Genosse Stalin lässt grüßen

Grünen-Politiker Hofreiter will Onlinedienst X notfalls sperren

Nachdem Elon Musks X in Brasilien verboten wurde, wittert der Grüne Anton Hofreiter offenbar Morgenluft. Im vermeintlichen Kampf gegen Extremismus darf es keine Meinungsfreiheit für die Bürger geben.

Foto: Screenshot YouTube/ZDF
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Nach dem islamistischen Terrorangriff eines bosnisch-stämmigen Österreichers auf das israelische Generalkonsulat in München nimmt der Grünen-Politiker Anton Hofreiter die Plattform X ins Visier. Laut einem Bericht von WELT schloss der Vorsitzende vor EU-Angelegenheiten nicht aus, notfalls auch die Plattform X sperren zu lassen nach dem Vorbild Brasiliens.

Eines der größten Probleme von Extremismus sei die Online-Radikalisierung, sagte Hofreiter gegenüber der Funke Mediengruppe. Online-Netzwerken, die sich der Durchsetzung von Recht und Gesetz verweigerten, müssten zur Rechenschaft gezogen und »notfalls gesperrt werden«, äußerte Hofreiter im Bundestag. Dies betreffe auch den Unternehmer Elon Musk und dessen Plattform X, wenn es sich nicht an die Regeln halte.

Am 31. August ließ Brasiliens oberster Richter de Moraes X sperren, da es angeblich gegen Brasiliens Rechtssystem verstoße. Zuvor hatte Elon Musk Dokumente auf X veröffentlichen lassen, die die Einflussnahme us-amerikanischer Geheimdienste auf die brasilianischen Präsidentschaftswahlen belegen.

Rund 106 Millionen Nutzer hat X in Europa. Elon Musk hat wiederholt betont, die Meinungsfreiheit der X-Nutzer zu schützen, notfalls auch gegen Verbotspläne von Regierungen. Das X-Verbot hatte weltweit zu einer Welle der Solidarisierung von Nutzern geführt. In der brasilianischen Millionenmetropole Sao Paulo kam es im Zuge des Unabhängigkeitstags zu Protesten gegen das Verbot. Man habe es mit einem Diktator zu tun, so der frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro in seiner Rede bei den Demonstrationen.

Ein Gastbeitrag von Initiative Meinungsfreiheit

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: asisi1

Ich werde jetzt einen Fahrdienst eröffnen und den Zugereisten anbieten, das sie sich direkt bei den Befürwortern ihrer Zureise, bedanken können! Auch die , welche immer einen Riemen haben, werde ich dann zu den zuständigen Politikern bringen! Da werden sie dann ja hoffentlich vor Freude noch ihre Töchter anbieten! Und somit würde die Gefahr von Vergewaltigungen der allgemeinen Bevölkerung reduziert werden können!

Gravatar: COBRA

Wie kann man so einen vor die PRESSE lassen !!

Gravatar: rut

Herr Hofreiter, gehen Sie lieber mal zum Friseur, bevor Sie sich gegen Meinungsfreiheit einsetzen.

Gravatar: Fritz der Witz

Der grüne Rübezahl aka Panzerkommandant hat ja wirklich lustige Ideen...;-)

Gravatar: Cebolon

Könnte vielleicht mal jemand die Grünen sperren? Die richten nämlich gerade, mit Vorsatz, unser Land zu Grunde.

Gravatar: werner S

Hofreiter hat durch seine Aussage den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt und muss sofort verhaftet werden. Wenn die Justiz ihre Plicht nicht erfüllt, muss auch sie vor Gericht.

Gravatar: Werner Hill

Und wann verschwindet endlich dieser scheinheilige grüne Kriegshetzer aus dem Blickfeld der Medien?

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Nachdem Elon Musks X in Brasilien verboten wurde, wittert der Grüne Anton Hofreiter offenbar Morgenluft. Im vermeintlichen Kampf gegen Extremismus darf es keine Meinungsfreiheit für die Bürger geben.“ ...

Weil etwa auch dieses Toni immer dümmer wird
https://www.instagram.com/achtung.reichelt/reel/C_tKHP9PPYy/
und die Grünen nach der für sie so desaströsen Europa-Wahl zum Erhalt ihrer Zukunft ganz einfach noch viel radikaler werden ´müssen`?
https://taz.de/Die-Zukunft-der-Gruenen/!6015968/

Auch um die Spannungen wegen Nord-Steam wieder auszugleichen???
https://rtde.me/inland/218705-spannungen-wegen-nord-stream-donald/

Gravatar: Lutz

Kriegsgeiles Hofreiterlein, halt deine grüne Fresse, nimm die Knarre in die Hand und ab an die Ostfront - der größenwahnsinnige Elendskyj braucht noch Kanonenfutter!!!

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