In einer Presserklärung der WerteUnion warnt der ehemalige Präsident des Verfassungsschutzes, Hans-Geog Maaßen, vor den Plänen von Nancy Faeser und des Innenministeriums, dass das Bundeskriminalamt (BKA) künftig heimlich Wohnungen durchsuchen und dort Spionage-Software anbringen darf [siehe auch Bericht der Freien Welt HIER].
Maaßen warnt: »Geheime Hausdurchsuchungen sind für Nancy Faeser nur ein Vorwand, um Regierungskritiker zu verfolgen!«
Für Maaßen ist der von Faeser vorgegebene Bedarf einer verschärften Terrorabwehr nur ein Vorwand, der vor allem dazu dient, mittels einer geheimen Hausdurchsuchung Bürger auszuspionieren und zu überwachen:
»In der Vergangenheit wurden Terrorismusbekämpfung und die Bekämpfung von organisierter Kriminalität immer wieder als Grund genannt, um gegenüber allen Bürgern Grund- und Menschenrechte einzuschränken. Vielfach waren diese Maßnahmen überzogen und stellten sich wie im Bereich der Geldwäschegesetzgebung nur als ein Vorwand dar, um aus einem mündigen Bürger einen gläsernen Untertanen zu machen. Bei dem Plan von Bundesinnenministerin Faeser, den Sicherheitsbehörden heimliche Hausdurchsuchungen zu ermöglichen, scheint die Terrorismusbekämpfung auch nur der Vorwand zu sein, und der Grund dürfte eher darin liegen, dass sie eine weitere Einschüchterung und Überwachung des Bürgers und nicht zuletzt die Verfolgung jedweder Regierungskritiker beabsichtigt. Als ehemaliger Mitarbeiter des Innenministeriums bin ich entsetzt über die Entwicklung, die diese Behörde unter Nancy Faeser genommen hat.«
Auch Justizminister Bushmann (FDP) erteilt den Faeser-Plänen eine Absage. Es werde seiner Einschätzung nach keine weiteren Befugnisse zum heimlichen Ausspionieren in Wohnungen geben, heißt es. Er lehne als Minister solche Pläne ab: »Im Staat des Grundgesetzes machen wir so etwas nicht. Das wäre ein absoluter Tabubruch.«
Kommentare zum Artikel
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Unser Planet Erde lebt ebenfalls vom großen "Spiel", dem Spiel Gut gegen Böse. Die meisten, welche dem Ziel Böse dienen, sind daran zu erkennen, daß sie letztlich ihr Ziel darin sehen, gegen das gesunde Spirituelle zu arbeiten - und das nachhaltig in steten kleinen Schritten Dieser Kampf existiert schon seit Jahrhunderten - es ist die stetige Abwärtsspirale - man muß hier in größeren Zeitabschnitten denken. Ein wesentliches Ereignis des Bösen war hier der Abwurf von zwei Atombomben über Japan, initiiert vom US-Präsidenten Roosevelt - und ausgeführt von Truman. Ziel ist, diesen Planeten unter den Einfluß des Bösen zu bekommen. Man schaue nur darauf, was auf unserem Planeten Erde wirklich passiert - an den Taten sollt ihr sie erkennen! - nicht an ihren Reden.
Täuschland ist kein Einzelfall ! War gerade in London und musste feststellen ,dass meine "Matercarte" nicht ging ! Man stelle sich diese Abhängigkeit vor . Also :Nur noch mit Bargeld ,auch wenn es etwas umständlicher ist .
Wer nicht Regierungskonform ist ..wir abgeschaltet !
Faeser erinnert ganz stark an Stasi-Miele. Nur, dass sie immer noch eins draufsetzt. Eine Zumutung jagt die andere. Das kann nicht mehr lange gut gehen. Diese Regierung endet, wenn sie vorher nicht noch scheitert, zum Glück endgültig 2025.
Zu dieser AmpelRegierung, die eigentlich keine ist, sondern nur im angeblich elitären Kreis regiert, muss das Volk schnellstens reagieren und in Ghüringen, das Vorreiter-Bundesland die Maßstäbe für Freiheit im Frieden setzen. Und wer sich nicht für die AfD entscheiden kann, der wählt halt Werte Union, die Partei, die als Leuchtturm für die Menschen auch tut, was getan werden muss! Wir wählen die Freiheit statt Sozialismus!
AntiFA- Faeser redet so oft von Demokratie, weil sie nicht weiß, was das ist, wo die Demokratie hin will und welche Rolle sie mit ihrem Unverstand darin spielen soll? Diese unfähige Frau hat ja noch nicht mal ihren Amtseid verstanden, wie soll sie dann das Konzept „Demokratie“ geistig durchdringen können?
Ich frag mal ganz polemisch:
Werden geheime Hausdurchsuchungen dann auch von der Geheimen Staatspolizei (GeStaPo) durchgeführt? Oder kommen diese Gestalten dann erst in der nächsten Runde, wenn die Menschen wieder Nachts um 3 Uhr zu einer "Befragung" abgeholt werden?
Wann wird diese Innenministerin endlich gestoppt?
Sie versucht nun seit 3 Jahren aus Deutschland eine linke Diktatur wie in der DDR zu machen, mit wahllosen Hausdurchsuchungen und der Beweislastumkehr erst für Beamte, dann für Alle.
Wie Roosevelt Faschismus definierte:
1938, als ein neuer Weltkrieg bereite abzusehen war, beschloß der amerikanische Präsident Franklin Roosevelt, gegen „das System der Kartelle“ vorzugehen, wie der damalige Leiter der Antitrust –Abteilung des US-Justizministeriums , Thurman Arnold, später in seinem Buch „Demokratie und Freihandel“ schrieb. Roosevelt forderte den Kongress auf, eine Untersuchung darüber einzuleiten, in welchem Maße die Kartelle die US-Wirtschaft kontrollieren
.
Roosevelt warnte, daß die Ereignisse in Europa, Zitat: „uns an zwei einfache Wahrheitenüber die Freiheit eines demokratischen Volkes gemahnt haben. Die erste dieser Wahrheiten ist, daß die Freiheit der Demokratie nicht sicher ist, wenn das Volk es duldet, daß private Macht so weit um sich greift, bis sie stärker wird als der demokratische Staat selber. Das ist der Kern des Faschismus – der Besitz der Regierung durch ein Individuum, eine Gruppe oder irgendeine andere kontrollierende Macht.
Die zweite Wahrheit besagt: daß die Freiheit einer Demokratie nicht sicher ist, wenn ihre Unternehmenssystem nicht Beschäftigung und die Produktion und Verteilung von Gütern auf eine Art sicherstellt, die einen akzeptablen Lebensstandart aufrechterhält“
Weiter sagte Roosevelt:“ Die Untersuchung sollte nicht auf den traditionellen Antitrust-Bereich beschränkt sein, sondern müsse so durchgeführt werden, daß der Vormarsch des Monopolismus im Geschäftsleben gestoppt werde“
Um es noch deutlicher zu sagen, die amerikanischen Zweige der internationalen Kartelle sollten nicht nur untersucht, sondern auch zerschlagen werden.
Diesen linKs Grünen Fanz der so einen Mist schreibt sollte man Sperren. Mich wundert sowieso das der hier seine links grünen Pläne verbreiten darf. Ein ewig gestriger , und sowas zerstört Deutschland.
Abwählen - sobald als möglich! Und dann muss sich eine juristische Aufarbeitung wie nach 1989 bei Honecker, Mielke und Co anschließen. Ansonsten droht ein weiterer ruinöser Abstieg von Deutschland. Dieser neue, von der Ampel rücksichtslos forcierte Öko-Sozialismus bedeutet Unfreiheit, Bespitzelung, Entmündigung, Enteignung, Umverteilung usw.
Naturgesetze werden durch Ideologien ersetzt und man erfindet einen menschgemachten Klimawandel, um über eine absurde CO2-Besteuerung die Finanzierung der sozialistischen Staatsziele abzusichern. Wer sich für Frieden einsetzt, wird zum Staatsfeind erklärt. Das kann so nicht weitergehen.
Also - in meinen Haus wird keine Hausdurchsuchung stattfinden. Faeser leidet unter einem Größenwahn!!