Nach dem islamistischen Terrorangriff eines bosnisch-stämmigen Österreichers auf das israelische Generalkonsulat in München nimmt der Grünen-Politiker Anton Hofreiter die Plattform X ins Visier. Laut einem Bericht von WELT schloss der Vorsitzende vor EU-Angelegenheiten nicht aus, notfalls auch die Plattform X sperren zu lassen nach dem Vorbild Brasiliens.
Eines der größten Probleme von Extremismus sei die Online-Radikalisierung, sagte Hofreiter gegenüber der Funke Mediengruppe. Online-Netzwerken, die sich der Durchsetzung von Recht und Gesetz verweigerten, müssten zur Rechenschaft gezogen und »notfalls gesperrt werden«, äußerte Hofreiter im Bundestag. Dies betreffe auch den Unternehmer Elon Musk und dessen Plattform X, wenn es sich nicht an die Regeln halte.
Am 31. August ließ Brasiliens oberster Richter de Moraes X sperren, da es angeblich gegen Brasiliens Rechtssystem verstoße. Zuvor hatte Elon Musk Dokumente auf X veröffentlichen lassen, die die Einflussnahme us-amerikanischer Geheimdienste auf die brasilianischen Präsidentschaftswahlen belegen.
Rund 106 Millionen Nutzer hat X in Europa. Elon Musk hat wiederholt betont, die Meinungsfreiheit der X-Nutzer zu schützen, notfalls auch gegen Verbotspläne von Regierungen. Das X-Verbot hatte weltweit zu einer Welle der Solidarisierung von Nutzern geführt. In der brasilianischen Millionenmetropole Sao Paulo kam es im Zuge des Unabhängigkeitstags zu Protesten gegen das Verbot. Man habe es mit einem Diktator zu tun, so der frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro in seiner Rede bei den Demonstrationen.
Kommentare zum Artikel
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Wie lange lassen sich das die Menschen noch gefallen, von solchen Witzfiguren, wie dieser Mensch, regiert zu werden?
Die Zeiten des betreuten Denkens, der grünen Vormundschaft ist vorbei. Die Grünen sind gescheitert, da die große Mehrheit der Bürger sieht, dass die GRÜNEN alles kaputt macht, was eine Gesellschaft wachsen lässt.
ES wundert sich nach dieser Aussage vom grünen Hofreiter nicht, dass die AfD die jungen Wähler zulaufen und die Grünen bei der Jugend meist "als ideologische Spinner" gesehen werden.
Die GRÜNEN werden in Brandenburg an der 5 % Hürde scheitern, gerade wegen den arroganten Typen wie Hofreiter.
Warum ist er denn immer noch nicht an der Front? Putin wartet auf dich.
Liebe rechtschaffende Leute, die dieses Land noch am laufen halten. Es gibt hier unglaubliche Ideologen, Schwachköpfe und Kriegstreiber die ihr krankes Gedankengut verbreiten dürfen. Und die sind vollumfassend mit euren Steuergeldern versorgt.
Musk wird beeindruckt sein.
Eine Verbotspartei ( ich habe es immer gesagt ).
Die Menschen sind Masochisten.
Wer wählt denn, sowas ?!?!
Ooch, konnte ja keiner ahnen, dass Genosse Antonia mit der hohen Stirn (steht eigentlich für "Denkerstirn", nicht für Dummkopp) sich Stalins alten Militärmantel ausgeliehen hat und nun wie einst der große Führer der UDSSR posiert. Allerdings hätte man, wenn man genauer hingehört hätte, ahnen können, welch tapferer Kämpe in ihm steckt. Wenn er im Alleingang mit dem Flakgeschütz der FDP gen Putin stürmen wollte!
Jutta Dithfurt beschrieb einmal, wie sie einer Einladung nach Detroit an die Universität von Michigan folgte und die CIA dort versucht habe sie anzuwerben. Nun, Jutta wäre nicht Jutta, hätte sie keinen Eklat vom Zaun gebrochen und hysterisch herum geschrien. Hut ab, sie ließ sich nicht anwerben!
Nur - wie sie behauptet, wurden alle, die dorthin eingeladen werden, von der CIA angeworben! Und sie betont, dass Habecks und Baerbocks Politik aus dem Grunde so sei, weil beide an die Universität von Michigan eingeladen wurden. Lange Rede, kurzer Sinn: War Herr Hofreiter auch dort? :-)
Im Grunde muss man Herrn Hofreiter seine Meinungen nicht kommentieren. Sie haben kein Gewicht. Die Einschränkung der Meinungsfreiheit aber ist in jeder Hinsicht abzulehnen. Egal, wer sie fordert oder durchsetzen will. Es ist unser höchstes Gut.
Der weiss doch bis heute nicht wie Demokratie geschrieben wird.