In Düsseldorf war die allgemeine Maskenpflicht beschlossen worden. Viele Bürger fanden die Maßnahmen übertrieben. Ein Bürger hatte dagegen geklagt. Wie »RP-Online« berichtete, hat er vor Gericht nun gewonnen. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat den Beschluss der Stadt als rechtswidrig eingestuft.
Der Bürger, der geklagt hatte, ist nun von der Maskenpflicht befreit. Doch für die anderen Bürger gilt die Pflicht weiterhin, obwohl das Gericht dagegen entschieden hat. Denn der Beschluss gilt nur für den Antragsteller.
Dennoch steht nun die Stadtverwaltung Düsseldorf unter Zugzwang. Sie muss nun auf das Urteil reagieren und entweder die allgemeine Maskenpflicht wieder abschaffen oder modifizieren.
Die Stadt hatte ursprünglich sogar vor, Vergehen gegen die allgemeine Maskenpflicht mit Bußgeldern zu ahnden.
Kommentare zum Artikel
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@germanix, 10.11.20, 19:16
Lieber Germanix, ich stimme Ihrem Kommentar 100%ig zu. Etwas möchte ich gerne noch hinzufügen, nämlich die Haftung für gesundheitliche Probleme, die durch die giftigen Masken entstehen.
Die gängigen Masken kommen alle aus China und bestehen aus Mikroplastik und giftigen Chemikalien. Jeder Merkel-hörige Bürgermeister, alle " Sesselfurzer" in den Kommunen, jeder Ministerpräsident a la Söder, Laschet, Kretschmer etc.bis hin zur Bundesregierung müssen für alle maskenbedingten Gesundheitsschäden voll haftbar gemacht werden können : Arztkosten, Schmerzensgeld, Verdienstausfall und sonstige Kosten. Mal sehen, wie schnell die Maskenpflicht dann Geschichte ist !
Das ist nämlich eine weitere Schweinerei, daß weder Merkel noch irgendwelche anderen Politikeridioten wie z.B. von der Leyen zur Verantwortung gezogen werden können für das ganze Unheil, das sie anrichten. Jeder muß für seine Fehler im Leben grade stehen, nur das ganze Politikergesocks nicht. Das hat mich schon immer zutiefst empört ! Die können für unendlich viel Leid verantwortlich sein und ein ganzes Land zugrunde richten und bleiben trotzdem weiterhin in ihrer abgehobenen Welt unantastbar.
Geht und kämpft auch!
Ihr seid im Recht.
danke Maria für die info .........es fehlt das entsprechende Bundesgesetz,das die Ermächtigung für die exekutive zulässt. ( Art 80 GG )
Wo bleibt die Strafverfolgungsbehörde - wo bleibt die Staatsanwaltschaft, diese Behörden-Bande der Stadt Düsseldorf das Handwerk zu legen?
Wenn ein Verwaltungsgericht dem Klagenden Recht gibt, dann muss den Sessel-Furzern, die unrechtmäßig gehandelt haben, eine Knast-Strafe drohen!
Wo bleibt die Gerechtigkeit für das Volkes gegenüber diesen Verbrecher-Behörden?
Hunderttausende müssen eine gesundheitsschädliche Maske tragen - das muss für die Behörden Konsequenzen haben!!!
Ob nun das Urteil aus Düsseldorf, Dortmund oder anderen Städten, es sind genau diese Urteile, die A.Merkel mit ihrem neuen "Ermächtigungsgesetz" a la Hitler in Zukunft nicht mehr fürchten muß. Damit stellt sie sogar die Richter und Gerichte ins Abseits und kann alles alleine bestimmen (was sie seit 15 Jahren sowieso schon tut). Und wieder frage ich mich : Wieviele Menschen in der ehem. BRD wissen davon und wieviele interessiert es überhaupt ?? Ich bin momentan wieder 2 Stunden täglich unterwegs und stecke aufklärende Artikel diverser Blogs in die Briefkästen.Ob es etwas nützt ? Ich weiß es nicht. Aber wenn nur zwei oder drei Personen die Artikel lesen und vielleicht weiter verbreiten, dann war es schon die Mühe wert. Vielleicht hat ja der eine oder andere Leser auf diesem Forum sogar Interesse, ebenfalls Aufklärungsarbeit zu leisten. Wir können nicht einfach nur sitzen bleiben und nichts tun !
„In Düsseldorf hatte ein Bürger gegen die allgemeine Maskenpflicht geklagt und Recht bekommen. Nun muss die Stadtverwaltung reagieren und die Verordnung ändern.“ ...
Weil langsam zur Regel wird, was nicht zur Regel werden dürfte?
Z. B. dass Maßnahmen, die von den Behörden im Merkel-Lockdown verhängt worden sind, vor Gericht als illegal gebrandmarkt werden?
Wie hatte der Gläser Albrecht schon anno 2016 auch m. E. vollkommen richtig erkannt?
„Merkels Selbstermächtigung wird für uns alle unbezahlbar“!!!
https://www.afd.de/glaser-merkels-selbstermaechtigung-wird-fuer-uns-alle-unbezahlbar/
Könnte das vielleicht auch ´ein` Grund dafür, dass unsere(?) heißgeliebte(?) Göttin(?) bereits anno 2012 von der Auslandspresse schon fast blasphemisch(?) zerrissen wurde???
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/bundeskanzlerin-unter-beschuss-wie-die-auslandspresse-merkel-zerreisst/6993472.html?ticket=ST-8666530-HfcLuw3IQcqH021U3NmP-ap4
... „Die Stadt hatte ursprünglich sogar vor, Vergehen gegen die allgemeine Maskenpflicht mit Bußgeldern zu ahnden.“
Da ein Bußgeld bei Missachtung der Maskenpflicht (noch) nicht überall zu befürchten ist https://www.bussgeldkatalog.org/verstoss-maskenpflicht/:
Sollte die Umsetzung dieses Urteils deshalb nicht schon prophylaktisch des Zorns unserer(?) heißgeliebten(?) Allmächtigen(?) über diese richterliche Entscheidung auch bundesweit betrieben werden???
Die Stadt Düsseldorf hat schon reagiert und die Allgemeinverfügung aufgehoben. Wieder eine Klatsche für die ignorante Politik. https://www.duesseldorf.de/fileadmin/Amt13/bekanntmachungen/2020/Allgemeinverfuegung-201109.pdf oder https://www.duesseldorf.de/leben-in-duesseldorf/informationen-zum-coronavirus/allgemeinverfuegungen-der-landeshauptstadt-duesseldorf.html#c142521, falls sich das PDF nicht öffnen lässt.