Michael Müller führt seit Dezember 2016 eine rot-rot-grüne Koalition an, doch davon merkt man in Berlin nicht viel. Müller wirkt seltsam entrückt. In einem Interview im aktuellen Spiegel sieht er seine Partei zwar auf einem »guten Weg« und bescheinigt der Stadt, dass sie sich »großartig entwickelt«, doch es stellt sich die Frage: wohin? »Auf ‚gutem Weg‘ ins Nichts«, nennt es Cicero.
Die Politik in Berlin wird von den Koalitionspartnern gemacht – nicht von der SPD. Das zeigt sich beispielsweise an dem von der SPD gewünschtem Neutralitätsgesetz, das Lehrkräften in öffentlichen Grund- und Mittelschulen das Tragen religiöser Symbole und religiös konnotierter Kleidungsstücke untersagt. Grüne und Linke wollen dieses Gesetz abschaffen. Das Gesetz steht auf der Kippe.
Bei großen Neubauprojekten zeigt sich, dass die SPD mit den Grünen und den Linken Partner im Boot hat, die im Sinne ihrer lifestyle-orientierten Klientel mehr an dem Verzicht als an der Verwirklichung interessiert sind – Beispiel: die Elisabeth-Aue in Pankow. Rot und Grün blockieren. Sie implementieren immer neue Instrumente der Verhinderung unter dem Label »Bürgerbeteiligung«.
Die Koalitionspartner sind die aktiven Partner. Ihre Aktivitäten bestehen jedoch darin, Projekte zu verschleppen. Es sind eher »Passivitäten« als Aktivitäten. »Die Verkehrspolitik Berlins gleicht eher dem experimentellen Wirken einer Selbsterfahrungsgruppe als einer kohärenten Strategie. Die Auflösung des riesigen Investitionsstaus besonders bei Schulen ist über das Ankündigungsstadium noch nicht hinausgekommen. Ähnliches gilt für die dringend notwendige Modernisierung der Verwaltung, besonders in den Bezirken«, heißt es bei Cicero.
Ausgerechnet in Berlin, wo Willy Brandt einst Wahlergebnisse von bis zu 61 Prozent der Stimmen erzielten, droht der Partei ein »bodenloser Absturz«. Bei der Abgeordnetenhauswahl im September 2016 wurde mit 21,6 Prozent schon das schlechteste Ergebnis der Nachkriegsgeschichte eingefahren. Aktuell liegt die SPD in Umfragen unter 20 Prozent.
In der ehemaligen Hochburg Nordrhein-Westfalen sieht es auch nicht besser aus, wie Tichys Einblick zeigt, der auch einen Blick auf die Situation in Europa wirft: »Das Bild wiederholt sich bei der Europawahl: SPD fällt in den 10-Prozent-Turm, AfD steigt weiter und liegt nur noch 1% hinter SPD.«
In NRW sieht Tichys Einblick »ein unfassbar schlechtes Ergebnis«. »Nicht nur um Prozente geht es: Eine Partei, die so abschmiert, verliert Mitglieder, Ortsvereine und Hoffnung.«
Kurz: Die SPD schrumpft schneller als je zuvor:
Kommentare zum Artikel
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Die SPD bekommt, was sie verdient. Was ich aber nicht begreife:
Diese verfehlte Einwanderungspolitik hat maßgeblich die CDU unter Merkel zu verantworten.
Wieso sind die Umfragewerte für die Union und Merkel noch so hoch?
Offenbar haben Viele noch die Hoffnung, dass sich konservative Politik in der CDU wieder durchsetzen wird.
Aber worauf stützt sich diese Hoffnung?
Das Licht 18.05.2018 - 10:56
Was bist du für ein Licht? Alles, was man tun kann, ist in deinen Augen falsch. So wird die Hölle auf Erden über uns kommen, denn unsere Regierung beschloß, unser Volk und unsere Kultur, wozu auch unsere Sitten und der Glaube zählt, zu vernichten. Alleine mit dem Zeigen auf das geschriebene Wort, erreichen wir nichts!
Immer nur auf die Verluste der SPD zu schauen ist eine oberflächliche Betrachtungsweise.
Fakt ist: Seit der Bundestagswahl werden Verluste der SPD ziemlich genau von Gewinnen der Grünen und der SED-Nachfolgepartei "Die Linke" aufgewogen. Dieses Bild zeigt sich im Bund und auch in Bayern.
Außerdem rückt die CDU immer mehr auch offiziell vom
Begriff "konservativ" ab. Nur die CSU hält zumindest noch offziell daran fest.
Wenn man das so betrachtet, dann sieht das Bild ziemlich trist aus. Von SED/Die Linke über die FDP bis zur CDU und de facto auch zur CSU: Eine einzige linke Einheitsfront, auf deren rechter Flanke die CSU einige
konservative Töne spuckt und sich symbolhafter Pseudopolitik befleißigt - Was sollen denn bitteschön Kreuze in Amtsstuben bewirken?
Zugewinne der AfD gehen vor allem auf Kosten von CDU und CSU. Die sich offen positionierenden Linksparteien SED/Die Linke, Grüne und SPD schieben sich ihre Wähler gegenseitig zu und sind kaum davon betroffen. Wenn es überhaupt Wanderungen über diese Blockgrenze gibt, dann enttäuschte Arbeiter, die von der SPD zur AfD gehen, und enttäuschte liberale Merkelianer, die im September FDP wählten und jetzt bei den Grünen ihr Kreuzchen machen würden. Das bewegt sich im niedrigen einstelligen Bereich und gleicht sich gegenseitig aus.
Die Konsolidierung und Steigerung der AfD ist angesichts der permanenten Hetze und des fanatischen politischen Gegenwinds, denen die Partei ausgesetzt war und ist, allerdings schon für sich genommen eine gigantische Leistung.
Nur muss man trotzdem das Gesamtbild im Auge behalten. Was wir sehen, ist eine Fortsetzung der Polarisierung und Segregation der Parteienlandschaft entlang ethnischer und sozialer Bruchlinien der Gesellschaft. Die AfD ist eine Partei für Leistungsträger und für diejenigen Arbeitslosen, die es einmal waren oder es sein könnten, wenn man sie entsprechend fördern würde. Die FDP ist auch eine Partei für Leistungsträger, allerdings für solche, deren Lebensumstände es ihnen immer noch gestatten, es sich in einer liberalen Filterblase gemütlich zu machen. Der ganze große Rest besteht aus Leuten, die den Leistungsträgern auf verschiedene Weisen auf der Tasche liegen. Und die werden bis auf Weiteres niemals AfD wählen.
Das ändert nichts im Ergebnis, weil es nur einem bestimmten Grund dient. Man beachte Österreich als Vorreiter von dem, was uns die EU in Wirklichkeit verbraten möchte.
Ihr alle, die ihr jetzt Licht am Horizont erwartet, bekommt nur Sonnenlicht als Blendung geboten. Eben Sonnenkult, wenn man es religiös ausdrücken möchte.
Vor mehr als einem Jahr habe ich genau das einmal woanders geschrieben, was der Sinn ist und was sich manifestiert.
In Wahrheit ist schon das eingetreten, was sie eigentlich mit all diesem Unsinn beabsichtigt haben. Man hat nur die Protestwelle eingefangen und man wird jetzt von den noch schlimmeren Verrätern umgarnt.
Auch wenn ihr das nicht gerne lest. FPÖ und AFD sind "NICHT" eure Freunde, sondern der gleiche Feind!
Wenn ihr doch nur einmal die Augen aufmachen würdet und nicht blind einen Zielpunkt verfolgt, wäre euch die Installation von EU Lakai "Kurz" und dem Protestheuchler "Strache" aufgefallen. Sie selber, die Österreicher, fangen ganz langsam an zu begreifen, was in Wirklichkeit das Ziel ist und schon immer war.
Nämlich nicht das abschieben von Menschen, die Erstens gelenkt hier mit Geld angelockt wurden und Zweitens durch verlogene Bombardierungen und Interventionen diese Massen in Stellung gebracht hat. Jene Massen, die niemals mehr gehen sollen, weil sie einen Zweck zu erfüllen haben. Wenn ihr nicht ins Religiöse eintaucht und den wahren Satan nicht erkennen wollt, wird es euch fressen. Ihr könnt dieses Spiel nicht gewinnen, in dem ihr eine AFD oder FPÖ wählt. Ihr könnt es nicht gewinnen, wenn eine SPD verschwindet. Es hat keinen Wert.
Ihr müsstet doch schon von ganz alleine ahnen, was jetzt für Deutschland kommt. Eine Konstellation, wie sie Österreich schon hat. CDU und AFD werden ein Konstrukt, wie ÖVP und FPÖ.
Das ist es, was sie die ganze Zeit anstreben, was das Endresultat werden wird. Schaut es euch doch an. Anstatt abzuschieben, werden Deutschklassen geschaffen. Man halbiert langsam den Islam und halbiert schnell das Christentum. Was ist das Ziel? Was ich schon einmal hier geschrieben habe.
"Weltreligion" und Unglauben und damit die Verwässerung den einzig wahren Glaubens. Den an Jesus selbst. Nicht Jesus soll das Licht sein, sondern ein gemachte Kirche Satans soll sie ablösen. Und ihr seit auf dem schnellsten Wege dahin, weil euer Glaube in eine Fingerhut passt.
Wer meine Texte liest, der versteht den Sinn hinter dem Vatikan und der Welt. Diese Welt, die so viele Sünden gesammelt hat, dass sie bis zum Himmel reichen.
Ihr lauft direkt in euer Verderben, weil ihr nur Nachrichten Ticker lest, aber keine Erkenntnis erlangt.
Wer die Offenbarung verstanden hat, in ihren Worten, der weiß, dass dies alles ein Spiel Gottes ist und hier niemand etwas macht oder machen kann, was ihm nicht gestattet wird, damit alles so passiert, wie es passiert.
Und ich stelle immer gerne eine bestimmte Frage.
Macht das da alles Sinn?
Welchen Sinn hat es, wenn sich Menschen in Lügen zu Idioten machen und welchen Sinn hat es, wenn sich eine Partei selbst zerlegt. Welchen Sinn macht es, dass sie den Islam so verehren und welchen Sinn macht es, dieses Land zu ruinieren.
Was ist das große Fragezeichen, was ihr nicht versteht?
Es ist Gott, die Hölle und das abräumen einer kranken Menschheit, wie sie seit der Sintflut wieder aufgetaucht ist und nun noch ein weiteres mal abgeräumt werden wird. Eine Gesellschaft, nur noch mit Popanz im Glauben und Heiden im Gepäck, um eine verrottete Welt mit totem Leben zu füllen.
Wer nicht weiß, was jetzt los ist, der läuft Gefahr ins Dunkle zu fallen. Ich kann nur warnen, aber nicht bestimmen. Meine Aufgabe ist das teilen von Erkenntnis und ich mache das gerne. Weder habe ich Visionen, noch hatte ich eine Nahtoderfahrung.
Der Glaube, der wahre Glaube aus dem Herzen zu Gott, ist das Licht zur Erkenntnis. Was ihr jetzt nicht versteht, wird für euch immer schwerer zu verstehen sein.
Was ihr seht ist das Werk der Hölle, die sich einen Spaß daraus machen dürfen, euch alle zu verderben und zu täuschen. Wenn ihr das verstanden habt, dann stellt sich meine bestimmte Frage nicht mehr.
Dann ist dieser Unsinn eine Botschaft.
"Erkenne das, was vor dir ist, und das, was vor dir verborgen ist, dies wird dir enthüllt werden. Denn es gibt nichts Verborgenes, was nicht offenbar werden wird. Und es wird nicht länger vergraben sein, was nicht aufsteigen wird."
Seine Worte
Dass die SPD Stimmen verliert, ist klar. Nur scheint es der AfD nicht zu gelingen daraus Kapital zu schlagen. Ein Prozent hinter der "schwachen" SPD zu sein bedeutet nur, dass die AfD noch schwächer ist. Wenn es der Alternative für Deutschland einmal gelungen ist bundesweit die 20 Prozent Marke zu überschreiten, dann kann man von Erfolg sprechen, vorher leider nicht.
SPD schon bei 17% Da geht noch was!
Selbst anerkannte Gauner der Sozialsstaatsdiebe würden keine SPD mehr wählen. Die wollen natürlich, dass das Sozialsystem zumindest nicht sofort unter der Last weiterer Sozialsstaatsdiebe zusammenbricht.
Die heutige SPD ist ein zusammen gewürfelter MISTHAUFEN. GOTT SEI DANK heht es Bergab.
All diese dreimal vwedammten Altparteiensollte man so schnell wie möglich ENTSORGEN
Salutations Charles
Ich frage mich dennoch, wieso es immer noch so viele SPDler sind und vor allem bei denen, die CDU oder die idiotischen Grünen wählen würden, muss doch mehr als eine Schraube locker sein!
Die SPD als deutschen- und arbeitnehmerfeindliche Organisation wird auch nicht mehr benötigt. Denn deren landeszerstörenden Job übernehmen Grüne und SED-Linke und auch die kommunistische Merkel-Union mehr als genug. Wozu den Abklatsch wählen, wenn reichlich andere Volksgegner zur Verfügung stehen.
Ich wüsste nicht, wozu es einer SPD überhaupt jemals bedarf. Sozialabbau, Armut per Gesetz, Vaterlandsverrat, Euro-Wahn, Energieschwachsinn finden sich doch bei allen Altparteien. Im DDR-Sozialismus waren die meisten Mitglieder der SED vormals in der SPD gewesen. Nur ein geringer Anteil in der KPD. Es war also statt einem Vereinigungsparteitag eine Übernahme der Kommunisten in die SPD zur SED.
Keiner braucht heutzutage die SPD. Außer die Merkel!
Holzscheit, der aus dem Feuer gezogen wurde:
Der Kulturmarxismus fördert die gesellschaftliche Verwahrlosung. Manchen Menschen steht es aber schon im Gesicht geschrieben, zumindest sehe ich es so.
Bitte so weitermachen, Herr OB Müller.