Ein Zwischenruf

Ist unsere Demokratie in Gefahr?

Demokratie bedeutet, dass man eine Wahl hat. Doch wenn man nur zwischen Parteien wählen darf, die alle das Gleiche wollen, und wenn demokratisch gewählte Regierungen durch Schmierkampagnen weggeputscht werden, dann ist etwas mit der Demokratie im Argen.

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Die Mainstream-Politiker sprechen immer von »wehrhafter« Demokratie. Doch das, was sie »wehrhaft« nennen, bewirkt das Gegenteil. Die EU wird immer autoritärer und totalitärer. Wir brauchen uns vor den Chinesen nicht zu verstecken, wenn es um Demokratiemangel geht. Die EU ist auf dem Weg, zum orwellschen Superstaat zu werden. Die UdSSR lässt grüßen.

Wie demokratisch ist unsere Demokratie eigentlich noch,…

...wenn die meisten Parteien die immer gleiche Politik vorantreiben?

...wenn wirklich oppositionelle Parteien verfolgt und diffamiert werden?

...wenn demokratisch gewählte Regierungen über Schmierkampagnen gestürzt werden?

...wenn die Bürger überwacht und bespitzelt werden, und jedes falsche Wort zum Verhängnis werden kann?

...alle großen Mainstream-Medien ins gleiche Horn blasen und alternative Ansichten marginalisieren?

...wenn direkte und indirekte Zensur die Bürger an ihrer freien Meinungsäußerung hindert?

...wenn Referenden und Volksabstimmungen solange erneut durchgeführt werden, bis die Eliten ihr gewünschtes Ergebnis erhalten?

...wenn Bürger wegen ihrer politischen Einstellung ihren Job verlieren, in Restaurants nicht bedient werden, in sozialen Medien geächtet werden, ihre Hauswände mit Beleidigungen beschmiert werden und sie teilweise sogar bedroht und körperlich angegriffen werden?

...wenn man nachts nicht mehr sicher auf die Straße gehen kann?

...wenn es verpönt ist und geächtet wird, eine normale Familie mit vielen Kinder zu haben?

...wenn man nur die Wahl hat zwischen EU, EU und EU? Und wenn man als Gegner der EU als »Europafeind« diffamiert und angegriffen wird?

...wenn man nur die Wahl hat zwischen mehr Steuern, noch mehr Steuern oder noch viel mehr Steuern?

...wenn Politiker, die die Stimmung des Volkes aufgreifen, als Populisten angegriffen werden?

...wenn Bürger, die nicht das wählen, was sie wählen sollen, als »Pack« und »Dunkeldeutsche« beschimpft werden?

...wenn EU-Verordnungen politische Entscheidungen auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene ad absurdum führen?

...wenn Beschwerden über das System in kafkaesker Manier in der Bürokratie versinken?

Wenn der Brexit scheitert, dann zeigt dies erneut, dass die EU gar nicht mehr zur Wahl steht, sondern den Europäern aufgezwungen wird. Die EU scheint aus der Sicht vieler Politiker alternativlos geworden zu sein, genauso wie das Wort der Kanzlerin. Wenn es keine Alternativen mehr gibt, braucht man auch nicht zu wählen. Das wäre dann das Ende der Demokratie.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Regina Ott-Hanbach

Die Herrschaft des Volkes gibt es schon lange nicht mehr.
Es stehen in unserem Land vielfach nur Berufspolitiker zur Wahl, die in ihrem ganzen Leben noch nie richtig gearbeitet haben. Sie wollen nur ins Parlament wegen der guten Bezahlung. Die Interessen des Volkes sind dann rein sekundär. Nur vor anstehenden Wahlen kommt Hektik auf, verbunden mit dürftigen Wahlgeschenken. Noch dazu werden wir gegenwärtig von einer Neokommunistin diktatorisch beherrscht und schikaniert. Das Geld der Steuerzahler wird für eingeschleuste Migranten und unsinnige Gesetze sprichwörtlich verpulvert. Wir leben bestenfalls in einer "gelenkten Demokratie".

Gravatar: O_M_V

Das Stück Papier auf dem DEMOKRATIE steht könnte man mit auf die Toilette nehmen und diese mit der Realität konfrontieren! Zu mehr ist es leider NICHT zu gebrauchen!
Das ist MEINE Meinung - wahrscheinlich werde ich nun wieder mit dem "halt die Fresse Gesetz"(netzDG) ausgegrenzt! EGAL!!!! Oh, noch so ein Punkt der mich irgendwie an Kim Jong-un erinnert!

Gravatar: Matthias Rahrbach

Ob unsere Demokratie in Gefahr ist? Welche Demokratie?

Wir haben doch gar keine mehr, außer Reste davon.

Alleine das Netzwerkdurchsetzungsgesetz zeigt, dass wir kein demokratischer Staat mehr sind. Denn das ist eine vom Staat ausgehende Zensur. Der Staat zwingt damit Facebook und co. zum Zensieren bzw. dazu, noch mehr zu zensieren, als sie es ohnehin schon tun.

Das ist so, als würde ein Staat per Gesetz den Zeitungen vorschreiben, welchen Leserbrief sie noch freischalten dürfen und welchen nicht, oder welche Artikel sie noch veröffentlichen dürfen. Oder so, als würde ein Staat Fernsehkanälen vorschreiben, was sie noch senden dürfen.

Das gäbe natürlich einen Aufschrei wegen der dann zerstörten Pressefreiheit. Nur: Die Presse ist ja weitgehend eh auf der Seite der Obrigkeit. Die brauchen die da oben gar nicht zensieren.

Kritische, selbstdenkende Mitbürger aber werden zensiert - das ist genauso schlimm wie Verletzungen der Pressefreiheit.

Es ist ja nicht nur das Nicht-Freischalten von kritischen Kommentaren, sondern auch der Shadow Ban, der Retweet Ban usw., damit bestimmte Artikel aus alternativen Medien erst gar eine Verbreitung finden können.

Außerdem: Wann wurde dieses Netzwerkdurchsetzungsgesetz denn beschlossen? Direkt nach dem "Ehe-für-alle"-Ablenkungsfeuerwerk. Ja, in den Medien wirkt sowas wie ein Ablenkungsfeuerwerk. Das war kalkulierbar. Wir Untertanen sollten schließlich gar nicht erst begreifen, was da beschlossen wurde.

Dass viele auf diese Ausreden wie "Hate Speech" und "Fake News" hereinfallen, ist natürlich auch erschreckend.

Wenn jedenfalls dazu noch oppositionelle Politiker zusammengeschlagen und ihr Auto abgefackelt wird, hat das mit Demokratie wirklich nichts mehr zu tun.

Auch der mit Graffiti auf einen Güterwaggon geschmierte, explizite Aufruf zum politischen Mord - wörtlich stand da "AfD abknallen" - passt nicht in ein demokratisches Land mit demokratischer Kultur. Dass Politik und Medien nicht sowas auch mal thematisieren, zeigt, wie undemokratisch unsere Obrigkeit ist.

Auch Propaganda für bestimmte politische Inhalte wie z.B. den Multikulturalismus im Kinderfernsehen (!) ist eher etwas, was man aus Diktaturen als aus Demokratien kennt. Kinder werden in einer echten Demokratie nicht auf Linie gebracht.

Es gibt mittlerweile zig Beispiele dafür, wie undemokratisch Deutschland geworden ist.

Man denke auch an die "Hetzjagden" rund um die "Hase, Du bleibst hier!"-Geschichte in Chemnitz und daran, dass Herr Maaßen zurücktreten musste.

Das ist alles nur noch zum Weglaufen...

Auch die Genderideologie wird im öffentlich-rechtlichen Fernsehen beworben und Kindern ausgerechnet im Biologieunterricht eingetrichtert. Gegner dieser biologiefeindlichen Ideologie werden zensiert und dämonisiert. Auch das ist undemokratisch. Mehr zur Genderei hier

www.verlag-natur-und-gesellschaft.de

Gravatar: Sting

Diese ganzen heuchelnden Altparteien unterstützen die NATO und die USA bei ihrem verbrecherischen Werk Länder nach belieben zu überfallen, auszurauben und das Land zu bombardieren.
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Dabei wird vorgegeben man müsste ja den Schlimmen Herrscher des Landes, der seine Bürger umbringt entmachten.
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In Wahrheit aber werden die Menschen von den USA und der NATO umgebracht und vertrieben!!
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Diese vielen Milliarden, die nun diese selbstgezüchteten Flüchtlinge kosten, während dringend für unsere Familien und Rentner notwendig.....aber da diskutiert man schon seit Monaten ohne Ergebnis und behauptet auch noch es sei kein Geld vorhanden !?!?
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Übrigens; das Geld für Rüstung und NATO könnte man auch schon längst sparen, da dies nur den US-Kriegstreibern nützt!

Gravatar: Schnully

Demokratie ist nur das Mäntelchen das die Bevormundungen überdecken soll . Hauptschuld sind wohl die Eu und Regierungsnahen Medien , die genau das berichten was die Parteien als Losung ausgeben und in Deutschland auch noch durch Zwangsgebühren eingetrieben werden . Es ist auch nicht demokratisch Bürgerbüros zu schließen und die Bürger Wochenlang warten zu lassen um ein Autos zuzulassen oder einen Paß zu beantragen . Was wird mit den gesparten Personalkosten veranstaltet ? Ich kann es mir beinahe denken ... Mal sehen wann wir durch den Willen der EU nur noch das wählen können was vorgegeben wird und Zweifel daran sofort gesperrt werden

Gravatar: Werner

Seit die Merkel an der Macht herrscht in Deutschland Diktatur. Schon Kohl, von dem sie mein Mädchen genannt wurde, war kein Demokrat. Die Merkel macht was sie will und schert sich nicht um irgendwelche Gesetze oder Verträge. Das ist möglich, weil Politiker für ihre Vergehen oder Verbrechen nicht bestraft werden können. Außerdem hat die Merkel als Kanzlerin das Weisungsrecht gegenüber dem Justizminister. Des weiteren, wie soll ein Politiker in einem Staat bestraft werden, den es gar nicht gibt.

Gravatar: Sting

Kratzen wir an der Fassade unserer tollen Demokratie, so kommt vielfach etwas ganz anderes zum Vorschein.

Auch in der heutigen Demokratie wird das Leben der Menschen weitgehend von außen durch Gesetze reglementiert, die von einer privilegierten Politiker-Kaste beschlossen werden, nur dass diese ihre Stellung nicht der Geburt, sondern den Wahlen des Volkes verdankt.

Mit der Wahl aber, die stets als großes demokratisches Ritual gefeiert wird, beschränkt sich die Mitwirkung des Bürgers an der politischen Willensbildung darauf, seine Stimme im doppelten Wortsinn abzugeben und anschließend ohnmächtig zu verfolgen, was die Parteien und Politiker daraus machen!!

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