Warum muss sich die EU-Kommissionspräsidentin zu militärischen und sicherheitspolitischen Fragen äußern? Das ist gar nicht ihre Aufgabe, wundert sich auch der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, in der Schweizer »Weltwoche«.
Noch skandalöser findet Maaßen allerdings die Behauptung von Ursula von der Leyen, die Ukraine führe für Europa einen Krieg der Demokratie gegen die Autokratie. Damit lege die es EU-Kommissionspräsidentin bewusst auf eine Eskalation an. Mit solchen Behauptungen wird bewusst Stimmung gemacht, der Weg der Diplomatie erschwert und die Lage verschärft.
»Das Kriegsziel des Westens ist ein Siegfrieden«
»Der eigentliche Skandal besteht aber darin, dass Frau von der Leyen es offensichtlich bewusst auf eine weitere Eskalation im Ukraine-Krieg anlegt. Dabei dürfte sie repräsentativ sein für die Haltung eines großen Teils des westlichen politisch-medialen Establishments. Anders als bei früheren Konflikten, wo man von europäischer Seite auf Diplomatie und Verhandlungen setzte, zeigt man jetzt ganz offen, dass man keine Verhandlungen mit Moskau will und dabei auch einen großen Krieg mit Russland billigend in Kauf nimmt. Das Kriegsziel des Westens ist ein Siegfrieden und – wie Präsident Biden bereits zu Beginn des Krieges sagte – ein politischer Wechsel in Moskau.«
In Wirklichkeit, so erklärt Maaßen sinngemäß, gehe es wie immer um geopolitische Machtinteressen, nicht um Moral oder Demokratie. Doch Ursula von der Leyen hat bereits die perfekte Kriegsrhetorik drauf: Die freiheitliche Demokratie werde in der Ukraine gegen die Despotie verteidigt. Mit solchen Behauptungen wurden schon viele Kriege geführt. In den USA und Großbritannien ist das die gängige Rhetorik. Von der Leyen hat sich diesem Sprachjargon und dieser Tradition perfekt angepasst.
Doch was die Bürger der EU denken und welche Nöte sie haben, scheint der Dame in Brüssel egal zu sein.
Kommentare zum Artikel
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Also, ich unterscheide Europa von EU....
Für mich sind diese "Politiker" alles, NUR kein Volkverträter.
EU Kommission on Top von Eisberg.
"Das große Karthago führte drei Kriege. Nach dem ersten war es noch mächtig. Nach dem zweiten war es noch bewohnbar. Nach dem dritten war es nicht mehr aufzufinden." (Bertolt Brecht)
Die Leyen möchte wohl ausprobieren, ob das auch für Deutschland gilt.
Alle westlichen grossmäuligen Kriegstreiber / innen und aussen, sollen bitte allen Bürgern mit besten Beispiel vorangehen und sich direkt an die Front gegen Russland begeben anstatt nur zu labern. Mir reicht dieses Getöne schon lange. Immer nur "beste" Empfehlungen verteilen aber den Schwanz einziehen den sie nicht haben und sich verstecken falls sie selber etwas tun müssen.
Ich bitte Sie, wir konnten schon vor mehr als zehn Jahren beobachten, wie sehr Frauen aus und in Deutschland sich im 21sten Jahrhundert glücklich schätzen, von Gnaden ihrer US - amerikanischen Freundinnen und Freunde ziemlich übermütig das tun zu können und tun zu sollen, was deutsche Männer seit 77 Jahren Gott sei Dank nicht mehr tun dürfen.
Altnazis, NSDAP, male chauvinist pigs, Neonazis, Feminazis, NASPD und female chauvinist pigs geben sich da nicht viel ...
https://app.box.com/s/39hdzu4lp1kk9xppnl9l4rufm8b2h1k2
https://menschundrecht.de/blog%20rot%20forum%20rot%20memory%20rot%20truth%20rot.pdf#page=3 .
Dass die Deutschen, wenn man ihnen die Möglichkeit dazu gibt, es unter "Muttis" verlängerter Kanzlerschaft und unter Fonderleins EU - Kommissionspräsidentschaft, die eigentlich schon 2007 für jedes öffentliche Amt hätte gesperrt werden müssen ...
https://menschundrecht.de/Familienpolitik.pdf#page=11 ,
... ein weiteres Mal mit einer Ostfront in Russland versuchen würden, dieses Mal mit Hilfe ihrer US - amerikanischen Freundinnen und Freunde, das war einigermaßen absehbar ...
https://app.box.com/s/vko3bdd1m6k1t74igsisotgzz2vq4f3d .
Eventuell gelingt es den Russen, die Nazis und ImperialistInnen(und außen) wieder so zu verjagen, wie vor 77 Jahren. Dann hört diese fürchterliche Entgrenzung ...
https://www.uni-heidelberg.de/presse/unispiegel/us08-1/sp.html (Januar 2008)
https://www.youtube.com/watch?v=QlMsEmpdC0E&t=2314s
... der "westlichen Wertegemeinschaft" und "Demokratie" und die Spaltung hoffentlich endlich einmal auf.
Die Ukraine als Demokratie?
Selenskij war vor dem Krieg korrupt und rafft jetzt noch mehr Geld zusammen.
TV-Sender wurden verboten, wenn sie auch nur ansatzweise Kritik übten.
Minderheiten werden diskriminiert.
Oppositionelle werden verhaftet und gefoltert.
Töchter und Frauen von Offizieren des Donbass werden entführt und denen gedroht, sie würden ihre Töchter und Frauen nicht wiedererkennen, wenn sie sie zurückbekämen.
Nazi-Horden hängten im Donbass selbst schwangere Frauen auf.
Demokratie à la von der Leyen. Was für eine elende Lügnerin!
Ungarn den Demokratiestatus absprechen, aber die Ukraine zur Demokratie erkären. HEUCHELEI pur!
Wie lautet unsere Diagnose für sie?
Fragen darf man doch eine Ärztin, oder auch nicht mehr?
Spielt schon die halbe Welt verrückt?
Und Milliarden hungern wegen der Osterweiterung und dadurch entstandenen Krieg.
Wenn schon Berlusconi das gleiche meint, müßte doch stimmen.
Man kann hoffen, daß er der Mitgewinner wird.
Kriegshetze ala USA. Die EU hat lange schon, eine Gehirnwäsche von den USA bekommen. Selbstständiges Denken ist längst verboten. (Dank Adenauer.) Die CDU hat bisher nur Sch... verkauft. Scholz ist bereits schon infiziert. Er hat zu lange mit der CDU koaliert. Von Adenauer bis Merkel - nur Mist. Merkel - wie kürzlich erfahren - hat wenigsten eins gut gemacht; denn ,Sie, hatte den Beitritt, der Ukraine zur iNato abgelehnt. Das ist aber auch schon das einzige, was diese Frau gut gemacht hat. Keiner will merken, dass nicht Russland, sondern die USA unser Untergang ist. Europa ist dem Ami zu mächtig geworden. Er braucht zum Xten Mal wieder einen Krieg. Übrigens: Seit Maaßen nicht mehr zu dieser Täuscher - Clique gehört, kann er endlich mal frei reden.
Wer ist WIR und ich bin KEIN Europa.Mir ist die Ukraine und Europa egal.Dieser Apparat hat NUR Nachteile für den kleinen Bürger und ist ein Selbstbedienungsladen für Politiker und sonstige EU Strauchdiebe.NO EU
Diese Kröte ist eine Schande für Deutschland. Sie verkauft alle eigenständigen Nationen und nimmt ihnen ihre, über Jahrhunderte gewachsene Identität.
Is klar ne, Die Ukraine verteidigt unsere Demokratie.
Welche Demokratie eigentlich? Die lupenreine?
Deutschlands Politikerclique sind allesamt außer AfD, Kriegstreiber. Sie wollen wieder mal den "totalen Krieg"
Mit "sie wollen" übertreibe ich ein wenig, denn unsere Regierungsclique hat keinen eigenen Willen. Wie denn auch, so ganz ohne Rückrat. Sie ähneln Handpuppen im Kasperletheater...hohle Köpfe und das Rückrat ist der Arm der Puppenspieler (Amerikaner), der tief in den Ärschen dieser Kasperles steckt und die Hohlköpfe nicken lässt.
Ausgerechnet die "ungewählte" Europaratsvorsitzende von der Leyen redet von Demokratie. Weiß die überhaupt wie das Wort geschrieben wird und was das bedeutet?