Nein, es ist kein hochsommerlicher Aprilscherz, es ist bitterer Ernst. Die Grünen unterstützen den Einsatz der Bundesmarine im Persischen Golf. Sie soll, so der Grüne-Außenpolitiker Nouripour in einem Gespräch, die Sicherheit der Seewege durch die Straße von Hormuz sichern.
Die Lage im Persischen Golf und speziell in der Straße von Hormuz ist nach der Kaperung eines britischen Tankers durch den Iran äußerst abgespannt. Großbritannien hat angekündigt, weitere Kriegsschiffe zum Schutz sener Schiffe in den Golf zu entsenden. Zugleich wird deutlich, dass US-Navy und Royal-Navy eng zusammenarbeiten.
Eine europäische Mission wird zwar diskutiert, ist aber bisher nicht über Absichtserklärungen aus Paris und London hinausgekommen.
Die Erklärung der Grünen kommt überraschend, da sich die anderen deutschen Parteien bedeckt halten. Sie wissen, dass mit Auslandseinsätzen der Bundeswehr in Deutschland kein Blumentopf zu gewinnen ist.
Vermutlich will die Umweltpartei mit dieser Stellungnahme ihre Regierungsfähigkeit unter Beweis stellen. Ihr Sprecher betonte, die Mission müsse rechtlich abgesichert sein. Den Vorschlag der USA, eine eigene Mission einzurichten, lehne er als »nicht hilfreich« ab, »da könnte man die Uhr danach stellen, bis es da knallt.« Deshalb »könnten die Europäer unter bestimmten Umständen eine gewisse Rolle spielen«.
Wie diese Rolle und die Umstände aussehen könnten blieb völlig offen. Der Grüne erging sich in Floskeln daüber, dass die Mission »völkerrechtlich sauber« sein müsse. Es ginge um »Deeskalation«.
Welche deutschen Kriegsschiffe Nouripour entsenden will, wurde nicht einmal gefragt. Auch nicht, aus welchem Tross sie versorgt werden sollen. Aber vielleicht schicken die Grünen ja die »Gorch Fock«. Der Segler verfügt zwar nicht über Kanonen. Aber dafür operiert er klimaneutral und wirkt mit Sicherheit deeskalierend.
Kommentare zum Artikel
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Franz Josef Strauss sagte mal in einer seiner Reden über eine andere Partei: "Sie haben nicht alle Tassen im Schrank und den Schlüssel für den Schrank haben sie auch verloren."
Die Grünen und ihre Ideenwelt - was kostet uns die Idee?
https://www.tagesspiegel.de/politik/heiko-maas-und-der-iran-was-moral-ist-bestimmt-deutschland/24853688.html
Was Wolffsohn dazu sagt!
Präsident Trump hat um den Einsatz gebeten!
Maas hat schon abgesagt.
Hat der was zu sagen?
Aber ich denke, der Bitte Trumps wird unsere Regierung
die so gegen Trump ist nicht nachkommen.
Diese Regierung hält es mehr mit unseren Feinden.
Copy & Passte bei Grünenchefin
Abschreiben und als Eigenleistung ausgeben ist heutzutage bei Politikern der roten SED Parteien schon fast die Regel.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/sachsen-anhalt-gruenen-vorsitzende-schreibt-texte-ab-16311150.html
Was soll dort die Bundesmarine?
"Flüchtlinge", die in "Seenot" geraten sind, aufnehmen und nach Deutschland bringen?
@ Jürg Rückert
Der Iran droht seit ewigen Zeiten die Vernichtung
Israels an und nicht nur das. Der Iran finanziert den
ständigen Terror gegen Israel.
Er finanziert Hamas, Hisbollah und noch einige andere Terrororganisationen.
Drehen Sie bitte die Wahrheit nicht um.
Kein Grüner Politiker hat jemals in der Bundeswehr gedient - Geschweige denn gearbeitet oder das Studium abgeschlossen!
Sich jetzt hinzustellen und den Kriegstreiber zu mimen, ist schon grotesk und abartig dumm!
Natürlich wollen die Grünen markieren, dass sie regierungstauglich sind - doch dann schlage ich vor, alle grünen Abgeordneten aufs Holzfloss und los geht's - das ist CO2 frei und garantiert medientauglich.
Und BUNT ist es auch noch, wenn sie mal soeben ins Mittelmeer schippern und an der libyschen Küste die Wirtschaftsflüchtlinge aufnehmen und mit in die "Kriegszone" nehmen - so könnten sie alsbald als Kriegsflüchtlinge doch noch anerkannt werden!
dient einzig und allein dazu eine neue Schlepperroute zu eröffnen.
Früher waren Grüne immer gegen Militär und für Frieden um jeden Preis.
Als Deutschland seit dem 2. Weltkrieg den ersten militärischen Kampfeinsatz gegen Serbien machte, hat Rot/Grün regiert und der Außenminister war ein Grüner.
Heute würden Grüne am liebsten Bundeswehrsoldaten überall dort hin schicken, wo nicht die Politik gemacht wird, die sie wollen. Vor über 70 Jahren war das schon einmal so...!!!
Wo können sich Freiwillige der Grünen melden?
Die Grünen werden doch hoffentlich nicht verlangen, dass wieder Unschuldige für sie den Po hinhalten. Upss! "Po hinhalten" ... womit wir auch wieder bei einem grünen Thema wären. Die haben das Kapitel ja immer noch nicht aufgearbeitet.