Nach EU-Recht ist »Impfzwang« verboten. Daher sprechen die Politiker von einer »Impfpflicht«. Doch worin liegt da der Unterschied? Hier werden die verantwortlichen Politiker sich winden und wenden, um nicht gegen EU-Recht zu verstoßen, aber dennoch die Menschen an die Spritze zu bringen.
Der größte Unterschied wird sein, dass niemand mit Gewalt zur Spritze gezwungen wird. Doch wer sich ohne Impfung in Bereichen bewegt, in denen eine Impfung vorgeschrieben ist, und das wird bald fast überall sein, dem droht ein Bußgeld, erklärte der designierte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). Die Angelegenheit wird also wohl als Ordnungswidrigkeit geahndet werden, nicht als Straftat. Wie das am Ende genau ausgestaltet wird, zeigt uns die Ampel-Koalition in den nächsten Wochen. Olaf Scholz sprach schon davon, dass ab Februar oder spätestens März die allgemeine Impfpflicht gelten solle. Bis dahin sollen sich so viele Bürger wie möglich freiwillig impfen lassen.
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
... „Da die EU den »Impfzwang« verbietet, will man es »Impfpflicht« nennen. Widerstand und Verweigerung sollen mit Restriktionen und Bußgeldern belegt werden.“ ...
Ja mei: Da unsere(?) Heißgeliebte(?)
https://www.dw.com/de/merkel-wie-hitler/a-16739703
mit Scholz als Kanzler auch im Wissen seiner Frau „ruhig schlafen“ kann, die FDP scheinbar zu ihren Wurzeln zurückkehren
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/auswaertiges-amt-fdp-soll-nazi-aufklaerung-behindert-haben-a-725900.html,
und in der „Ampel“ festigen will, habe ich mit dem angekündigten Bußgeld schon deshalb absolut kein Problem, da mir bereits unter dem einstigen König der Sachsen, Namens Biedenkopf, alles genommen wurde, was ich mir nach meiner Flucht aus der DDR seit anno ´73 im Westen Deutschlands aufbaute!
Da deshalb von mir absolut nichts mehr zu holen ist, sehe ich auch diesem Buß(?)geld völlig natürlich völlig
´entspannt` entgegen und werde es mit Freude - ´garantiert ohne Impfung` - in einem Sachsen-Knast
absitzen – wie ich es anno 2018 in einer Erzwingungshaft schon einmal machte – wobei ich
hervorhebe, dass die Behörden auf die ca. 150 Euro, welche ich als Buße dafür zahlen sollte, dass
ich mir die Verlängerung meines PA nicht leisten konnte, bis heute warten!!!
https://www.freiewelt.net/nachricht/schueler-koennen-nicht-mehr-richtig-schreiben-10074616/#comment-form
Ob ich beim nächsten Mal unbefristet in einem EU-Umerziehungslager für Andersdenkende zu Kur gehen darf???
Ja genau, lässt du dich nicht unter die Erde impfen, musst du für dein gesundes weiter Leben bezahlen. Was ist den mit dem Geld aus der Vermarktung der Geburtsurkunden ??? ( Für Champagner Partys ??)
Vor einem Jahr wurde gewarnt, daß wenn die "geimpften" Genbehandelten, deren Immunsystem durch die experimentelle Genspritze geschwächt wurde, im Herbst auf das Wildvirus treffen, es zu größeren Krankheitsausbrüchen komen würde.
Im zweiten Semester Medizin wird gelehrt, nie in eine bestehende Pandemie hinein zu impfen.
Der Elefant bzw. das Mammut im Raum ist der ausschließliche Fokus auf eine "Impfung". Diese sog. "Impfung" ist aber eine Genbehandlung, welche offensichtlich nicht wirkt, 54 mal schädlicher ist als alle Impfungen der letzten Jahrzehnte.
Medikamentöse Lösungen, wie sie in Indien oder Japan angewandt werden, werden gar nicht in Erwägung gezogen.
Es ist aber Aufgabe der Politik, immer die mildeste Lösung zu suchen.
Das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit wird einfach abgeschafft. Es ist in Deutschland nach dem Arzneimittelwerbegesetz verboten, für eine medizinische Behandlung zu werben, die nicht hält, was sie verspricht.
Die Genspritze wirkt aber nicht.
Auch wird hier der Nürberger Kodex sträflichst übergangen.
Dies hat alles nichts mehr mit Gesundheit zu tun, sondern mit einem totalitären Systemwechsel im Sinne
des great Resets.
Keine der Maßnahmen hat gesundheitlich etwas gebracht, und nichts ist evidenzbasiert.
Alle Maßnahmen fußen auf zwei Lügen:
a) dert PCR Test war nie zur Diagnostik vorgesehen und hat mit überhöhten CT-Werten Fallzahlen nach Wunsch produziert.
b) es gab nie eine Überlastung des Gesundheitssystems und tausende Intensivbetten wurden abgebaut.
Das hat sogar der Bundesrechnungshof festgestellt.
In 68 Ländern ist die Infektionsrate unabhängig von der Impfrate.
2G+ ist eigentlich der Offenbarungseid für sowohl die Tests( die nie hinterfragt werden) , als auch die
mRNA Genbehandlung.
Gesunde ,wie seinerzeit die Juden, auszugrenzen,
sollte jeden denekenden Menschen zum Aufwachen bringen.
Da wir ja gelernt haben das Recht und Justiz in einer Diktatur einen Scheißdreck wert sind, wird es so kommen. Falls irgendwelche demokratischen Traumtänzer denken sie müßten das BVerG anrufen, wir dessen Präsident kurz sein Dinner unterbrechen, das er gerade auf dem Schoß von Merkel, Scholz oder sonst wem einnimmt, und feststellen das alles rechtens ist. Während eine Diktatur wüted findet man seine besten Landsmänner im Knast oder im Ausland.