Insassen des Männergefängnisses können mit dem Tablet Sprachen lernen, Mails an die Familie schreiben und einen Führerschein-Test machen, aber auch Sendungen wie 'Wer wird Millionär' abrufen. Das berichtete die Hannoversche Allgemeine.

Mit Wikipedia ist es jedoch nicht ganz so einfach, wie die Berliner Morgenpost erklärt: »Technisch betrachtet handelt es sich nicht um einen tatsächlichen Internetzugang, sondern einen Zugriff auf ein eigens für das Projekt gestaltetes Intranet, für das bestimmte Internetseiten freigeschaltet und andere in einer aufbereiteten Version zur Verfügung gestellt werden. So sind die Einträge des Internetlexikons Wikipedia nicht in der Online-Version, sondern nur in einer gespiegelten Datenkopie abrufbar, die halbjährlich aktualisiert werden soll.«

An der Stelle ahnt man schon, dass die Sache nicht ganz billig ist. Da steckt viel Forschungs- und Verwaltungsarbeit dahinter. Von 2016 bis 2019 sind für das Projekt 1,3 Millionen Euro im Haushalt vorgesehen. Ein Großteil geht an die Projektpartner der Justizverwaltung, insbesondere an das Fraunhofer-Fokus-Institut. Die dort arbeitenden Experten beschreiben die Einrichtung des speziell gesicherten Wlan-Netzes als extrem aufwendig.

Dann muss auch noch die Sicherheit bedacht werden. »Wir haben das getestet, damit die Gefangenen damit keinen Unfug treiben können«, versicherte Justizsenator Dirk Behrendt von den Grünen und warf gleichzeitig einen Blick in die Zukunft: »Ziel ist es, die Geräte bis zum Ende dieser Legislaturperiode 2021 allen Strafgefangenen in sämtlichen Anstalten zur Verfügung zu stellen«. Sie käme dann 4.024 Gefangenen zugute.

Im Moment profitieren nur 35 verurteilte Straftäter von der Maßnahme, deren Kosten insgesamt auf 1,3 Millionen Euro veranlagt werden. Das löste verständlicherweise einen Sturm der Empörung aus. Felix Schönebeck, der Bezirksverordneter des Bezirksamtes Berlin Reinickendorf schrieb dazu:

»Tablets für 1,3€ Mio. für 35 verurteilte Straftäter = 37.000€ pro #Tablet. Und bis 2021 sollen weitere 4.000 #Tablets folgen. Realitätsverweigerung a la bonheur. Schämt euch!«

Die Umrechnung der Gesamtsumme auf 35 Tablets ist nicht richtig, die Empörung über die Unverhältnismäßigkeit ist durchaus nachvollziehbar.

Der CDU-Rechtsexperte Sven Rissmann sagte: »Das ist Spielerei von Gutmenschen«. Wichtiger sei es, die Haftanstalten mit mehr Personal auszustatten und bauliche Mängel zu beseitigen. Die CDU werde die Sicherheit des Tablet-Einsatzes genau überwachen.

Das hätte er früher sagen sollen. Auf den Weg gebracht wurde das Projekt schon in der vergangenen Legislaturperiode, als die CDU mitregierte und Thomas Heilmann seinerzeit den Justizsenator stellte.

Die Justizverwaltung ist sogar stolz darauf. Berlin ist schließlich mit dem Projekt bundesweit führend. »Es geht nicht darum, dass wir den Strafgefangenen etwas besonders Gutes tun wollen. Wir sind durch das Strafvollzugsgesetz aber dazu aufgerufen, die Lebensverhältnisse im Gefängnis denen außerhalb des Gefängnisses so weit es geht anzugleichen«, erklärte Senator Behrendt. Christian Richard, der zuständige Abteilungsleiter für den Strafvollzug, bezeichnete den Zugang über die Tablets als »Ausdruck eines humanen und zeitgemäßen Vollzugs«.