Ex-Bundesverteidigungsminister Prof. Rupert Scholz:

»Inzidenzwerte sind blanke Willkür«

Die Kritik an Merkel und ihrem Corona-Regime reißt derzeit nicht ab. Von allen Seiten hagelt es schwere und schwerste Kritik, der sich jetzt auch der ehemalige Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) angeschlossen hat. Seiner Meinung nach sind die Inzidenwerte »blanke Willkür«.

Foto: Bundestag
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Vom bisher jüngsten Gipfel Merkels mit den 16 Länderchefs kann man nur enttäuscht sein, schreibt Scholz in der Bild. Statt eine Revidierung der Corona-Politik anzustreben, um flexibler reagieren zu können, halte man in Deutschland an den sogenannten Inzidenzwerten fest, was weiterhin massive Freiheitsbeschränkungen für die Bürger verknüpft bedeute. Scholz´ Urteil über dieses Vorgehen kann für Merkel vernichtender nicht sein:

»Die Inzidenzwerte, ob nun 100, 35 oder 50, sind im Grunde nichts anderes als Fiktionen und damit im Verhältnis zu den Freiheitsrechten der Bürger blanke Willkür.«

Scholz ist nicht der einzige Politiker, der dieses Urteil über Merkels Corona-Poltik spricht. Immer öfter musste sie sich anhören, dass sie ihre Entscheidungen nach Gutsherrrenart trifft, willkürlich, nicht faktenbasiert und dass die von ihr getroffenen Maßnahmen weder im Verhältnis mit den eingeschränkten Grund- und Freiheitsrechten stehen noch das sie den Regeln des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland entsprechen.

Scholz schreibt weiter, dass laut Art. 2 GG eine wirksame Gesundheitspolitik erforderlich ist. »Aber«, so Scholz, »die Berufung auf Art. 2 Abs. 2 darf nicht alle anderen Freiheitsrechte der Bürger verdrängen – von der persönlichen Kontaktfreiheit bis hin zur Gewerbefreiheit und beispielsweise Versammlungsfreiheit.«

Genau das aber ist Merkels Weg: Schließen, ein- und aussperren - und das, obwohl die verhängten Sperrmaßnahmen keine Wirkung zeigen. Merkel will unterbinden, dass die Menschen sich untereinander treffen und miteinander reden können. Hat sie Angst davor, dass sich zu viele Gleichgesinnte treffen könnten und sich 1989 wiederholt?

So weit geht Scholz in seinen Ausführungen nicht. Für ihn bleibt es bei einem Aufruf: »Heute bleibt im Grunde nur der dringende Appell an die politischen Verantwortlichen: Besinnt euch endlich und achtet die Rechte wie legitimen Interessen der Bürger.«

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Franz Günther

Die ständig vermeldeten 7-Tage-Inzidenzen sind Unsinn, da man die Tests nicht immer unter gleichen, also genormten Bedingungen durchführt und die Positivbefunde auch nicht auf eine genormte Testanzahl bezieht. Erst unter diesen Bedingungen dürfte man nämlich die Positivbefunde auf 100.000 Einwohner beziehen. Man testet jetzt munter drauflos. Und ohne ordentlich zu relativieren, möchte man mit diesen fragwürdig erzeugten Inzidenzwerten natürlich laufend den Lockdown verschärfen und verlängern. Unsere Regierenden und ihre Berater können nicht rechnen. Sie versuchten, sich in die Politik zu retten, weil man sie in der Wirtschaft nicht gebrauchen konnte. Aber es hat ihnen nichts genützt, Corona hat ihre Unfähigkeit jetzt hell aufleuchten lassen.

Gravatar: Onkel Dapte

Inzidenzwerte sind Willkür.
Merkels Umgang mit geltendem Recht, mit EU-Verträgen und mit dem GG ist Willkür.
Deutschland ist faktisch eine Diktatur.
Der BVerfG-Präsident Harbarth gibt laufend öffentliche Statements ab. Das ist ungeheuerlich, denn er signalisiert so seine Zustimmung für Merkels Politik. So fand er es absurd zu behaupten, Deutschland sei keine Demokratie mehr. Von 880 einschlägigen Klagen im Zusammenhang mit dem Tun der Regierung rund um Corona wurden gerade einmal 3 überhaupt angenommen. Dieser Richter ist zutiefst befangen, doch am BVerfG ist eine Ablehnung wegen Befangenheit nicht möglich.

Ich fürchte, es dauert nur noch wenige Jahre, dann beginnt der tägliche Kampf ums schlichte Überleben.

Gravatar: maria theresia

Ja, die unseriösen Inzidenzwerte müssen herhalten,
um ein ganzes Land in den Ruin zu treiben.

Gravatar: Thomas

Was hilft es, ich schätze zwischen 60 und 70 Prozent,
des Volkes, glauben fast alles über Corona, was ihnen
Frau Merkel und ihr Wachsfigurenkabinett erzählt.
Somit ist den Regierenden klar, dem Volk , kannst
du erzählen, im Himmel ist Jahrmarkt - sie glauben
es. Für diese Menschen, gibt es keine Informationswelt,
außer den staatlichen Bezahlfunk und Militärsmedien.
Was ARD und ZDF und den Zuckerbergern widerspricht,
ist für diese Menschen eine Lügen, oder Verschwörungs
theorie. Ich habe einige im Bekanntenkreis, welche
gegen alle Fakten, immer noch am Coronakillervirusmythos festhalten, egal was man ihnen
erzählt, es prallt ab, für sie hat der Onkel aus dem Fernsehen immer Recht. Man stelle sich mal vor, eine
tatsächliche Pandemie, würde in Deutschland ausbrechen, was dann passieren würde. Früher habe ich mich gefragt, wie konnte Adolf Schicklgruber, oder
Lenin, an die Macht kommen, heute weiss ich es, durch
ganz viele dumme Menschen, welche nur ihren eigenen
Vorteil suchen und nicht anecken wollen, bei den Machthabern- bis es dann für sie selber, oder ihre Familie zu spät ist. Selbst wenn ein paar duzend Milliardäre, öffentlich kunttun, das sie zu ihrem Vorteil,
die ganze Welt, umbauen wollen, glaubt
man im Reich der Dummen, immer noch, das wären
Verschwörungstheorien und alles wird gut. Eigentlich
bekommen, solche das, was sie verdient haben, ein
Regierung, von inkompetenten Versagern, welche
selbt, bei überführten Lügen und betrügen, nicht mehr
zurücktretten. Solche Nationen, können nur untergehen,
es gibt da keine Rettung. Gott gibt den Weisen, den
Verstand, oder wie in Deutschland eben auch nicht.
Wenn Gott ein Volk strafen will, dann schenkt er ihm einen dummen Herrn.
Das hat der liebe Gott nicht gut gemacht. Allen Dingen hat er Grenzen gesetzt, nur nicht der Dummheit.
Konrad Adenauer, CDU-Politiker, 1. deutscher Bundeskanzler
Gott Abrahams, Gott Isaaks, Gott Jakobs, nicht der Gott der Philosophen und Gelehrten.
Blaise Pascal, französischer Mathematiker, Physiker, Literat und Philosoph, 1623–1662

Gravatar: Peter Müller

So ganz plötzlich kommen sie und meckern, das glaubt ihnen jetzt niemand mehr. Sie sind Teil dieses monströsen Theaters.
Keine Maßnahmen gegen die nachweislich ohnehin nie dagewesene Pandemie waren jemals gerechtfertigt, sie waren geeignet Menschen körperlich und seelisch zu schädigen und in den wirtschaftlichen Ruin zu treiben. Insbesondere kommen die §§ 6 – 7 Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit des Völkerstrafgesetzbuches zur Anwendung.
All diejenigen, die in Regierungsverantwortung auf allen Gliederungsebenen sind und waren, dazu zählen auch alle nachrangig Verantwortlichen im Maßnahmen-Vollzug (§ 3 – 4 der allgemeinen Regelungen), machen sich seit einem Jahr und fortlaufend nach dem Völkerstrafgesetzbuch schuldig. Straftaten gegen die Menschlichkeit sind u.a. vorsätzliche schwerer Körperverletzung, Freiheitsberaubung u.a., siehe dazu § 7 (Teil 2 – Abschnitt 1 Straftaten gegen das Völkerrecht). All diese Verbrechen verjähren nicht.

Gravatar: Enrique Mechau

Frau Staatsratsvorsitzende und ihr speichelleckender Anhang kreieren doch schon das neue "Ermächtigungsgesetz" = Bundes-Corona-Gesetz. Damit hat Demokratie in Deutschland endgültig "fertig"

Gravatar: Gerhard G.

Heute in einer Zeitung gelesen...es gibt kein Medikament gegen Corona.
Oft bekommen Klinik-Patienten Blutverdünner, denn Covid-19 erhöht die Gefahr von Thrombosen, Infarkten und Schlaganfällen.
„Antibiotika haben bei Covid-19 primär nichts zu suchen“
Wegen der Gefahr einer zusätzlichen bakteriellen Infektion werden häufig auch Antibiotika verabreicht. Doch diese seien gegen das Virus wirkungslos und nur in bestimmten Fällen sinnvoll, mahnt Kluge, der auch Chef der Intensivmedizin am Hamburger Universitätsklinikum Eppendorf ist. Weltweit sei der Antibiotika-Verbrauch mit der Pandemie rasant gestiegen – das werde unter anderem zu weiteren Resistenzen führen. „Antibiotika haben bei Covid-19 primär nichts zu suchen. Da muss man sehr kritisch hingucken.“
Dass überhaupt ein rundum wirksames Heilmittel gegen Covid-19 gefunden wird, gilt als unwahrscheinlich. „Wir werden nichts finden, was die derzeitige Sterblichkeit von 20 bis 30 Prozent auf der Intensivstation auf 0 Prozent reduziert“, sagt Kluge. Bei Grippe und anderen Viruskrankheiten fehlen direkte Heilmittel bis heute. „Es gibt auch bei anderen respiratorischen Viren nur bedingt wirksame Therapie-Optionen“, sagt Christoph Spinner, Oberarzt Infektiologie und Pandemiebeauftragter des Klinikums rechts der Isar der Technischen Universität München (TUM).
„Das dürfte vor allem daran liegen, dass bei den respiratorischen Erkrankungen nur ein frühes Fenster für die antiviralen Ansätze bleibt, während dann bei den komplizierten späten Erkrankungsphasen mehr immunologische Therapien erforderlich sind“, erklärt Spinner. Dexamethason senke die Sterblichkeit zwar signifikant, aber nicht auf Null.

Wissen das Merkel und ihr Panik-Orchester auch in Berlin ???

Gravatar: Klaus Peter+Kraa

Söder, den ich nach der Empfehlung an die Ärzte, auch nicht zugelassene Spritzen zu verwenden, den Josef Mengele aus den bayerischen Wäldern oder den Ahriman, den bösen Geist des Rudolf Steiner, der aus dem ewigen Eis der Hölle die Welt erobern will, nenne, fordert noch härtere Maßnahmen und soll damit tatsächlich Punkte gewinnen, heißt es heute im Handelsblatt. Was ist nun das? Ist das nicht vergleichbar dem Schrei des Volkes nach dem totalen Krieg bei Göbbels 1943 (nach Stalingrad) und die anschließende Beweinung der Bombardierung Dresdens?
Viele Menschen dieses Landes haben immer noch nicht gelernt, dass eine geäußerte Meinung auch Konsequenzen haben kann, was wir zumindest seit der Aufklärung wissen müssten.

Gravatar: Rosemarie Mohl

Lt. Yeadon ( früherer Vize von Pfizer ) sind 95 % der Ergebnisse der positiven Tests falsch, d. h. wir haben gute Werte und machen trotzdem Lockdowns !

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