte Kampf um die Offenlegung des Lobbyismus zeigt. Das entspricht auch der Verfassungskonstruktion der Nachkriegszeit: Dem Volke wird die gesamte Staatsgewalt zuerkannt (Art. 20 GG), aber sie darf nur von Parteien ausgeübt werden. Volksabstimmungen sind nur für die Neugliederung des Bundesgebietes und bei Verfassungsänderungen (Art. 146) vorgesehen und das wird, wie die Entscheidungen über EU, Energie und Migration zeigt, nicht ernst genommen: Gebt den Leuten, was sie wollen, dann halten sie sich wenigstens aus der Politik raus, so Adenauer zur Änderung der „Sozialen Marktwirtschaft“ in eine „Verteilungswirtschaft“ ab 1957
In unserem Aufruf zur Reform des Bildungssystems „Bildung: Was muß man sein, um Mensch zu sein (Kant)“, haben wir das wie folgt ausgedrückt: Heute ist vor allem die „Wirtschaft“, die in dieser „Parteiendemokratie“, wie sie die Soziologen verschämt nennen, die Gesetzgebung vorbehaltlos bestimmt (Stichwort: Lobbyismus), gegen jede Reform des Bildungswesens aus der einfachen Erkenntnis: Dumm vermarktet sich besser. Die Handlanger der Wirtschaft werden über Parteilisten in die Institutionen des Staates (Legislative, Administrative und Jurisdiktion) gebracht und ermöglichen die klassische imperial-kapitalistische Arbeitsteilung zwischen Politik und Wirtschaft: Halt du sie dumm, ich halt sie arm. Und das Ergebnis sieht so aus: Die deutsche Nation liegt bei Steuern und Abgaben in der Spitzengruppe und bei Bildungsausgaben am untersten Rand – weltweit. Eine Bildungsreform für eine menschenwürdige Gesellschaft darf sich aber nicht nur in einer Erneuerung der Bausubstanz der Bildungseinrichtungen erschöpfen, solange der Satz, den Cicero vor 2000 Jahren in die Welt rief: Cultura autem animi philosophia est – hier so gelesen wird: Kultur sei Pflege der Geistlosigkeit im Interesse der Rendite: Der volle Einkaufswagen bei ALDI und der Abenteuerurlaub in Billiglohnländern - Symbol deutscher Leitkultur, wie bei „Kraft durch Freude“ im NS-Regime.
Und das könnte man auf fast alle Politikfelder anwenden. Schaut euch das Steuer- und Abgabensystem mit der höchsten Abgabenlast Europas an: Die größte kapitalistische Schweinerei, die mir je begegnet ist, schreibt ein schwedischer Nationalökonom. Und das ist wahr: Es steht in Punkto Transparenz an 67. Stelle weltweit, und zwar bewusst, damit nur noch der durchsteigt, der sich ausgefuchste Berater leisten kann. Der landläufige Steuerberater mit seinen Kammern ist eine Konstruktion des NS-Finanzstaatssekretärs Fritz Reinhard, mehr zur Überwachung als zum Nutzen des gemeinen Steuerpflichtigen eingerichtet und die Konstruktion auf Zuwachs der Staatseinnahmen (z.B. Inflationsgewinne) ausgerichtet. Deshalb haben die Reichen und Schönen ihren Anteil an den Staatslasten auch von 45% in den fünfziger Jahren auf jetzt etwa 20% absenken können, Und die europäischen Schulden, die durch das System Draghi und kräftige Exporte gesteigert werden, überlassen die über OMT, Transfer- und Bankenunion dem Mittelstand: Das Ergebnis von 2000 bis heute sagt uns Hans Ulrich Wehler; "Die neue Umverteilung. Soziale Ungleichheit in Deutschland".
Die Menschen werden regelrecht für dumm verkauft. Und wie die letzten Wahlergebnisse zeigen, nimmt das ein großer Teil von rd. 70% noch nicht einmal wahr. Und die Eiwanderungswelle beschleunigt den Abgang der Nation nach Eurotopia, das kapitalistische Eldorado des Mario Draghi und Claude Juncker: Mindestens 250.000 gebildete und gut ausgebildete Menschen verlassen jährlich dieses Land und suchen sich vorzüglich in Kanada und Australien eine neue Heimat, den großen Vermögen folgend, die schon dort sind (manager magazin vom Februar 2017), Sie werden ersetzt durch Einwanderung von Barbaren nahe der Alphabetisierungsgrenze aus Asien und Afrika. Aber die werden sich hier am Ende mit Merkel und Schäuble die Schulden teilen müssen, die sich jetzt schon auf 8,5 Bio. Euro oder 350% BIP türmen..
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Peter Kraa

Merkel ignoriert Wählerauftrag
Weiterlesen:
http://opk-akte-verfasser.com/?p=24184

Für die paar Prozente, die diese Grünen bekommen
haben, reißen sie den Mund ganz schön weit auf.
Sie haben vom Volk mit diesen wenigen Prozenten
keinen Regierungsauftrag erhalten.

Und wenn ich daran denke, dieser Özdemir oder so,
in noch verantwortlicher Position und noch mehr Groß-
kot...... , wenn ich daran denke wird mir so übel.

Angesichts des Wahlergebnisses vom 24.09.2017 hat doch eigentlich keine der zur Wahl angetretenen Parteien einen vom Volk legitimierten Auftrag zur Regierungsbildung. CDU/CSU 32,9% - 8,6% zur Wahl 2013. SPD 20,5% -5,2% zur Wahl 2013. AfD 12,6% + 7,9% zur Wahl 2013. FDP 10,7% +5,9% zur Wahl 2013. Linke 9,2% +0,6%. Grüne 8,9% +0,5%. Sonstige 5% - 1,3%. Für die derzeit stattfindenden Sondierungen einer Jamaika Koalitionsregierung bedeutet das, dass nur 52,5% der abgegebenen Stimmen der Wähler demokratisch vertreten sind, falls es zu einer Jamaikakoalitionsregierung kommen sollte. Völlig anders aber sähe es aus, wenn sich die politischen Parteien, dem Wählerwillen demokratisch beugen müssten und nur die 3 stärksten Parteien eine Regierung bilden dürften, dann nämlich müssten die Union aus CDU/CSU, SPD und die AfD eine Bundesregierung bilden, die 66% der Wählerstimmen repräsentiert. Wäre das nicht weitaus demokratischer, gerechter, besser, als diese unsichere und verlogene Jamaika Verlade, in der sich einige der Altparteien mangels Wählerzustimmung, sich notgedrungen zum Machterhalt oder zum Erhalt von Macht, unter faulen Kompromissen zusammenraufen, um die eigenen Süppchen zu köcheln, die dem Land mehr schaden als nutzen? Für mich zeigt das Agieren dieses politischen Establishments, dass man in den Altparteien auf den Wählerwillen pfeift! Egal wie die Wahl ausgeht, wir finden einen Weg den Wählerwillen zu umgehen! Der Wille der Lobbyisten ist für diese meineidigen Volksvertreter weitaus wichtiger, als Volkes Stimme, der Wählerwille! Die Infrastruktur in diesem ach so " reichen Land" ist schon kaputt und marode gespart, jetzt müssen CDU/CSU, FDP und die GRÜNEN, nur noch das deutsche Sozialsystem völlig an die Wand fahren! Keine Sorge, ohne die SPD ist das einfacher. Klar, " Wir schaffen das!" Es gibt schon genug Armutsrentner, Geringverdiener, Mindestlohnempfänger, die in diesem Deutschland gut und gerne leben! Noch ein bisschen mehr und wenn das nicht reicht, dann lassen wir eben noch ein paar Millionen nichtasylberechtigter, Asylbewerber nach Deutschland und Europa ein, mit Familiennachzug und noch mehr Wirtschaftsflüchtlingen aus Afrika, ist das gar kein Problem! Halb so schlimm, wenn wie Deutschen und Europäer islamisiert werden, was bedeuten schon unsere Kultur und unsere Traditionen? Pfeifen wir drauf, wir bekommen neue Traditionen, eine neue Kultur, die diese muslimischen Kulturbereicherer gleich mit im Gepäck haben, völlig umsonst! Merkel und Konsorten reicht es völlig, wenn wir Deutschen und Europäer diese muslimisch - islamischen parasitären Kulturbereicherer von unserem erwirtschafteten Sozialvermögen und durch unsere Steuern mitversorgen. Bald ist es wieder soweit, geht besser nicht auf Weihnachtsmärkte, da werden wir Ungläubige von diesen sozialbetrügerischen Kulturbereicherern mit selbstgebastelten Bomben oder durch LKW´s zum wahren Glauben gebracht und auch die christlichen Kirchen klatschen Beifall für diese Kulturbereicherer, die in Frankreich einem Priester während der Messe die Kehle durchschnitten! Haltet beide Backen - Wangen - hin. Ich sag Euch was, inzwischen hab ich als Christ gute Lust, zum Gottesdienst zu kommen, mit beiden Backen und Euch auf die Kirchenbank oder in den Beichtstuhl zu sch.....! Für den Verrat an unserem christlichen Glauben. Es reicht nicht, dass Muslime an den Kölner Dom pissen, bevor Ihr römisch - katholischen Kirchenfürsten begreift, das der Islam die mittelalterlichen Kreuzzüge nie aufgegeben hat, sondern immer noch erobern will, wird es Euch wirklich erst klar wenn der Dom fällt?

Ich halte hier Wetten, dass es auf jeden Fall zu dieser "komischen" Konstellation kommt. Nicht umsonst haben Grüne und FDP ein paar Prozentpunkte zugeschustert bekommen. Alles herum ist reines "Geplänkel", um die Michels bei Laune zu halten.

Dieses Gossentheater der Politclowns verfolge ich keine Sekunde mehr, da die Handelnden sich hierbei von einem Lügenpaket zum anderen hangeln. Ich wähle weiter Alternativ und liege damit richtig. Hoch bezahltes Personal, sich bewegend in einer Parallelgesellschaft, ist für mich nicht eine Sekunde des Denkens wert. Da gibt es andere Dinge und Menschen denen ich meine Zeit widme. Ich nehme diese Kreaturen nicht (mehr) zur Kenntnis, da sie lediglich destruktiv, banal und lebensverachtend sind. Auch deren Anhänger sollen dorthin verkommen, wo nicht einmal der Pfeffer wächst. Finis Germania

Die AfD hat die höchstqualifizierten und intelligentesten Politker im Vorstand, gibt natürlich auch Blindnieten in der Basis, aber da haben die SPD,Grünenund linken alleine schon 99%.

Eine Koalition mit der AfD wäre die beste und vernünftigste Lösund nach dieser Wahl gewesen.

Außer bei der EU-Frage und den grundgesetzwidrigen Rundfunkszwangsgebühren der "Sozialistenmedien" hätten diese Parteien CSU/CDU/FDP und AfD sich in einer Woche geeinigt, zumal die CSU/CDU/FDP im Wahlkampf eh schon 80% der Wahlkampfthemen der AfD übernommen hatten.

Flüchtlingspolitik, Familennachzug, Verkehrspolitik, Energiepolitik, alles Themen bei welchen es keinerlei bedeutende Differenzen gegeben hätte.

Nur weil die Links-Sozialistischen Parteien und Medien ständig die Nazikeule und das Populismus-Schwert geschwungen haben, wollten diese Parteien nicht mit der AfD koalieren. Falsch, es wäre endlich wieder mit Deutschland Berg auf gegangen.

Aktuell spricht Wolfgang Kubicki erstmals offiziell von einer Verlängerung der Sondierung. Ich kann es einfach nicht mehr ertragen. Vier Wochen sitzen sie nun zusammen und palavern und kommen offensichtlich zu keinem Ergebnis. Dann sollen sie diese peinliche Posse vor den MSM und der Weltpresse einfach beenden. Je früher umso besser, aber Deutschland blamiert sich lieber weiter, einfach unerträglich.