Schwedische Regierung verschärft Ausländerrecht

Heimaturlaubende »Flüchtlinge« verlieren Aufenthaltsrecht

Die neue schwedische Regierung verschärft das Ausländerrecht. Wer als anerkannter »Flüchtling« oder Asylant zum Urlaub in seine Heimat fliegt, der verliert das Aufenthaltsrecht in Schweden. Flucht und Heimaturlaub widersprächen einander, so die Argumentation.

Foto: Screenshot YouTube/Regeringskansleit
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Die schwedische Migrationsbehörde ist von der neuen Regierung damit beauftragt worden, ihre Arbeit in Bezug auf den Widerruf von Aufenthaltsgenehmigungen zu schärfen. Unter anderem, wenn es um Flüchtlinge geht, die in ihrem Heimatland Urlaub machen. »Das System der geregelten Einwanderung darf nicht missbraucht werden. Deshalb beauftragen wir die schwedische Migrationsbehörde mit einer Mission zur Stärkung der Rückrufarbeit«, sagt Migrationsministerin Maria Malmer Stenergard auf einer Pressekonferenz.

Es handelt sich nicht um eine neue Gesetzgebung, aber ein Urlaub im Heimatland kann darauf hindeuten, dass bei der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis und der Erklärung als Flüchtling Betrug vorlag. Dann kann die Aufenthaltserlaubnis auch nach den geltenden Regeln entzogen werden.

»Wenn Sie innerhalb kurzer Zeit nach Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus dem Heimatland, das Sie verlassen haben, zurückkehren, dann aber dennoch als Tourist in das Land zurückkehren, bedeutet dies, dass Sie den Schutz nicht benötigen, den Sie in dem angegeben haben Anwendung«, sagt Maria Malmer Stenergard.

Selbsternannte Menschenrechtsgruppen und andere Vertreter von »Flüchtlingen« und Asylanten in Schweden sind entsetzt. Sie packen reflexartig die obligatorischen Floskeln aus und schwadronieren von angeblichen Verstößen und Rechtsverletzungen. Die neue schwedische Regierung zeigt sich von derlei Attacken völlig unbeeindruckt. Flucht und Heimaturlaub shließen sich gegeneinander aus, so die stichhaltige Argumentation zu der neuen Anweisung.


 

 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: karlheinz gampe

Einst friedliches idyllisches Schweden mit seiner hohen Mordquote durch Zuwanderung merkt, dass man diese Zuwanderer wieder loswerden muss.

Gravatar: Fritz der Witz

Nach Jahrzehnten der Ausländerflutung ist den Schweden das Naheliegendste auch schon aufgefallen ?
Herzlichen Glückwunsch.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

… „Die neue schwedische Regierung verschärft das Ausländerrecht. Wer als anerkannter »Flüchtling« oder Asylant zum Urlaub in seine Heimat fliegt, der verliert das Aufenthaltsrecht in Schweden. Flucht und Heimaturlaub widersprächen einander, so die Argumentation.“ …

Was auch in Deutschland schon seit spätestens anno 2011 per Gesetz ähnlich ist:

… „Bereits den Beendigungsklauseln der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) liegt die Überlegung zugrunde, „dass internationaler Schutz nicht mehr gewährt werden sollte, wo er nicht mehr erforderlich oder nicht mehr gerechtfertigt ist“ (UNHCR 2011: 27). Dies trifft unter anderem auf eine Person mit Flüchtlingsanerkennung zu, die sich freiwillig erneut unter den Schutz des Landes, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, stellt oder die sich freiwillig wieder in dem Land niederlässt, das sie
aus Furcht vor Verfolgung verlassen hat oder außerhalb dessen sie sich befindet (Artikel 1C Nr. 1 und 4). Die Vorgaben der GFK sind sowohl in europäisches Recht (Qualifikationsrichtlinie RL 2011/95/EU
und Asylverfahrensrichtlinie RL 2013/32/EU) übernommen als auch in nationales Recht umgesetzt worden.“
https://www.nds-fluerat.org/wp-content/uploads/2019/03/Studie.pdf

Ist es jedoch nicht schon sehr viel mehr als merkelwürdig, dass diese Praxis in unseren Gefilden scheinbar noch nicht einmal bei Straftätern zur Anwendung kommt?

Warum???

Gravatar: Hajo

Einwanderung in die Sozialsysteme ist ein schlechter Witz und kann nur kranken sozialistischen Hirnen entspringen, die ja nichts anderes können als umverteilen und war es früher noch auf Deutschland beschränkt, wurde es ausgeweitet auf die EU und nun sind sie total übergeschnappt und laden die ganze Welt kostenlos zum Verweilen ein, was garantiert nicht gut geht, wenn man das Ganze zu Ende denkt.

Im übrigen ist das auch mehr als inhuman, der eigenen Bevölkerung gegenüber, denn wenn die dabei selbst in Schräglage geraten, kann man doch nicht von sich selbst als Entscheider behaupten man hätte das Wohl des Landes im Blick, ergo müssen es andere Gründe sein und wo die liegen ist ja auch bekannt, was aber an der Tatsache nichts ändert, daß es für uns auf Dauer zum Fiasko wird, und das sollten wir ändern, daß die Arrangeure darunter leiden müssen und nicht das Land und seine Bevölkerung, wenn man noch alle Tassen im Schrank hat.

Bislang hat es in der Geschichte doch meistens geklappt sich ihrer despotischen Systeme zu entledigen und das kann nicht so weiter gehen, und die Regierenden müssen zur Aufgabe gezwungen werden und ihre Gäste zur Heimreise angeleitet werden, damit wieder Ruhe einkehrt, denn Kinder können wir selber machen, wenn es an Nachwuchs fehlt, dazu brauchen wir nicht den unnützen Teil der Welt, der uns nur Probleme bereitet, was man allerorts fast täglich erleben kann.

Gravatar: asisi1

Das Land ist doch schon das Paradies für Kinderfixxx!
Was jetzt noch gemacht wird , ist doch nur noch Schau für die ganz Doofen! Kein EU Politiker hat jemals die Wahrheit gesagt, denn sie wollen Alle etwas vom Kuchen abhaben. Siehe die korrupte Tusse gegen die jetzt ermittelt wird. Und so sind sie Alle!
Ich grübel schon seit Jahren, welchen Vorteil ich durch diese Lumpen habe? Keinen einzigen!

Gravatar: Rita Kubier

Ist doch kein Problem für diese heimaturlaubenden "Flüchtinge", die dann eventuell in Schweden rausfliegen. Da ziehen die eben ein bisschen weiter südwärts. Deutschland nimmt die doch mit offenen Armen auf und alimentiert die sicher auch noch was besser als in Schweden. Hier hat auch keine Behörde etwas dagegen, wenn die Urlaub in den Ländern machen, aus denen die ja angeblich wegen Krieg, Verfolgung etc. geflohen sind. Deutschland nimmt jeden Abschaum auf, der von anderen Ländern entsorgt wird.

Gravatar: Croata

Unsere Ampel wird bald den armen "Männer" noch die Spesen bzw.Urlaub zahlen......
Schließlich werden die dann - als Gegenleistung - die neuen Männer ins Land holen.....

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