Auch nach Abschiebung kehren regelmäßig Ausländer zurück

In Deutschland leben bereits 689.970 abgelehnte Asylbewerber

Lebten Anfang 2017 noch 556.000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland, stieg deren Zahl unterdessen zur Jahresmitte 2018 auf fast 700.000 an. Immer wieder kehren auch bereits Abgeschobene trotz Wiedereinreisesperre nach Deutschland zurück.

Foto: Dierk Schaefer/ flickr.com/ CC BY 2.0 (Ausschnitt)
Veröffentlicht: | Kategorien: Nachrichten, Nachrichten - Politik, Nachrichten - Politik - Empfohlen, Startseite - Empfohlen | Schlagworte: AfD, Angela Merkel, Asylbewerber, Bundesregierung, Bundestag, Horst Seehofer, Leif-Erik Holm, Wiedereinreisesperre
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Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage hervorgeht, halten sich in Deutschland derzeit rund 700.000 abgelehnte Asylbewerber auf. Es seien ausweislich des Ausländerzentralregisters hierzulande Ende Juni 689.970 Personen, »deren Asylantrag rechts- oder bestandskräftig abgelehnt wurde«. Unter diesen sind 81.450 Türken, 75.643 Afghanen, 70.932 Kosovaren und 51.975 Serben.

Darüber hinaus würden monatlich etwa 100 Personen nach Deutschland einreisen, obwohl sie ausgewiesen wurden und mit einer Wiedereinreisesperre belegt sind. Laut Angaben des Ausländerzentralregisters hielten sich Ende Juni 6.723 Personen in Deutschland auf, obwohl eine Wiedereinreisesperre gegen sie bestand.

Ferner lebten in Deutschland weitere 34.089 Ausländer ohne eine solche Wiedereinreisesperre, die nach rechtskräftiger Ablehnung ihres Asylantrags die Bundesrepublik zunächst verließen, aber dann seit dem 1. Januar 2015 wieder nach Deutschland eingereist waren.

Zur Rechtsgrundlage, warum Ausländer trotz Wiedereinreisesperre zurück nach Deutschland kommen konnten, antwortete das Bundesinnenministerium: »Die Bundesregierung hat im September 2015 im Rahmen ihrer Zuständigkeiten entschieden, bei Schutzsuchenden auf eine Zurückweisung an der Grenze zu verzichten.«

Der Fragesteller, der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Leif-Erik Holm, wertete die Zahlen als skandalös. Es sei fraglich, warum Einreisesperren überhaupt verhängt würden, wenn niemand sie durchsetzte. Dieses würde das sowieso schon angeschlagene Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat noch weiter untergraben. Man erkenne ganz deutlich den Kontrollverlust, zu dem die Grenzöffnung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Herbst 2015 geführt habe.

Holm appellierte an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), seinen Ankündigungen Taten folgen zu lassen. »Jeder, für den eine Wiedereinreisesperre gilt, ist an den Grenzen abzuweisen. Das muss endlich wieder eine Selbstverständlichkeit sein. Zudem müssen auch alle Personen, die aus sicheren Herkunftsstaaten einreisen oder bereits woanders einen Asylantrag gestellt haben, an der Grenze zurückgeschickt werden«, betonte der AfD-Politiker.

Darüber hinaus forderte Holm die Zahl von 700.000 abgelehnten Asylbewerbern, die sich in Deutschland aufhalten, zügig zu verringern. Anfang vergangenen Jahres waren es noch 556.000 abgelehnte Asylbewerber, die sich in Deutschland aufhielten.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Gipfler

Die werden auch bleiben, das ist ja von dem Berliner Regime gewollt.
Mit dem Globalen Migrationspakt der UNO, der unter deutscher Federführung Im Dezember 2018 in Marokko verabschiedet werden soll, wird das sowieso alles legalisiert. Dann wird es eine legale, sichere, reguläre Migration über offene Grenzen geben. Es wird suggeriert, Migration sei ein allgemeines Menschenrecht, das zur Einwanderung in jedes Land berechtige, ohne dass jemand zurückgewiesen werden dürfe.
Leute, aufwachen!
Siehe:
https://fassadenkratzer.wordpress.com/2018/07/27/der-globale-migrationspakt-der-uno-kommt-auf-leisen-sohlen-und-mit-diffamierungskeule/

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „In Deutschland leben bereits 689.970 abgelehnte Asylbewerber“ ...

Wie aber ist das möglich?

Nur „wenige dieser Migranten müssen noch ihre erzwungene Rückkehr fürchten: Für sie hat sich das Abschiebungsfenster schon geschlossen. Fast die Hälfte (46,1 Prozent) dieser abgelehnten Asylbewerber hat der Antwort der Bundesregierung zufolge bereits ein unbefristetes Aufenthaltsrecht, die sogenannte Niederlassungserlaubnis.“ ...
https://www.welt.de/politik/deutschland/article162762852/Warum-556-000-abgelehnte-Asylbewerber-in-Deutschland-bleiben.html

Sie dürfen also trotz Ablehnung dauerhaft bleiben“!?

Die vermerkelte Göttin schafft das???

Gravatar: Frank

Es gibt Gesetze die aufgrund der nicht vorhandenen Grenzkontrollen einfach nichtig sind und die man getrost aus dem Gesetzbuch streichen kann weil sie schlichtweg nicht durchsetzbar sind.

Jemanden aus der Wohnung zu werfen und dann Tag und Nacht alle Türen unbewacht offen stehen zu lassen ist doch vergebene Liebesmüh. Der kommt wieder wann und wie es ihm passt. Unter Umständen auch voll bewaffnet.

Abschiebungen sind vollständiger NONSENS in Anbetracht der Tatsache das alle Grenzen offen stehen und auch noch kräftig eingeladen wird.

Würden sich andererseits alle Ämter und Behörden an die Gesetze halten, dann hätten wir keine Einwanderungskrise.

Es ist heute wie damals immer dasselbe. ALLE haben mitgemacht!

Gravatar: Jürgen Kurt Wenzel

Das ist Hochverrat und rechtvertig jeglichen Widerstand !!

Gravatar: Tracie

Alle diese Illegalen müssen schnell wieder zurück
in ihre Heimatländer. Nun nicht nur die.
Auch alle kriminellen Ausländer können nicht bei uns
bleiben.
Ich hoffe bei all dieser Arbeit auf die A F D.

Und jeder einzelne Bürger muss auch seinen Beitrag
leisten. Damit Deutschland Deutschland bleibt.

Gravatar: Georg Ziegler

Die Behörden und unsere etablierten Politiker gehören alle auf die Anklagebank. Nicht meckern, wählen Sie alle die AfD ansonsten geht unser Land den Bach runter. Wie lange wollen wir noch warten?

Gravatar: Stasiopfer_in_USA

@Juergen Kurt Wenzel!! Sehr gut, wer macht den Anfang? Alles was Sie brauchen gibs beim Obi oder liegt seit 45 in der Erde.

Gravatar: Werner

Durch das Grundgesetz und durch ihre Religion, sind vor allem den christlichen Parteien, Hand und Fußfesseln angelegt. Sie können und wollen keine Realpolitik machen. In Deutschland gibt wegen diesen Parteien keine Trennung von Kirche und Staat Die Merkel, eine Pastoren-Tochter, die als Kind nie Freunde hatte und völlig dem Einfluss ihres Vaters ausgeliefert war, ist für Deutschland eine verheerende Katastrophe.

Gravatar: Thomas Waibel

Solange nicht die Grenzen für "Flüchtlinge" geschlossen werden, die "Flüchtlinge", die schon in Deutschland leben, nur mit dem Notwendigen in Form von Sachleistungen versorgt werden, und illegale Ausländer, "Flüchtlinge" oder nicht, konsequent abgeschoben werden, wird man das Asyl-Chaos, was Deutschland einen immensen Schaden angerichtet hat, anrichtet und anrichten wird, nie beenden.

Da dieses Asyl-Chaos vom Establishment gewollt ist, wird man diese Maßnahmen nie treffen. Es sei denn, der Druck der Bevölkerung ist so groß, daß die Machthaber sich gezwungen sehen, endlich was zu unternehmen. Aber auch dann wird man nur untaugliche Maßnahme treffen, die das Problem nicht lösen werden und nur so lange bis sich die Stimmung in der Bevölkerung beruhigt hat.

Gravatar: Hans

Wenn man alle abschieben würde, dann kostet das schätzungsweise 7-10 Milliarden Euro Abschiebekosten. Vor einigen Jahren jammerte die Regierung darüber, dass sie keine 5 Milliarden Euro für die Erhöhung von Hartz 4 aufbringen könnte, dass würde die Staatskasse sprengen.

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