Noch wird abgewiegelt: niemand will eine Impfplicht einführen

Immer mehr Unionspolitiker bringen Impfpflicht ins Gespräch

Niemand hat die Absicht, in Deutschland eine generelle Impfpflicht einzuführen. Zumindest wird das seitens der Merkel-Regierung behauptet. Der Satz, dass niemand die Absicht undsoweiter habe, jährt sich im kommenden Juni zum 60. Mal.

Screenshot ARD mediathek
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Die australische Fluggesellschaft Qantas wil zukünftig nur noch Passagiere befördern, die eine Corona-Schutzimpfung vorweisen können. EU-Gesundheitspolitiker aus der Union schwafeln davon, dass bei Großveranstaltungen zukünftig nur noch Besucher zugelassen werden sollen, die geimpft sind. Es gebe zwar keine generelle Impfpflicht, aber »jeder sollte dann seinen Impfausweis mitbringen«, so Peter Liese von der CDU.

Niemand hat die Absicht, eine generelle Impfpflicht einzuführen, wird von der Merkel-Regierung abzuwiegeln versucht. Dabei sieht das auf höchst umstrittenen Weg zustande gekommene Dritte Bevölkerungsschutzgesetz genau diese Maßnahme durch die Hintertür vor, wie sogar das per Zwangsabgabe finanzierte ZDF jüngst einräumte.

Eine generelle Impfpflicht hat in Deutschland eine lange Tradition. 1874 wurden durch das Reichsimpfgesetz alle Deutschen dazu verpflichtet, ihre Kinder im Alter von einem bis zu zwölf Jahren gegen die Pocken impfen zu lassen. Die Impfpflicht wurde zunächst in der Weimarer Republik wie auch später im III. Reich gelockert. Im SED-Regime wurde 1953 eine generelle Impfpflicht eingeführt, die bis 1970 sogar noch ausgeweitet wurde. So musste unter anderem zur Aufnahme in Kinderbetreuungseinrichtungen ein Impfausweis vorgelegt worden. Verweigerungen gegen die Impfpflicht wurden mit Ordnungsgeldern bis zu 500 Ost-Mark geahndet.

Im jüngst durch Bundestag und Bundesrat gewunkenen Gesetz heißt es wörtlich: »Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist.«

Da kann ein Jens Spahn sich noch so sehr hinstellen und medial verkünden: »Ich gebe Ihnen mein Wort, es wird in dieser Pandemie keine Impfpflicht geben« - das Gesetz sieht anderes vor. Und da können auch andere Mitglieder der Merkel-Regierung behaupten, niemand habe die Absicht, eine Impfpflicht einzuführen. Die deutsche Politik hat bewiesen, dass Sätze, die mit »ich gebe Ihnen mein Wort« beginnen, nicht unbedingt als sonderlich zuverlässig gelten.

 

 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Kassandra

- Braucht man auch nicht. Es genügt, denjenigen, die sich nicht impfen lassen, jegliche gesellschaftliche Teilhabe zu versagen, sprich kein Ausgehen, keine Reise, kein Kino, kein Museum, kein Theater/Oper/Ballett etc. - kurz: kein Leben mehr. - "Nein, wir haben nie eine Impfpflicht eingeführt..." (- Wie hoch ist eigentlich der Scheck für Herrn Spahn von der Pharma-Industrie und der Tech-Lobby für die Gesundheitsdaten? Haben die sein Häuschen mitfinanziert? Man wird ja wohl noch fragen dürfen...)

Gravatar: Gerhard G.

Zu dem ganzen Corona-Wahn dann noch diese Meldung

Die Politik ist wie besessen davon, Massentests und Impfungen zeitnah durchzuführen. Die hohe Beamtenschaft ist aber skeptisch, weil diese Leute der Praxis um die logistische Schwäche wissen und abwarten wollen, wieviel Widerstand zusätzlich aus dem Volk kommt.

Der Politführung soll das aber alles egal sein und man will, wie wenn es von einer Ebene darüber angeordnet wäre, den Plan halten. Verweigert das Volk die Maßnahmen, wird es zu immer härteren Zwangsmaßnahmen kommen. Einschränkungen und Strafen für Impf-Verweigerer inklusive.

Gravatar: Aufbruch

Natürlich wird die Impfpflicht kommen. Wenn auch zunächst nicht direkt, dann zumindest indirekt. Man muss geimpft sein, wenn man das, oder das, oder das machen will. Also muss man sich impfen lassen. Die Impflobby wird sicher genug Geld locker machen, um die Politiker und Abgeordneten in ihrem Sinne zu beeinflussen. Ist diese "Pandemie" nicht ein gefundenes Fressen für die Lobbyisten? Der Verlauf dieser "Pandemie" lässt immer deutlicher werden, dass das alles kein Zufall ist. Man kann so viele Fliegen mit einer Klappe schlagen. Korrumpieren und sich korrumpieren lassen. Die Leute in Angst und Panik versetzen, dass sie bereit sind, alles zu tun, was die "Pandemie"-Macher wollen. Ein Ermächtigungsgesetz durchpeitschen, das Deutschland in "Schutt und Asche" legen wird. Wenn nicht mit Bomben, dann mit der Zerstörung der Wirtschaft.

Die "Pandemie hat für jeden etwas parat: Das Schmiergeld für die Politiker, die dicken Dividenden für Gates, Soros und Co. und das weichgekochte Volk, auf dem die Globalisten ihre neue Weltordnung aufbauen werden. Nur dieses weichgekochte Volk wird leer ausgehen, Selbst schuld, es hat diese Politiker ja gewählt.

Gravatar: Patricia

Danke Herr Spahn, also ihr Wort haben wir schon mal schriftlich, jetzt stellt sich nur die Frage was bieten sie uns an, wenn zum gefühlten tausendsten Mal das herrschende Regime, sein Wort bricht?
Legen alle Bundestagsabgeordneten geschlossen ihr Amt nieder und nehmen den Bundesrat gleich mit?
Wenn sie uns das schriftlich zusichern, dann wäre ich geneigt, mir zu überlegen, ob sie ihr Wort halten. Aber solange sie nur die Luft mit ihren gefährlichen Coronaviren verunreinigen , stellen sie doch bitte ihr Gerede ein.

Gravatar: Dankbar

"Nachtigall, ik hör dir trappsen..."

Einer der weltweit berühmt gewordenen Sätze aus ähnlicher Quelle ....

"Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen"

Ich glaube, es ist sinnfrei, sich zu erkundigen, wo man Impfnachweise kaufen kann.... derzeit läuft aufgrund des Masern- Impfgesetzes eine groß angelegte Aktion des Gesundheitsamtes in Bayern, bei welcher die Eltern zur Mitwirkung verpflichtet sind. Es werden die Impfausweise der Kinder in Schulen und Kindergärten angefordert, dort von Mitarbeitern des Amtes überprüft. Angeblich anonym zum zwecke statistischer Erhebungen... Lehrerinnen und Lehrer, Erzieherinnen und Erzieher sowie das gesamte Personal von kindbezogenen Einrichtungen dürfen, nein, werden mit Terminsetzung "bei Unklarheiten im Impfschutz" aufgefordert, bei dem zuständigen BETRIEBSARZT anzutreten und per Bluttest die Antikörper gegen Masern feststellen zu lassen, um den Impfschutz nachweisen zu können. Der Angestellte ist hier also in die Beweislast gerutscht. Niemand anderes. Das war der Testlauf für die geplanten Impfungen...

Nichtsdestotrotz würde ich mich nicht in die Stille meines Kämmerchens zurückziehen und dann bequem vom Internet aus meine Dinge des täglichen Lebens zu bestellen.
Indirekter Impfzwang bedeutet und ist nur realistisch so zu bewerten dass der Impfverweigerer = Verschwörungstheoretiker gänzlich vom normalen sozialen Leben abgeschnitten wird, indem man ihm zunächst die Möglichkeit versagt, seine Berufstätigkeit auszuüben, somit nimmt man ihm das Einkommen. Wird auch das Bargeld abgeschafft, wie bereits seit Jahren diskutiert, hat man den Gehorsamsverweigerer so ziemlich am Genick. Oder ist jemand tatsächlich bereit, um den Preis von Gesundheit und Leben ohne Einkommen, Wohnung, Auto, .... (die Liste ließe sich beliebig lange
fortführen je nach Lebensstandard... ) zu leben, auf den Großteil seiner Kontakte zu verzichten, notfalls als eine Art Eremit zu leben, und wenn dann wo? Die Lage in den Städten wird dies kaum ermöglichen. Noch sind viele im Tiefschlaf und wiegen sich in der Sicherheit eines trotzigen Kindes
" ... gut dann mache ich das eben anders! " die Frage wird dann, wenn es zu spät ist, nicht sein, wie man es jetzt am besten macht, sondern was überhaupt noch möglich ist, wenn man in Kauf nehmen muß, alles zu verlieren, um wenigstens die Seele retten zu können.

In Unterhaltungen mit gleichaltrigen ehemaligen Ost- Kindern, wie ich auch eines bin, hört man im Bezug auf das Thema impfen.." ja, dann nackig machen, anstellen, Treppe runter, einer nach dem anderen mit den Lehrern als "Spalier " ..... pieks.... und dat war's. Konntste nüscht machen." Ach und die Sache mit dem Zahnarzt... oh nee.

Mich wundert es sehr, dass nicht die gesamte Tragweite der politischen Entscheidungen für einen schnellstmöglich wachsenden Unmut sorgt, Erinnerungen sind doch genug vorhanden. Traumata auch... ach was passierte mit nicht staatstreuen FAMILIEN? Die letzten Jahre wurde hervorragend daran gearbeitet, die Jugendämter bestmöglich aufzubauen, in "Prävention" zu schulen, geeignetes Personal zu finden, welches diesen hochverantwortungsvollen Aufgaben gewachsen ist... sollten wir uns fragen, was mit impfunwilligen Eltern und deren Kinder geschehen soll?
Schon mal nachgedacht?

Ich fürchte sehr, dass es ganz so, wie das manche sehen, nicht werden wird.

Die Mauer, von der niemand die Absicht hatte, sie zu bauen stand ziemlich plötzlich, dafür aber sehr lang mitten in Deutschland.

Jeder Einzelne muß sich sehr gut überlegen, was er tun kann, damit sie ihre Pläne nicht durchsetzen können.

Träumen und selbstgefällige Lösungen suchen... verschwendete Zeit!

Gravatar: E.Elias

Für Christen kommen harte Zeiten: Offenbarung 14.9 - 1411 : "Und ein anderer, dritter Engel folgte ihnen und sprach mit lauter Stimme: Wenn jemand das Tier und sein Bild anbetet und ein Malzeichen annimmt an seine Stirn oder an seine Hand, so wird auch er trinken vom Wein des Grimmes Gottes , der unvermischt im Kelch seines Zornes bereitet ist, und er wird mit Feuer und Schwefel gequält werden vor den heiligen Engeln und vor dem Lamm. Und der Rauch ihrer Qual steigt auf in alle Ewigkeit, und sie haben keine Ruhe Tag und Nacht, die das Tier und sein Bild anbeten, und wenn jemand das Malzeichen seines Namens annimmt."
Ja, da stehen wir wohl kurz davor! Die Impfung mit RNA,Luziferase und Chip ist ja genau dies!

Gravatar: die Vernunft

Nicht umsonst, ob Ebola oder Aids, alles kam aus Afrika, woher unsere Regierungsdarsteller jetzt verstärkt Menschen einkauft!

Die Impfpflicht erinnert an die Conterganbabys, die es nur im westlichen Teil dieser Welt gab. Die DDR lehnte nach der Prüfung des Medikamentes dessen Produktion ab. Doch wo die Profitgier Staaten in den Abgrund führt, ... .

https://www.anonymousnews.ru/2020/11/21/pfizer-corona-impfstoff-toedlich/

https://www.welt.de/gesundheit/article13727581/Das-harmlose-Schlafmittel-und-der-grosse-Skandal.html

https://www.contergan-skandal.de/de-de/der-contergan-skandal-eine-tragoedie-und-ihre-geschichte

Gravatar: Gerhard G.

Noch eine Frage dazu :
Wie soll das funktionieren .. es gibt zur Zeit kaum oder gar keinen Impfstoff gegen Grippe / Lungenentzündung ???
Ärzte und Apotheker wissen nicht mehr was man den Leuten noch alles erzählen soll.
Kein Wunder wenn im Volk erzählt wird... Krieg traut man sich gegen die Alten nicht zu führen ... also machen wirs mit der Corona-Spritze.

Gravatar: LOTTI

Bezüglich des Gesetzestextes bin ich der Meinung, dass dieser so schon in der vorherigen Fassung des Gesetzes verankert war und nicht gerade erst "durchgewunken" wurde.

Gravatar: Balu der Bär

In einer Zeitung von Dr. Joseph Mercola

Die Studie Informed Consent Disclosure to Vaccine Trial Subjects of Risk of COVID-19 Vaccine Worstering Clinical Disease, veröffentlicht im International Journal of Clinical Practice am 28. Oktober 2020, weist darauf hin, dass COVID-19-Impfstoffe, die neutralisierende Antikörper auslösen sollen, die Impfstoffempfänger für eine schwerere Krankheit sensibilisieren können, als wenn sie nicht geimpft wären«.

Impfstoffe gegen SARS, MERS und RSV wurden nie zugelassen, und die bei der Entwicklung und Erprobung dieser Impfstoffe gewonnenen Daten deuten auf eine ernsthafte Besorgnis hin. Dass Impfstoffe, die empirisch mit dem traditionellen Ansatz (bestehend aus dem unmodifizierten oder minimal modifizierten Coronavirus-Virus-Spike, der neutralisierende Antikörper hervorruft) entwickelt wurden, unabhängig davon, ob sie aus Protein, viralem Vektor, DNA oder RNA bestehen und unabhängig von der Verabreichungsmethode, die COVID-19-Krankheit durch antikörperabhängige Verstärkung (ADE) verschlimmern können, heißt es in dem Papier.

Dieses Risiko wird in den Protokollen klinischer Studien und in den Einwilligungsformularen für laufende COVID-19-Impfstoffversuche so weit verschleiert, dass ein adäquates Verständnis der Patienten für dieses Risiko unwahrscheinlich ist, so dass eine wirklich informierte Einwilligung der Versuchspersonen in diesen Studien nicht möglich ist.

Das spezifische und signifikante COVID-19-Risiko einer ADE hätte den Forschungsteilnehmern, die sich derzeit in Impfstoffstudien befinden, sowie denjenigen, die für die Studien rekrutiert werden, und den künftigen Patienten nach der Impfstoffgenehmigung an prominenter Stelle und unabhängig offengelegt werden müssen, um den medizinisch-ethischen Standard des Patientenverständnisses für eine informierte Einwilligung zu erfüllen.


Corona-Impfstoff: Gefährlich und unwirksam? Bestseller-Autor und Biologe Clemens Arvay erklärt fachlich und verständlich, was viele Menschen bereits vermutet haben. Die Impfstoffe gegen das Coronavirus werden aller Voraussicht nach nur unzureichend wirken und manche können darüber hinaus auch höchst gefährlich werden.

[1] (a) Oxford-Impfstoff (AstraZeneca) soll schon im Dez. 2020 zugelassen werden: https://www.dnaindia.com/india/report...

[2] BioNTech strebt Zulassung des RNA-Impfstoffs im Nov. 2020 an: https://kurier.at/wissen/gesundheit/c...

[3] Oxford Impfstoff in der rollenden Zulassung durch die EMA: https://www.aerztezeitung.de/Wirtscha...

[4] RNA-Impfstoff von BioNTech in der rollenden Zulassung durch die EMA: https://www.cnbc.com/2020/10/06/eu-la...

[5] Genetische Oxford- und BioNTech-Impfstoffe hunderte Millionen Mal durch EU-Staaten verbindlich eingekauft: https://www.spektrum.de/news/reiche-n...

[6] 140 Akademien der Wissenschaften gegen nationale Vorbestellungen der Impfstoffe: (a) https://pflege-professionell.at/at-co... (b) https://science.orf.at/stories/3201620/

[7] SARS-CoV-2 im Jänner genetisch sequenziert: https://link.springer.com/article/10....

[8] Lobbyverband Vaccines Europe gesteht erhöhte Risiken durch Verkürzungen der Impfstoffsicherheit und fordert staatliche Haftungsfreistellungen: https://www.ft.com/content/12f7da5b-9...

[9] Fragezeichen bei der Auswertung der Primatenversuche zur Wirksamkeit des Oxford-Impfstoffs: (a) https://www.telegraph.co.uk/global-he... (b) https://www.forbes.com/sites/williamh...

[10] William Haseltine über die Risiken der teleskopierten Impfstoffsicherheit: https://www.scientificamerican.com/ar...

[11] Erster Auswertungsbericht des RNA-Impfstoffs von BioNTech/Pfizer aus der frühen Phase I/II: https://www.nature.com/articles/s4158...

[12] Vorläufige Auswertung der klinischen Phase I/II des Oxford-Vakzins: https://www.thelancet.com/journals/la...

[13] Nature-Report über zweimalige Rückenmarksentzündung beim Oxford-Impfstoff und die Intransparenz von AstraZeneca und Vaccitech: https://www.nature.com/articles/d4158...

[14] RNA-Impfstoff von Moderna, Phase I: https://www.nejm.org/doi/full/10.1056...

[15] CureVac will „Rennen um besten Impfstoff gewinnen“: https://www.handelsblatt.com/unterneh...

[16] CureVac will Rentite für die Investoren: https://www.handelsblatt.com/unterneh...

[17] CureVac-Aktie rasant angestiegen: https://www.finanzen.net/nachricht/ak...

[18] Bedenken wegen möglicher Insertion der DNA-Impfstoffe ins Genom von Zielzellen in peer-reviewed journals: (a) https://www.sciencedirect.com/science... (b) https://pubmed.ncbi.nlm.nih.gov/17058... (c) https://www.tandfonline.com/doi/full/...

[19] Vogel, P.: COVID-19: Suche nach einem Impfstoff, Springer Spektrum Akademischer Verlag, Wiesbaden, S. 24.

Der Weltrekord für die Zulassung eines Impfstoffs liegt bei knapp unter 5 Jahren !!

Wir sperren die Menschen solange ein (wie die Tiere im Zoo) und setzen die Grundrechte der Bürger so lange außer Kraft, bis der letzte geimpft wurde und die Politiker/innen, zusammen mit der Pharmaindustrie, Millionen bzw. Milliarden auf dem Konto haben.

Und jeder der sich nicht impfen lässt bekommt seine Grundrechte auch nie wieder zurück und bleibt eingesperrt !!

Dieses Video müsste jeden Tag nach den Nachrichten bei allen MEDIEN gesendet werden !!

2009 und 2011 wurden 29 Millionen Impfdosen vernichtet und noch heute leiden 700 Kinder in Deutschland an schweren Behinderungen durch diese Impfung.

Und auf ARTE lief der Film: "PROFITEURE DER ANGST"

Das Verbrechen an der Menschheit nimmt weiter an Fahrt zu !!

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