Die slowenische Regierung hatte eine Impfpflicht geplant: Ab dem 1. Oktober hätten demnach 130.000 Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes in Slowenien einen Nachweis erbringen müssen, dass sie zumindest einmal gegen das Coronavirus geimpft wurden oder eine Infektion mit dem Coronavirus bereits überstanden haben. Im Falle einer unvollständigen Impfung hätten sie für die zweite Dosis bis zum 1. November Zeit gehabt. Auch Polizisten und Soldaten wären von der Impfpflicht betroffen gewesen.
Doch das slowenische Verfassungsgericht stoppte am Donnerstag vorläufig das Inkrafttreten der Verordnung, nur wenige Stunden, bevor die Verordnung in Kraft treten sollte [siehe Bericht RT].
Die Begründung des Gerichtes: Die Regel könnte zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses tausender Menschen führen. Dies widerspräche deren Rechte aus dem Arbeitsverhältnis.
Im letzten Moment griffen die Richter ein
In Slowenien hat das Verfassungsgericht Impfpflicht für öffentlichen Dienst gestoppt
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Kommentare zum Artikel
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Das wäre in Deutschland auch sehr nötig! Slowenien macht das richtig und die Richter auch.
In Deutschland scheinen die Richter gekaufte Leute zu sein, die nicht mehr eingreifen.
Das nur wegen Geld???
Diese Impfpflicht durch die Hintertürchen gehört strickt verboten.
Guten Morgen, zusammen,
Schnully, überaus kluge Überlegung, danke.
Alexa
Wann kommen unsere Deppen vom Verfassungsgericht auf die Idee, sich für uns - für das Volk einzusetzen?
Natürlich nicht, weil die Merkel-Diktatur sich den Verfassungsschutz einverleibt hat - es gibt keine Gewaltenteilung mehr in Deutschland - und somit auch keine Demokratie!!!
Ich hoffe, dass Merkel vor das Nürnberger Tribunal nach ihrer Amtsperiode kommt - der internationale Gerichtshof in Den Haag kann das auch, wenn diese Richter Demokraten sind!
Wir arbeiten hart daran es beweisen zu können, dass die Impfung tatsächlich schützt. Bisher zwar nicht vor der Krankheit und der Übertragung von Covid-19, aber zumindest geht die Impfung das Problem der Überbevölkerung und auch der Überbelegung in Alten- und Pflegeheimen an. Es gibt dann auch keine Rentenlücke mehr, wenn es wenigstens 60 % weniger Bezieher von Renten und Pensionen gibt. Die Impfung geht endlich auch das große Problem des Pflegenotstandes von der anderen Seite an, wir haben nämlich nicht zu wenige Pflegekräfte, wir haben eindeutig zu viele Alte und Gebrechliche und wir müssen den westlichen Regierungen und ihrer vorgesetzten militärisch medial-digitalen krankheitsbedingten Pharma-Finanzmafia zutiefst dankbar sein für ihren Schutz den sie uns zuteil werden lassen. Bitte lasst euch alle 6 bis 9 Monate impfen, dann klappt der grandiose Eliten Plan ganz sicher und wir, die Überlebenden, können alle glücklich sein, dass wir von super guten und auch nur doofen Menschen umzingelt sind. Die Nazis, also die echten und ursprünglichen, legten noch selbst Hand an bei der Beseitigung von unwerten Leben, heute erledigt das eine Impfung nach einer gewissen Zeit so gut wie geräuschlos und das wäre schon ein Nobelpreis wert, außer den paar lumpigen Billionen Dollars.
@Schnully 04.10.2021 - 09:47
"Klar ! Das hätte ja auch eine Impfpflicht der Verfassungsrichter bedeutet"
Richtig, so sehe ich das auch. Die haben sich selbst retten wollen!
In Deutschland wurde jetzt in einigen Bundesländern die Maskenpflicht in Schulen aufgehoben. Wenn man das tut, müsste man eigentlich die Maskenpflicht generell aufheben.
Wir brauchen endlich eine öko-konservative und subsidiäre Politik. Bitte googeln: Theosophie343
Die Begründung des Gerichtes: Die Regel könnte zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses tausender Menschen führen. Dies widerspräche deren Rechte aus dem Arbeitsverhältnis.
SO KANN MAN das natürlich auch umschreiben...., wenn man die Impfpi$$e nicht haben will.
Wir haben hier ja ein Verfassungsgericht, welches die Merkelśche Politik schützt und nicht das Volk!
Wohl dem, der ein Verfassungsgericht hat, welches das Volk schützt!
In Slowenien funktioniert wenigstens noch die Judikadive. Und die lassen sich von keinem Politiker zum Abendessen einladen...
... „Im letzten Moment schritt die Judikative ein. Das Verfassungsgericht hat das Vorhaben gestoppt.“ ...
Um dies in Deutschland zu verhindern:
Fing sich unsere(?) Heißgeliebte(?) ihre Mäuse(?) nicht auch deshalb mit vom Steuerzahler finanziertem Speck
https://www.focus.de/politik/deutschland/vor-prozess-gegen-kanzlerin-merkel-laedt-verfassungsrichter-zum-essen-spaeter-sollen-diese-ueber-sie-urteilen_id_13485292.html
weil sie eine ´Göttin(?) ohne Grundsätze` mimt, um ihr wahres Ich zu vertuschen???
https://www.hanswernersinn.de/de/Bilanz_062018