Während die SPD einen historisch denkwürdigen Tag für die Demokratie sieht und niedergeschlagen ist, sehen das andere nicht so. So etwas Henryk M. Broder von der WELT.
In einem Interview mit WELT-TV erklärte Broder: »Was heute passierte, war eigentlich ein Beispiel für eine intakte Demokratie«.
Die Abgeordneten hätten lediglich von ihrem Recht gebraucht gemacht, so zu wählen, wie es ihrem Gewissen entspricht. Von einer Zäsur, wie es die SPD sieht, könne er nichts erkennen.
Um seine Einschätzung zu unterstreichen, zitiert Broder aus Artikel 38 des Grundgesetzes: »Das Gewissen kennt keine Parteien.«
Kommentare zum Artikel
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Auch wenn dieser "Entschließungsantrag" keine Verbindlichkeiten generiert, hat sie doch eindrucksvoll alle Feinde der Demokratie entlarvt.
Dank dafür...
Genauso ist es!
So isses Herr Broder! Aber wie soll man Leuten, welche im C-Faschismus an vorderster Front gegen die Verfassung und den Rechtsstaat gekämpft haben Demokratie erklären.
Wenn man im Faschismus mitgemacht hat, ist der nämlich gar nicht so schlimm gewesen! Kennen Sie noch den Spruch? "Bei Hitler war ja auch nicht alles schlecht".
Ich sage nur Haltung! In der DDR nannte man das einen gefestigten Klassenstandpunkt. Könnten Sie diesen angeblichen Antifaschisten und Demokraten mal die Funktionsweise des Faschismus erklären?
Aber ausgerechnet die Parteien, die sich so gerne als "demokratisch" beweihräuchern, sind gehalten, in dieser Abstimmung das Ende der Demokratie zu sehen.
Ob da nicht noch so manchen Altparteienwählern ein Licht aufgeht?
Was heute passiert ist, passiert normalerweise immer und funktioniert immer.
Die Brandmauer ist eine "Erfindung" von Angela M.
Die gesamte CDU und FDP MUSS sich von Fr. Merkel ( und ihre Politik ) distanzieren.
Ich wundere mich schon das die Frau Merkel sich bisher nicht geäußert hat.....
"Rückgängig machen".
Herr Broder hat vollkommen recht aber dieses Abstimmungsergebnis im Parlament zu diskutieren ist müßig wo doch Gesetze diesbezüglich schon lange bestehen zb Schengen
Ja, die Idiologie stirbt, und man möchte den Bürger gerne weis machen, dass die AFD böse ist. Das Wahlprogamm ist solide und richtig aufgestellt, eben im Sinne des Bürgers und nicht dem vom Volksvertreter, denn nichts anderes sind die Politiker. Die AFD nimmt ihre Aufgabe ernst, und daher ist es richtig, eine Wende in Deutschland kann es nur mit der Altanative für Deutschland geben.