Hetze und Demagogie der Altparteien statt klarer Antworten

Heftige Debatte um UN-Migrationspakt im Bundestag

Die AfD-Bundestagsfraktion hat den UN-Migrationspakt gegen den Widerstand der Altparteien zur Debatte in den Bundestag gebracht. Statt Aufklärung und Antworten zum Pakt setzten die Altparteien auf Hetze und Demagogie gegen die AfD.

Screenshot Tagesschau
Veröffentlicht: | Kategorien: Nachrichten, Nachrichten - Politik, Nachrichten - Politik - Empfohlen, Startseite - Empfohlen | Schlagworte: Bundestag, Debatte, UN-Migrationspakt, Heftigkeit, Hetze, Demagogie, Altparteien
von

[Video zur Bundestagsdebatte sehen Sie auf YouTube hier]

Fragt man den deutschen Wähler, welche Inhalte sich in dem UN-Migrationspakt befinden, so wird nur ein Bruchteil der Befragten eine umfassende Antwort geben können. Das ist nicht verwunderlich, denn die Merkel-Regierung und die anderen Altparteien haben versucht, diesen Pakt still und heimlich am Bürger vorbei durchzuwinken. Die AfD-Bundestagsfraktion hat darauf gedrängt, diesen UN-Migrationspakt zum Thema einer Debatte zu machen - gegen den Widerstand der Altparteien.

Entsprechend hitzig wurde dann auch die Debatte geführt. Die AfD führte Sachargumente gegen die Unterzeichnung des UN-Migrationspaktes an, wurde aber von den Vertretern der Altparteien heftig angegriffen. Man versuchte gar nicht erst, den Pakt zu erläutern, erklären oder etwaige Vorteile zu erläutern. Stattdessen übertrumpfte man sich bei den Altparteienvertretern gegenseitig in Hetze und Demagogie.

Ein unrühmliches Bild gab dabei Christoph Matschie (SPD) ab. Denn statt auf die Inhalte des Paktes einzugehen, versuchte er die AfD, die sich als einzige Partei nachhaltig für den Schutz des Judentums in Deutschland einsetzt, in die Nähe des 09. November 1938 zu rücken. Dieser Versuch war im gleichen Maße absurd, falsch und absolut geschmacklos.

Allerdings befindet sich Matschie im Gleichklang mit den anderen Rednern der Altparteien. Fast kein einziger der Redner aus diesen Reihen ging darauf ein, die Inhalte des Pakts positiv darzustellen. Die meisten Stellungnahmen waren nichts anderes als der Versuch, gegen die AfD zu hetzen, sie zu diskreditieren, zu diskriminieren und zu kriminalisieren.

Wenig überraschend: der Antrag der AfD an die Merkel-Regierung, diesen Pakt nicht zu unterzeichnen, wurde von den Altparteien abgelehnt.

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte
unterstützen Sie mit einer Spende unsere
unabhängige Berichterstattung.

Kommentare zum Artikel

Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.

Gravatar: franticek

Mit Hetze gegen eine andere Partei möchte sich die SPD profilieren. Aber so kann es sein. dass sie noch weiter an Boden verliert, denn von Sacharbeit kann bei den Altparteien kaum noch die Rede sein.

Gravatar: Hubert Heider

Ich habe die Bundestagsdebatte auf PHOENIX verfolgt und ich muß ehrlich sagen: Ich bin angewidert (!) vom Verhalten der Altparteien !!! Hier wurde mit Rassismus, Antisemitismus, Hetze, Lügenpropaganda und was weiß ich noch alles um sich geworfen...aber keiner aus CDU/SPD/B90-GRÜNE/Die Linke hat sich mit ERNST und VERANTWORTUNG den Zweifeln, die man unweigerlich nach dem Lesen des Migrationspaktes hat, gestellt ! Außer Hetze, Diskriminierung, Diskreditierung und schon an Beleidigung grenzenden Sprüchen habt ihr echt nichts drauf !

Blöd rumblöken und alles in die rechte Ecke stellen...das können Sie, verehrte Damen und Herren der Altparteien !

Sie glauben allen Ernstes, daß die Lage in Deutschland sich seit der gesetzwidrigen (!) Grenzöffnung nicht verschlechtert hat ? Erzählen Sie das mal den vergewaltigten Mädchen und Frauen sowie teilweise sogar jungen Männern ! Erklären Sie diesen Opfern bitte mal, warum solcherlei Straftaten nicht hart verfolgt werden ! Wahrscheinlich handelt es sich in Ihren Augen ja nur um "Sachbeschädigung", oder ?

Es mag zwar drastisch klingen, aber ich wünsche Ihnen selbst Erfahrungen mit einem solchen Erlebnis ! Als Politiker ist man scheinbar so abgedreht, daß man die Realität nur allzu gern ausblendet.

Ich wünsche mir, daß es in Deutschland bald zu Zuständen wie in Schweden, Dänemark, Frankreich etc. kommt und Sie dann hoffentlich nicht in gepanzerten Autos sitzen. Sie haben sich die handfeste Konfrontation mit illegalen Migranten redlich verdient ! Aber dann ohne Ihre Bodyguards...

Gravatar: Werner

Die Altparteien sind keine Demokraten, sondern zeigen höchst mafiöse Züge. Im Bundestag sind z.B. ehemalige Randalierer, RAF- Sympathisanten, Kommunisten, Schwarzgeldbeschaffer, sogar als Bundestagsvize. Lauter Karrierepolitiker, die von einer politischen Tätigkeit keine Ahnung haben. Sie führen das Volk hinters Licht. Das politische Spektrum ist zu einem Sauhaufen verkommen. Es wird nicht mehr regiert, sondern, nur noch gegen die Wahrheit von rechts drauf gehauen. Die Altparteien fürchten die Wahrheit, wie der Teufel das Weihwasser.

Gravatar: Hajo

Wer austeilen kann muß auch einstecken können und deshalb war es ja auch für die AFD zu erwarten, daß sie zurückschlagen, aber das ist noch lange kein Grund zu resignieren, denn immerwährender Dauerbeschuß ist die beste Waffe um sich Gehör zu verschaffen, denn sie versuchen ja permanent alles zu unterdrücken, was diese Partei von sich gibt und der Stärkere siegt, nur der Schwache fängt an zu lamentieren und wer den Anspruch erhebt die anderen zu jagen, sollte nicht selbst zum Gejagten werden, das verbietet der Kampfgeist und die Zielsetzung und die muß oberste Priorität besitzen und zwar solange, bis man die Schlacht geschlagen hat, sollte man verlieren, hat man noch genug Zeit die Wunden zu lecken.

Gravatar: SchlafKindleinSchlaf

Sie werden ihn unterschreiben, auch am Bürger vorbei.

Solange es Waffenlieferungen gibt, werden Menschen sterben und natürlich auch flüchten.
.
Es gab in dieser Welt nicht einen Tag Frieden.

Solange Wasser abgepumpt wird, da wo es knapp, ist werden Menschen verdursten und ganze Landstriche verkümmern.

Solange der Mensch nicht begreift,das es nur möglich ist mit der Natur und mit sich selbst im Einklang zu leben, wird es immer Leid geben.

Solange er nicht begreift, dass;
"leben und leben lassen",
dazu gehört, wird es keinen Frieden geben.

Da ändert auch dieser Pakt gar nichts, sie werden krachend scheitern.

Gravatar: Andreas Berlin

Ich wette, dass die wenigsten Bundestagsabgeordneten diese Pakt überhaupt kennen. Sonst hätte es doch von denen zumindest Fragen in ihren Fraktionen geben müssen. Aber die können sich gegen ihre "Chefs" ja auch nicht mehr durchsetzen. Das, was im Wettstreit der Meinungen früher als Ergebnis zum Gesetz (oder Pakt) wurde, wird heute von oben vorgegeben. Und eine andere Meinung zu haben, als die der Regierung, (oder in diesem Fall ja nur Fragen stellen zu wollen) ist offenbar nur noch verachtungswürdig. Wie können wir auch nur an den Heiligen zweifeln.....

Gravatar: karlheinz gampe

Die roten SED Parteien CDU, SPD, Grüne und so weiter sind die Feinde der Deutschen. Sie schwadronieren vom Volkstod der Deutschen, wollen die Deutschen in Deutschland ausdünnen und verdrängen. Wer diese roten Parteien noch wählt ist irre ! Die rote CDU Merkel mit dem mörderischen DDR Stasi Betonkopp gilt ja inzwischen weltweit als irre. Stellt alle Politiker die zum Schaden Deutschlands und der Deutschen arbeiten und gearbeitet haben vor Gericht ! Keiner, keiner darf entkommen. Auch die Todesstrafe für kriminelle Politiker muss wieder eingeführt werden ! Wer meineidig Gesetze bricht und zum Schaden des Volkes handelt auf den sollte in Zukunft der Henker warten.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Fragt man den deutschen Wähler, welche Inhalte sich in dem UN-Migrationspakt befinden, so wird nur ein Bruchteil der Befragten eine umfassende Antwort geben können. Das ist nicht verwunderlich, denn die Merkel-Regierung und die anderen Altparteien haben versucht, diesen Pakt still und heimlich am Bürger vorbei durchzuwinken.“ ...

Wen wundert es nun, dass bereits erste Forderungen laut werden? https://www.journalistenwatch.com/2018/11/08/nach-debatte-migrationspakt/

Sogar Österreich – als m. E. im Gegensatz zu Merkel-Deutschland demokratischer Rechtsstaat - lehnt diesen Pakt(?) aus vielerlei Gründen ab!!!
https://www.journalistenwatch.com/2018/11/08/un-migrationspakt-das/

Ist den Nato-Staaten der Titel Rechtsstaat nicht schon deshalb abzusprechen, weil schon der CIA-Gründer feststellte:

„Wir müssen besser sein als der KGB“??? https://www.youtube.com/watch?v=cKLw92jD1zc

https://www.youtube.com/watch?v=1peuO7eBJnU

Gravatar: erolennah

Was für ein erbärmliches Schauspiel der Altparteien, kein Anstand oder gar Charakter bei diesen Proleten
sie stossen uns in den Abgrund und verhöhnen uns. Ich habe dieses Schmierentheater solange es ging verfolgt, man schaut sich fassungslos an welchen Schund diese Lügner von sich geben. Einzig glaubhaft wieder mal der geniale Alexander Gauland, ich hoffe das er noch einige Schlafmichel geweckt hat.

Schreibe einen Kommentar


(erforderlich)

Zum Anfang