Nach dem islamistischen Terrorangriff eines bosnisch-stämmigen Österreichers auf das israelische Generalkonsulat in München nimmt der Grünen-Politiker Anton Hofreiter die Plattform X ins Visier. Laut einem Bericht von WELT schloss der Vorsitzende vor EU-Angelegenheiten nicht aus, notfalls auch die Plattform X sperren zu lassen nach dem Vorbild Brasiliens.
Eines der größten Probleme von Extremismus sei die Online-Radikalisierung, sagte Hofreiter gegenüber der Funke Mediengruppe. Online-Netzwerken, die sich der Durchsetzung von Recht und Gesetz verweigerten, müssten zur Rechenschaft gezogen und »notfalls gesperrt werden«, äußerte Hofreiter im Bundestag. Dies betreffe auch den Unternehmer Elon Musk und dessen Plattform X, wenn es sich nicht an die Regeln halte.
Am 31. August ließ Brasiliens oberster Richter de Moraes X sperren, da es angeblich gegen Brasiliens Rechtssystem verstoße. Zuvor hatte Elon Musk Dokumente auf X veröffentlichen lassen, die die Einflussnahme us-amerikanischer Geheimdienste auf die brasilianischen Präsidentschaftswahlen belegen.
Rund 106 Millionen Nutzer hat X in Europa. Elon Musk hat wiederholt betont, die Meinungsfreiheit der X-Nutzer zu schützen, notfalls auch gegen Verbotspläne von Regierungen. Das X-Verbot hatte weltweit zu einer Welle der Solidarisierung von Nutzern geführt. In der brasilianischen Millionenmetropole Sao Paulo kam es im Zuge des Unabhängigkeitstags zu Protesten gegen das Verbot. Man habe es mit einem Diktator zu tun, so der frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro in seiner Rede bei den Demonstrationen.
Kommentare zum Artikel
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Ein großes Kompliment an die allerbesten Kommentatoren
Bernd, WahrSager und asisi1. Sie haben es auf den Punkt gebracht, ich denke genau wie Sie. Es muss etwas ganz Großes kommen, sonst gehts so weiter mit der D-Vernichtung. Was bitte hat so ein grüner Volksverräter zu sagen? Er soll doch schnellstens in die Ukraine an die Front, da kann er sich austoben und nicht, dass unschuldige Soldaten dort sterben müssen für diesen verlogenen Angriffskrieg.
Wie konnte so etwas an die Macht kommen...
Der Grünen-Politiker Hofreiter weiß scheinbar noch nicht, dass die Grünen von den meisten vom Volk nicht bestätigt werden! Die Grünen sollten ihre Koffer packen und nach Sibirien verschwinden!!
Hofreiter kann einem nur leidtun. Wenn ich den höre und sehe, muss ich immer an die während der Vertreibung nach 1945 irre gewordenen armen alten Menschen denken, die nach 1945 als Flüchtlinge bei uns in dem zum Altersheim umfunktionierten Ritterguts-Schloß (Zustand noch wie unter Hitler als Ost-Arbeiterkrankenhaus) untergebracht waren. Viele von denen waren schwer traumatisiert und hatten ihren Verstand verloren, und wir blöden Dorfkinder amüsierten uns dann noch, wenn sie sich mal draußen zeigten und laut Selbstgespräche hielten. Vielleicht sollte Herr Hofreiter mal zur Kur fahren und danach mal über eine ganze Wahlperiode im BT wieder mal praktisch, z.B. in der Landwirtschaft, arbeiten. Dann ginge es ihm vielleicht wieder gut und er würde dann nicht mehr so sauertöpfisch gucken und reden.
Hr.Hofreiter mit seinen zum Himmel schreienden Wutausbrüchen ,hatte vermutlich schon im heimischen Kinderzimmer mit den Räubern Hotzenplotz und dem lügenden Pumuckel zu kämpfen ?
Da er davon überzeugt ist ,sich nun einen Logenplatz im Bundeszimmer erkämpfen zu müssen ,was mit diesem bisher unüberwältigtem Kindertrauma völlig fehl am Platze ist ,wäre es besser für ihn gewesen im eigenen Hof reiten zu gehen .Der Therapieerfolg hätte vielleicht bessere Chancen gehabt ! Bei vielen Politikern sind diese aber auch zwecklos .
Wir erkennen nun sehr klar wer in der BRD die satanische Globalisten-Agenda unterstützt und durch ihre Unterstützung aus ihr hervorgegangen ist. Diese Kriminellen vaterlandslosen Gesellen wollen uns den Mund verbieten, mit vergifteter Insekten-basierter Nahrung und tödlichen Pflichtimpfungen ermorden. Dazu die 15 Minuten Gulags - ein Leben wie es Klaus Schwab für uns bereiten möchte, ist eine absolut widerwärtige Tyrannei. Deshalb: maximaler Widerstand gegen diese Kollektivisten! Der Globalismus ist die Wiederkehr des Kommunismus.
Musk hat ein wirklich sonderlichen Gedankengut, das sollte nicht in der Politik eingesetzt werden, denn das ist äußerst gefährlich und völlig daneben.
Das hier gezeigte Foto vom geliebten Anton kommt den
Abbildungen von >>Jesus Christus<< sehr nahe mit
einem sehr großen Unterschied, er ist kein Märtyrer
sondern ein total unterbelichteter Hetzer, so meine
Meinung von diesem Menschen, dem täte die Ukraine
richtig gut und würde >vielleicht< sogar seine Gedankengänge mal in eine richtige Denkweise ordnen.
Aber letztendlich hat er ja mal wieder zur Unzeit seiner
Partei erneut einen Bärendienst zum Absturz geliefert.
Diese , meine Feststellung ist übrigens auf mehrere weitere
Abgeordnete ganz leicht zu übertragen.
Ein irrwitziges Erscheinungsbild mit totalitärem Wunschdenken. Eine Mischung aus selbstverachtendem Wahnsinn und psychotischer Machtgier. Nie lachend, immer gefrustet, ernst und bockig wie ein Esel auf den Schienen. Keinerlei Empathie für das eigene Volk, ohne Nationalstolz, vollständig gegen Traditionswerte. Brandgefährlich solche Figuren und in der Politik völlig fehl am Platz.
Das einzige was Verboten werden müsste, sind die Grünen und die SPD. Die andere Bande, CDU/CSU und FDP müsste in jedem Fall geprüft werden.
Die SPD hatte sich schon einmal in der Vergangenheit mit den Kommunisten zusammengeschlossen, dann die SED gegründet und die Bürger 40 Jahre lang hinter Mauern wie in einem riesigen Knast eingesperrt, sprich DDR! - Heute versucht die SPD das gleiche wieder.
Ich verstehe die Leute nicht, die solche verbrecherische Parteien noch wählen.
Damals sind Leute an der Grenze erschossen worden, nur weil sie ausreisen wollten.